Auslandseinsätze

Diese vertrackten Kriegsentscheidungen

Von Professor Dr. Wilfried von Bredow
 - 12:03

Mit politischen Entscheidungen über die Teilnahme der Streitkräfte an gewalttätigen Konflikten hat man hierzulande seit 1945 wenig Übung. Das allein ist jedoch nicht der Grund dafür, dass es regelmäßig zu einem argumentativen Durcheinander kommt, wenn in Deutschland der Einsatz der Bundeswehr auf Schauplätzen weit weg vom eigenen Land zur Debatte steht. Einsätze der Katastrophenhilfe werden einhellig unterstützt. Ganz anders sieht es hingegen aus, wenn ein Kriegseinsatz stattfinden soll. Beispiele: die angestrengt-holprige Debatte, die öffentliche Unterstützung für und die öffentlichen Bedenken gegen die Bundeswehreinsätze in Syrien und in Mali und jetzt auch vor der libyschen Küste.

Die einen verstecken sich hinter dem Slogan „Krieg ist keine Lösung“ und lehnen jeglichen Militäreinsatz automatisch ab. Andere fordern demgegenüber ziemlich ahnungslos einen Einsatz von Bodentruppen, frei nach dem Motto „Wenn schon Krieg, dann richtig“. Schließlich gibt es auch nicht wenige Kritiker von Bundesregierung und Parlamentsmehrheit, die ihnen vorwerfen, ohne eigene Strategie und mit aggressiver Naivität das „friedliebende Deutschland“ in aller Eile zu einer „Kriegspartei“ gemacht zu haben. Aber sie selbst bleiben Gegenvorschläge schuldig.

Kriegsentscheidungen sind nie simpel. Das waren sie auch früher nicht. Die „Kriegserklärungen“ des Völkerrechts der modernen Staatenwelt suggerierten zwar eine klare Trennung zwischen einem Vorher und einem Danach. Ab dem Zeitpunkt der Kriegserklärung würde der Konflikt nicht mehr nur diplomatisch, sondern militärisch ausgetragen. Aber ohne innere Widersprüche war das Instrument der Kriegserklärung auch nicht. Viele Kriege im 19. und 20. Jahrhundert begannen ohne förmliche Kriegserklärung.

Immerhin lagen in der Vergangenheit die politischen Gründe der Kriegsentscheidung in der Regel offener zutage, die von Aggressoren wie die der Angegriffenen. Solche relative Übersichtlichkeit hat nicht verhindert, dass es zu zynischen und schrecklichen Fehlentscheidungen kam. Aber zumindest war die Kalkülkette „politische Zwecke/militärische Instrumente/Strategie/operativer Einsatz der Streitkräfte“ überall leichter zu erkennen. Kriegsgegner waren Staaten, vertreten durch ihre Regierungen. Die Kriegsentscheidungen waren auf dem gegründet, was in der (gewiss häufig manipulierten) Öffentlichkeit als nationales Interesse verstanden werden sollte. Und am Ende, in der Regel also nachdem Sieger und Verlierer feststanden, wurde in einem Friedensvertrag der neue Status quo diplomatisch festgelegt und von allen Beteiligten anerkannt, jedenfalls fürs Erste.

Spätestens seit dem Ende des Ost-West-Konflikts hingegen ist das Terrain für Kriegsentscheidungen erheblich unübersichtlicher geworden. Krieg zwischen Staaten, darüber belehren alle einschlägigen Statistiken, sind zur Ausnahme geworden. Stattdessen haben sich regionale Gewaltkonflikte auf fast allen Kontinenten stark vermehrt. Bei aller Unterschiedlichkeit in Bezug auf ihre Ursachen und Intensität (von lokalen Grenzverletzungen bis zum Völkermord) haben sie eines gemeinsam: Die Globalisierung macht sie mindestens zu einer virtuellen, sehr oft aber auch zu einer akuten Bedrohung der internationalen Sicherheit.

Was man darunter genau zu verstehen hat, ist allerdings Gegenstand kontroverser Deutungen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure. Letztere haben in der jüngsten Vergangenheit an Gewicht gewonnen. Viele von ihnen sind, auch das eine Begleiterscheinung der Globalisierung, transnational organisiert und engagieren sich mit ihren mannigfachen humanitären Anliegen in regionalen Konflikten, indem sie vor Ort Hilfe leisten (etwa die „Ärzte ohne Grenzen“), aber auch, indem sie von der „internationalen Gemeinschaft“ fordern, in den Konflikt einzugreifen, um die Gewalt einzudämmen.

