Parteienlandschaft

Auf der Zinne der Parthey

Von Dr. Philipp Erbentraut
 - 12:48

Beginnen wir mit einem Streit, der sich zum Jahreswechsel 1841/42 zutrug. Die Dichter Georg Herwegh und Ferdinand Freiligrath waren sich uneins, ob die Poesie sich in den Kampf der politischen Parteien einmischen dürfe, könne und solle. Herwegh plädierte dafür. Freiligrath war strikt dagegen. Anlass dieser Kontroverse war Freiligraths Gedicht „Aus Spanien“. Der entscheidende Vers darin lautete: Der Dichter steht auf einer höhern Warte, / Als auf den Zinnen der Partei.

Herwegh antwortet kurze Zeit später mit dem Gedicht „Die Partei. An Ferdinand Freiligrath“. Darin feierte er die Partei als „Mutter aller Siege“ und forderte die Intelligenz des Landes auf, sich an dem Befreiungskampf des deutschen Volkes zu beteiligen. Die Gleichgültigen und allzu Unparteiischen werden regelrecht bestürmt: „Partei! Partei! Wer sollte sie nicht nehmen, / Selbst Götter stiegen vom Olympe nieder, / Und kämpften auf der Zinne der Partei.“

Herweghs enthusiastisches Lob der politischen Parteien war durchaus kein peinlicher und zu vernachlässigender Sonderfall im politischen Denken des deutschen Vormärz. Vielmehr gab es lange vor der 1848er-Revolution Sympathiebekundungen für diese Gruppen, und zwar quer durch alle politischen Lager. Von einem Anti-Parteien-Affekt, wie er vielfach behauptet wird, kann heute keine Rede mehr sein. Vielmehr gab es schon im vormärzlichen Deutschland eine differenzierte Theorie der politischen Parteien, der ein positives Parteienverständnis zugrunde lag – und das mehr als 100 Jahre vor ihrer ersten verfassungsmäßigen Verankerung im Grundgesetz des Jahres 1949.

Parteien, Parteientheorie gar, im deutschen Vormärz? Das ist auch deshalb so erstaunlich, weil bislang weithin die Meinung vertreten wurde, dass es zu dieser Zeit in Deutschland noch gar keine Parteien gab, zumindest nicht im modernen Sinne organisierter politischer Gruppierungen, sondern allenfalls als Gesinnungsgemeinschaften. Die Parteientheorie, so argumentierte etwa der Historiker Theodor Schieder, habe sich hierzulande vor 1848 zwangsläufig in einem „luftleeren Raum“ bewegen müssen, da sie sich wegen der verspäteten Parlamentarisierung Deutschlands nirgends auf Anschauung und Erfahrung habe stützen können.

Diese Lesart ist falsch. Im Gegenteil entwickelte das vormärzliche politische Denken eine immer klarere Vorstellung vom Charakter politischer Organisationen, die öffentlich miteinander um die staatliche Entscheidungsgewalt konkurrierten. Es sind – cum grano salis – die uns heute vertrauten Parteien, von denen schon die Denker und politischen Akteure am Vorabend der Frankfurter Paulskirchenversammlung sprachen. Konstitutionell kaum eingehegt, verlief die damalige Diskussion so dynamisch, phantasievoll und facettenreich wie zu keinem späteren Zeitpunkt. Diese faszinierende Vielfalt der Ideen gilt es sichtbar zu machen. Das argumentative Arsenal in den Debatten über den Parteienstaat wäre gewinnbringend erweitert.

In Auseinandersetzung zwischen Herwegh und Freiligrath war es ausgerechnet Heinrich Heine, der sich als einer der wenigen auf die Seite der Parteilosigkeit und damit scheinbar in das Lager der überwiegend konservativen Parteienkritik der Metternich-Ära schlug. Demgegenüber sind seine positiven Aussagen über politische Parteien bislang weder nennenswert gewürdigt noch im Sinne der ideengeschichtlichen Kontextualisierung angemessen in den vormärzlichen Parteiendiskurs eingebettet worden.

Zu welcher politischen Partei Heine selbst gehörte, ist eine beliebte Doktorfrage zumal der älteren Literatur. Die verschiedenen Anschauungen verraten jedoch oftmals weniger über den Porträtierten selbst als über den jeweiligen ideologischen Standort des Betrachters. Eine kritische Stimme brachte die vielfachen Vereinnahmungen schon in den 1950er Jahren auf den Punkt: „All significant Statements about Heine today are Partisan Statements.“

Eine systematische Würdigung von Heine nicht in erster Linie als Parteigänger, sondern als Parteienforscher fehlt bis heute. Drei Anhaltspunkte für eine Betrachtung Heines als einen „kritischen Freund“ der Parteien lassen sich finden. Erstens: Heines Aufruf zur Unparteilichkeit bezog sich nicht auf die Politik, sondern lediglich auf den Bereich der Kunst und Literatur. Er argumentierte somit nicht gegen politische Parteien, wohl aber gegen die schlechte Parteilyrik der vormärzlichen Tendenzpoesie. Zweitens: Spätestens seit der französischen Julirevolution von 1830 war dem Schriftsteller klar, dass die Epoche der großen Männer im 19. Jahrhundert zu Ende ging. In den Parteien erkannte er die Helden der neuen Zeit. Drittens schließlich ist Heines Würdigung der englischen Parteien und des britischen Parlamentarismus bemerkenswert. In der dialektischen Gegenüberstellung mit den feudalen Verfassungsverhältnissen auf dem Kontinent offenbarten sich für den Hegel-Schüler die Modernität und die Überlegenheit des englischen Parteienstaatsmodells.