Angesichts der Gewaltkonflikte mit Tausenden, ja Hunderttausenden von Opfern werden humanitäre Interventionen, Kriseninterventionen und Friedensmissionen immer wieder gefordert. Solches Eingreifen ist nach der Charta der Vereinten Nationen erlaubt, wenn und insofern diese Konflikte eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellen. Die Bandbreite der Methoden und Möglichkeiten zur Gewalteindämmung unter Beteiligung militärischer Mittel hat sich immer weiter vergrößert. Sie reicht von den Blauhelm-Missionen des „klassischen“ Peacekeeping und Beobachtungsmissionen über Schutz- und Hilfsmaßnahmen für bedrängte Minderheiten bis zur robusten Friedenserzwingung mit anschließender, dann allerdings vorwiegend, wenn auch nicht allein, von zivilen Kräften vorgenommener Wiederaufbauhilfe.

Mit wenigen Ausnahmen handelt es sich bei diesen Interventionen nicht um einzelstaatliche, sondern um multinationale Missionen. Das verschafft ihnen einen höheren Legitimationsgrad. Nicht ein unilaterales, nationales Interesse liegt dem Eingreifen zugrunde, sondern ein ethisch höher zu bewertendes Handeln im Interesse des Friedens und der internationalen Sicherheit. Das soll zumindest durch die Multinationalität zum Ausdruck gebracht werden. Freilich handeln Staaten immer in der Perspektive ihres nationalen Interesses, wie es von ihren Regierungen ausgelegt wird. Das beeinflusst auch die Entscheidung, die eigenen Streitkräfte für multinationale Missionen zur Verfügung zu stellen.

Die Multinationalität der Missionen verlangt im Übrigen eine Abstimmung der politischen Interessen und militärischen Fähigkeiten der Staaten. Deren Regierungen müssen heute mehr denn je die Zustimmung ihrer Öffentlichkeit zu Militäreinsätzen mobilisieren, was in demokratischen Gesellschaften mit ihrer Medienvielfalt erheblich schwieriger ist als in autoritären Staaten.

Gerade bei multinationalen Militäreinsätzen in Konfliktzonen mit fragiler Staatlichkeit, mit gewaltdurchtränkten substaatlichen Herrschaftsstrukturen und dem drohenden Konfliktexport in andere, nicht nur benachbarte Länder fehlen unzweideutige Kriterien für die Kriegsentscheidung - auch in den Gesellschaften, die für sich eine gewisse internationale Schutzverantwortung als quasi verbindlich anerkannt haben. Fast alle UN-Mitgliedstaaten haben dem Grundsatz der Responsibility to Protect (RtP) auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen 2005 ziemlich vollmundig zugestimmt. Papier ist freilich geduldig. Wenn sich die Idealperspektive der internationalen Schutzverantwortung und das realpolitische nationale Interesse nicht bruchlos verbinden lassen, was so gut wie nie der Fall ist, wird der Grundsatz der Schutzverantwortung von allen und ausnahmslos den eigenen politischen Interessen untergeordnet. Das klingt erbärmlich. Aber man darf die Handlungszwänge, in denen Regierungen stecken, nicht unter- und ihren Handlungsspielraum nicht überschätzen.

In Deutschland trifft nicht die Regierung allein die Entscheidung, die Bundeswehr für einen multinationalen Einsatz zur Verfügung zu stellen. Erforderlich ist die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Dadurch ist die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik an dieser Stelle etwas umständlicher und zeitaufwendiger als die der meisten Nato-Verbündeten und EU-Mitglieder. Das kann ein Nachteil sein, muss es aber nicht. Was an Reaktionsschnelligkeit bei internationalen Krisen verlorengeht, könnte durch die Sorgfalt beim Abwägen des Pro und Contra aufgewogen werden.

Allerdings ist es naiv, zu glauben, dieses Abwägen der Gründe wäre ein einfaches Geschäft. Solche Blauäugigkeit ist in der Öffentlichkeit weit verbreitet und wird nicht zuletzt durch die Berichterstattung in den Bildmedien genährt. Die Bilder von den Opfern organisierter Gewalt suggerieren politische Eindeutigkeit: böse Aggressoren und Unterdrücker auf der einen, hilflose und unschuldige Menschen auf der anderen Seite. Die Bösen gegen die Guten, die allein deshalb schon die Guten sind, weil sie von Bösen attackiert werden. Freilich gibt es das moralische Gebot, bedrängten Menschen zu Hilfe zu kommen, nicht nur auf der individuellen Ebene. Aber wir alle wissen, wie schwierig es schon dort ist, solchem Gebot nachzukommen. In der internationalen Politik sieht alles noch viel komplizierter aus.

Man kann diese Schwierigkeiten anhand der Debatten über den Eintritt in die Bürgerkriege in Libyen und Syrien seit 2011 bis heute gut illustrieren. Zunächst schien alles einfach zu sein: Die Diktaturen Muammar al-Gaddafis und Bashar al Assads wurden, speziell vor dem Hintergrund des im Westen enthusiastisch begrüßten „Arabischen Frühlings“, als immer unerträglicher empfunden. Unterstützt von Emigrantengruppen im Westen, bildeten sich aus der Bevölkerung heraus Widerstandsgruppen, die von den Regierungstruppen rücksichtslos und brutal niedergemetzelt wurden. Klare Schwarzweißtrennung! Klarer Fall für die Responsibility to Protect! Entsprechende UN-Resolutionen wurden Ende 2011 auf den Weg gebracht. Hier hört die Parallele aber schon auf. Während die Libyen-Resolution ein internationales militärisches Eingreifen gegen die Truppen Gaddafis guthieß, scheiterte die Syrien-Resolution am Veto zweier Mitglieder des Sicherheitsrates.

Die weitere Entwicklung ist bekannt: Libyen ist heute ein „gescheiterter Staat“ mit einander rücksichtslos bekämpfenden Bürgerkriegsmilizen, einer nicht zu unterschätzenden Präsenz des „Islamischen Staats“ und einer fragilen, immerhin international anerkannten Einheitsregierung. Der IS und andere islamistische Gruppen haben nach wie vor erhebliche Teile Syriens und des Iraks unter Kontrolle. Es war also nichts mit einer klaren Schwarzweißtrennung. Sowohl die Intervention in Libyen als auch die Nichtintervention in Syrien haben den Menschen dort nichts gebracht.

Im Fall Libyens ist Deutschland der Militärkoalition ferngeblieben, weil die Regierung sich - zum (vermeidbaren) Unwillen ihrer Verbündeten - keine Remedur von einem Militäreinsatz versprach, womit sie bis heute recht behielt. In Syrien wollte ohnehin kein westliches Land von außen militärisch eingreifen, weil das angesichts der verworrenen Lage in dem Land keinerlei raschen Erfolg versprach. Erst nach dem Erstarken des sogenannten IS, einer in sich heterogenen, aber durchaus effizient geführten und beunruhigend viele verlorene Kinder aus den westlichen Gesellschaften rekrutierenden Terrormiliz, und ganz besonders nach den Anschlägen von Paris im November 2015 hat sich das geändert. Jetzt beteiligt sich auch Deutschland, wenn auch nicht mit Kampfeinsätzen.

Angesichts von Gewaltkonflikten, die als akute Bedrohung der internationalen Sicherheit empfunden werden, greift eben nicht eine „internationale Gemeinschaft“ ein, die in sich gefestigt ist. Es ergeben sich manchmal sehr heterogen zusammengesetzte „Koalitionen der Willigen“ - von Staaten also, die ihre politischen Ziele auch angesichts solcher Bedrohungen mit quantitativ und qualitativ unterschiedlichen militärischen Mitteln verfolgen.

Mit der internationalen Schutzverantwortung hat das nichts zu tun. Bleiben wir beim Beispiel Syrien 2015/16: Hier ging (und geht) es um konkurrierende Ordnungsansprüche für die Region, um den Kampf gegen eine über das Territorium des Nahen Ostens hinaus immer bedrohlicher werdenden Terrororganisation, um die vor allem auch innenpolitisch wichtige Selbstversicherung der politisch etwas wackligen Regierung Frankreichs, um ein deutliches Zeichen der europäischen Solidarität und Bündnistreue und nicht zuletzt um ein Abebben der Welle von Flüchtlingen aus Syrien, die im Sommer 2015 West- und Nordeuropa erreicht hatte.

Das große Handicap bei dieser Gemengelage ergibt sich zuvörderst aus der weitgehenden Unvereinbarkeit regionaler Ordnungsansprüche. Uneins sind sich nicht nur einzelne Nato-Länder, sondern auch die Nato und Russland, nicht zu vergessen Iran und Saudi-Arabien. In die sich wechselseitig eskalierende Gewalt des Assad-Regimes und seiner innenpolitischen Gegner hat sich schon früh eine Vielzahl „interessierter Dritter“ eingemischt.