In der Vorrede zu seinem Versepos „Atta Troll“ zog Heinrich Heine im Dezember 1846 gegen das „vage, unfruchtbare Pathos“ zu Felde, das in einer blinden Parteilichkeit zum Ausdruck komme und sich „mit Todesverachtung in einen Ocean von Allgemeinheiten“ stürze. Der Einwand richtete sich gegen die Instrumentalisierung und Gesinnungstümelei der deutschen Kunst. „Die Opposizion verkaufte ihr Leder und ward Poesie.“ Der tollpatschige Tanzbär Atta Troll war die Allegorie ebenjener vormärzlichen politischen Opposition in Deutschland. In witziger Weise ließ Heine seinen Antihelden in einer ursprünglichen Fassung des Gedichts über die sogenannte Tendenzpoesie der Vormärz-Literaten spotten: „Auf der Zinne der Parthey / Flattern sie mit lahmen Schwingen, / Heis’ren Kehlen, platten Füßen – / Viel Geschrey und wenig Wolle.“

Auch in anderen Zeitgedichten übersteigerte Heine die aus seiner Sicht allzu plakative Gesellschaftskritik seiner Zeitgenossen ins Ironische. So persiflierte er in „Die Tendenz“ von 1842 Herweghs damals ebenfalls ungeheuer populären „Aufruf“: „Reißt die Kreuze aus der Erden! / Alle sollen Schwerter werden“ mit Versen wie „Rede Dolche, rede Schwerter!“ oder „Blase, schmettre, donn’re, tödte! / Aber halte deine Dichtung / Nur so allgemein als möglich“.

Heines Gedichte ergriffen dagegen Partei, indem sie sich auf die Zinnen der Kunst stellten. Talent war ihm wichtiger als Gesinnung. Auch die Wahrheit musste „schön“ geschrieben werden. Die Ästhetik triumphierte über das Realitätsprinzip: Gut für die Poesie, schlecht für die Politik? Mitnichten. Denn als politisches Prinzip vermochte die vornehme Zurückhaltung im Vormärz niemanden mehr zu überzeugen – auch und gerade Heine nicht. Parteibildung avancierte hingegen zur ersten Pflicht der Patrioten. Denn wie hatte Edmund Burke schon 1770 bemerkt: „When bad men combine, the good must associate; else they will fall, one by one.“ „Der Eine fällt, die Andern rücken nach“, schallte es wie ein Echo aus Heines Gedicht „Enfant perdü“ zurück. Der Konservative Burke und der Rebell Heine zeichneten hier dasselbe Bild der Partei als einer niemals abreißenden Kette von Kämpfern für das Gute.

Vor diesem Hintergrund auf seiner individuellen Unabhängigkeit zu beharren kam in der politischen Bekenntniszeit um des Jahr 1848 einem Akt staatsbürgerlichen Totalversagens gleich. Immer wieder zitierte die vormärzliche Publizistik ein altes Gesetz Solons, dass es allen Bürgern Athens verbot, sich in Zeiten innerer Krisen des Staates der Stimme zu enthalten.

Hegel dachte deshalb sogar laut über die Einführung einer gesetzlichen Wahlpflicht nach. Nur wenn sich alle beteiligten, könne der Gemeinwille klar und zweifelsfrei erkannt werden. Ergebnisse der Wahlforschung bestätigen heute, dass diese Intuition genau richtig war, denn die schichtenspezifische Enthaltung – die meisten Nichtwähler stammen aus der Unterschicht – führt tendenziell dazu, dass die Interessen dieser Gruppen überhaupt nicht mehr wahrgenommen werden. Parteien bedienen nur die Interessen ihrer Wähler.

Somit stand frühzeitig nicht länger die offene Parteinahme für Freiheit, Demokratie und Fortschritt unter einem besonderen Rechtfertigungszwang. Stattdessen fand sich die spießbürgerlich-verdruckste Unentschiedenheit auf der Anklagebank des politisch bewegten Zeitgeistes wieder. In diesem Sinn kritisierte auch Heine den lauen Indifferentismus des sogenannten „Juste Milieu“ – das Schlagwort hatten die Deutschen aus der französischen Julirevolution des Jahres 1830 übernommen – und verspottet die Pariser Großbürger als „Justemillionaire“, die verzweifelt versuchten, zwischen Revolution und Restauration in der Mitte durchzulavieren.