Der Fall Syrien ist aber nur das jüngste Beispiel von Interventionen von außen, die sich aus sehr verschiedenen Motiven speisen. Auch im Fall Afghanistan wurde verkündet, mit großem (aber vielleicht nicht genügend großem) militärischem Einsatz und mit beträchtlichem (aber vielleicht doch nur halbherzigem) zivilem Aufwand einem innerlich zerrissenen Land Frieden und wirtschaftliche Entwicklung zu bringen. Jedoch wurde dort der im Laufe der Bürgerkriegsjahre und der einseitigen sowjetischen Intervention produzierte soziale und politische Scherbenhaufen auch nach 2001 trotz aller Aufbaupläne, Geberkonferenzen und der Aktivität zahlloser Nichtregierungsorganisationen nur umgeschichtet.

Regierungen verfolgen bei ihrer Entscheidung, sich an einer multinationalen militärischen Mission zu beteiligen, häufig mehrere politische Zwecke gleichzeitig. Nicht alle werden in gleicher Weise offengelegt. Nach außen hin, vor allem aber in die eigene Gesellschaft hinein, wird die Kriegsentscheidung vor allem als Wertentscheidung vorgestellt. Es geht um Menschenrechte, um den Schutz ganzer Völker (oder von Teilen davon) vor Unterdrückung, um das Völkerrecht und eine erwünschte internationale Ordnung. Das ist gewiss nicht nur und bei allen Entscheidungsträgern in gleichem Ausmaß ein Vorwand oder Heuchelei. Jedoch lässt sich nur schwerlich leugnen, dass dieses moralische Motiv bei einer Kriegsentscheidung kaum jemals dominant war. Das kann und darf es auch nicht sein, jedenfalls nicht in einer Welt, in der die Regierungen quasi permanent irgendwo intervenieren müssten, wollten sie sich nicht den Vorwurf der selektiven Moral zuziehen. Das aber würde sehr bald ins allgemeine globale Chaos führen.

Vor Beginn und im frühen Stadium einer multinationalen Krisenintervention wird häufig das Motiv in den Vordergrund geschoben, es gehe darum, einer gewaltzerfressenen Gesellschaft eine menschenwürdige und stabile Entwicklung zu ermöglichen. Dieses Motiv kombiniert westliche Werte mit eigenen nationalen Interessen. Insbesondere sollen die lokalen Kriegsgegner dazu gebracht werden, im Interesse einer gemeinsamen Zukunft ihres Landes zusammenzuarbeiten. Ein einigermaßen stabiles Staatsgefüge soll (wieder) entstehen. Und über international überwachte freie Wahlen soll das Fundament einer demokratischen Entwicklung mit einer selbstbewussten „Zivilgesellschaft“ geschaffen werden.

In der politikwissenschaftlichen Fachsprache werden hierfür Begriffe wie „regime change“, „nation building“ oder „state building“ verwendet. Einmal abgesehen davon, dass nicht alle Staaten, die sich an dem multinationalen Einsatz beteiligen, diese Werteperspektive akzeptieren - Russlands Eingreifen in Syrien ist etwa ganz anders motiviert -, muss man im Rückblick auf die vergangenen 25 Jahre feststellen, dass das nicht funktioniert hat. Im Irak nicht, in Sudan nicht, in Afghanistan nicht. Auch das damit verknüpfte Eigeninteresse hat sich nicht verwirklichen lassen. Gewalt und Krieg konnten nicht überwunden werden. Nach wie vor gehen von diesen Ländern Gefahren aus, für die Region und darüber hinaus.

Hinter dem etwas diffusen Slogan vom Krieg oder dem Kampf „gegen den Terrorismus“ steckt das Interesse der hochkomplexen und deshalb besonders störungsanfälligen westlichen Gesellschaften, sich gegen eine horizontale Eskalation terroristisch-krimineller Gewalt zu wappnen, indem man ihre Protagonisten in deren Herkunftsländern aufspürt und ausschaltet. Die Rhetorik von Präsident George W. Bush nach den Anschlägen vom September 2001 oder von Präsident François Hollande nach den Pariser Anschlägen vom November 2015 hatte zum Ziel, eine internationale Koalition von Staaten zusammenzubringen, die aus Solidarität und gleichermaßen aus Eigeninteresse zum politischen und militärischen Kampf gegen die Terrornetzwerke und ihre Unterstützer beiträgt. 2001 bildete sich solch eine Koalition. Aber allein mit der Bildung einer notwendigerweise heterogenen Koalition ist noch nicht viel gewonnen. Wie sich ein solches militärisches Eingreifen, damals gegen Al Qaida, heute gegen den „Islamischen Staat“, entwickelt, ist kaum vorherzusehen. In Somalia, im Nahen Osten und im Fall Afghanistan sind lokale Kriege mit zahllosen Opfern an der Tagesordnung. Ein Ende ist nicht abzusehen.

Vor einer Kriegsentscheidung wird fast immer die Forderung nach einer Exit-Strategie erhoben. Es soll feststehen, welche Ziele erreicht sein müssen, um den Militäreinsatz zu beenden. Vernünftig und optimistisch klingt das, lässt sich aber nicht verwirklichen. Denn das Kriegsgeschehen entwickelt in aller Regel eine eigene Dynamik. Es ergeben sich neue Konstellationen, die niemand vorhergesehen hat. Dann wird die Lücke zwischen den anfangs formulierten politischen Absichten und der Kriegswirklichkeit breiter. Die Anfangserfolge lösen sich auf, die Kosten des Einsatzes steigen und laufen manchmal aus dem Ruder.

Der wenig bis gar nicht koordinierte Rückzug westlicher Streitkräfte aus Afghanistan hat ein desaströses Zeichen gesetzt. Es wurde durch die erschrockenen Angebote westlicher Regierungen, auch der deutschen, bestimmte militärische Kontingente nun doch noch bis auf weiteres im Lande zu belassen oder sie gar wiederaufzustocken, nicht aus der Welt geschafft.

Ebenso tut sich fast immer eine Lücke zwischen den politischen Zielen und dem Einsatz militärischer Mittel auf. Luftschläge mittels Flugzeugen, Raketen oder Drohnen sind zwar nicht unwirksam, verfehlen aber oft genug spektakulär ihr Ziel. Dann geht es nicht mehr um einfache Kollateralschäden, sondern um moralische Niederlagen.

Der Einsatz von Bodentruppen in Konfliktzonen wie Libyen oder Syrien gilt aus guten Gründen als enorm riskant. Solch ein Risiko, nämlich hohe Verluste in den eigenen Reihen, gehen inzwischen die wenigsten westlichen Regierungen leichtfertig ein. Schließlich wollen sie wiedergewählt werden, und die eigene Bevölkerung steht solchen Risiken skeptisch bis ablehnend gegenüber, vor allem in Deutschland. Die Erfahrung zeigt, dass nach den anfänglichen militärischen Gewinnen bald politische und vielleicht dann auch wieder militärische Verluste folgen.

Weniger problematisch erscheint die dritte Einsatzart auswärtiger Streitkräfte, nämlich die Ausbildung und Bewaffnung der Truppen von lokalen politischen Gruppierungen, die man stützen möchte. Aber das braucht viel Zeit. Und auch hier gibt es ein nicht unbeträchtliches Risiko - dass man die Falschen ausgebildet und ausgerüstet hat.

Die Bilanz der Militäreinsätze ist, aufs Ganze gesehen, nicht gerade positiv. Nur ist es leider so, dass die radikale Gegenposition, also die Entscheidung, eigene Streitkräfte grundsätzlich nicht für solche Missionen zur Verfügung zu stellen, keine sinnvolle Alternative ist. Das ist sie nicht nur in ihrer plakativen Form, wie es etwa der Slogan „Krieg ist keine Lösung“ zum Ausdruck bringt. Wirklich hilfreich ist auch die pragmatischer erscheinende Vorstellung nicht, man müsse bei solchen Einsätzen das Verhältnis von militärischen zu zivilen Elementen drastisch zugunsten der zivilen Anstrengungen verändern.

Deutschland kann sich aus lokalen und regionalen Gewaltkonflikten in anderen Teilen der Welt nicht völlig heraushalten. Das würde gegen seine eigene politische Wertebasis verstoßen, gegen sein Selbstverständnis und gegen seine nationalen wie gegen die europäischen und die westlichen Interessen insgesamt. Es wäre verantwortungslos. Es kann auch nicht auf eine Arbeitsteilung hoffen, wonach andere Staaten die militärischen Aufgaben multinationaler Kriseninterventionen erledigen und Deutschland dann die zivilen Aufgaben (oder die finanziellen Kosten) übernimmt. Das Politische ist hier mit dem Militärischen untrennbar verknüpft.

So bleibt nur, bei anstehenden Kriegsentscheidungen die Problemlage in den Zielregionen besser auszuloten, sich keine Illusionen über rasche Erfolge zu machen, die Öffentlichkeit nicht mit nationalistischer Kriegsrhetorik oder uneinlösbaren Versprechen um Zustimmung anzugehen, die eigenen mit den Interessen der Verbündeten und anderen an der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung beteiligten Mächte abzustimmen und die eigenen diplomatischen und militärischen Kräfte zur lokalen Gewaltentschärfung einzusetzen. Die Entscheidung über die Beteiligung oder Nichtbeteiligung an einer multinationalen Gewaltintervention bleibt immer vertrackt.

Quelle: F.A.Z.
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