Politische Parteien per se waren dem Schriftsteller also nichts Verwerfliches. Lediglich der allzu leidenschaftliche „Partheygeist“ wurde kritisiert, weil dieser die Reinheit des Urteils trübe und damit die Wahrheitssuche behindere. Aphoristisch hieß es bei Heine: „Der Partheygeist ist ein Prokrustes, der die Wahrheit schlecht bettet.“ Dagegen schien andernorts gleich wieder die potentielle Nützlichkeit des Parteikampfes auf, etwa wenn Heine sich daran erinnerte, dass „einst in Athen und Florenz in den wildesten Kriegs- und Partheystürmen die Kunst ihre herrlichsten Blüthen entfaltete“.

Eindeutig positiv besetzt war der Begriff auch, als der Dichter 1835 in seiner „Philosophie-Schrift“ die enge Verbindung der Revolution mit der romantischen „Parthey der Blumen und Nachtigallen“ feierte. Heine gab sich ungewohnt siegessicher: „Jetzt haben sich die Umstände in Deutschland geändert, und eng verbunden mit der Revoluzion ist die Parthey der Blumen und Nachtigallen. Uns gehört die Zukunft, und es dämmert schon der Tag des Sieges.“

Als aufmerksamer Beobachter der Politik wusste Heinrich Heine zweitens sehr genau, dass im 19. Jahrhundert die Weltperiode zu Ende ging, „wo die Thaten der Einzelnen hervorragen“, wie es in den „Französischen Zuständen“ heißt. Spätestens angesichts der Julirevolution von 1830 wurde ihm bewusst, dass „die Völker, die Partheyen, die Massen selber“ die Hauptrolle spielen mussten und die eigentlichen „Helden der neuern Zeit“ waren. Ihnen gegenüber müssten die Götter, Heroen und Tyrannen, die früher die handelnden Personen waren, zu „Repräsentanten des Partheywillens und der Volksthat herabsinken“. Über sein Buch „Lutezia“ schrieb Heine in einem Brief: „Der Held meines Buches, der wahre Held desselben ist die sociale Bewegung.“ Der französische König Louis-Philippe sei dagegen bloß noch „Staffage“.

Mehr noch: Deutlicher als andere erkannte Heine, dass die Parteikämpfe eine über die nationalen Grenzen hinausgreifende Bedeutung erlangt hatten. Ihren Ursprung erklärte der Hegel-Schüler dialektisch aus dem Wettstreit der jeweils vorherrschenden Leitideen einer Epoche. In der Partei manifestierte sich somit der Übergang vom philosophischen Prinzip zur politischen Praxis des Handelns. Ungeachtet der Kritik an gewissen Exzessen des real existierenden Parteienwettbewerbs – besonders verhasst war dem Schöngeist die in der Politik allgegenwärtige „Aemterjägerey“ – erkannte Heine in den produktiven Widersprüchen, die im dialektischen Ringen der Parteien sichtbar wurden, keine Verfallssymptome. Sie bildeten vielmehr den Motor des gesellschaftlichen Fortschritts, ja ein zentrales Movens der Menschheitsgeschichte. Damit waren die Parteien gewissermaßen an die Stelle getreten, die früher die Staaten innehatten.

Schon in der 1828 entstandenen „Reise von München nach Genua“ fand sich diesbezüglich das berühmte Diktum, wonach es jetzt „in Europa keine Nazionen mehr, sondern nur Partheyen“ noch gibt. Anstelle der „materiellen Staatenpolitk“ sei im 19. Jahrhundert eine „geistige Partheypolitik“ hervorgetreten, und es bildeten sich „zwey große Massen, die feindselig einander gegenüber stehen“. Die Fronten der politischen Auseinandersetzung verliefen dabei nicht mehr wie bisher zwischen einzelnen Nationen, sondern rissen in ihrer Mitte auf. Der dadurch entstehende Zwiespalt von aristokratischer und bürgerlicher Partei ähnelte dem Marxschen Klassengegensatz – in „William Ratcliff“ inszenierte Heine ihn als Antagonismus der „Parthey“ der „Satten“ und der „Hungerleider“ –, ohne sich freilich allein in der sozialen Frage, der „großen Suppenfrage“, zu erschöpfen.

Heine stellte vielmehr die politische Systemfrage. So definiert er im Jahr 1832 in der „Vorrede zur Vorrede“ zu den „Französischen Zuständen“ die zweite Partei näher als die der „Demokrazie“, die „ihre unveräußerlichen Menschenrechte vindizirt und jedes Geburtsprivilegium abgeschafft haben will, im Namen der Vernunft“. Ihr gegenüber beharre eine mittelalterliche „Aristokrazie“, die „sich durch Geburt bevorrechtet dünkt und alle Herrlichkeiten der bürgerlichen Gesellschaft usurpirt“.

Parteilos, wie oft behauptet wurde, blieb Heine in dieser Auseinandersetzung nicht. Er bekannte sich klar zum „demokratischen Prinzip“ und damit zur Sache derjenigen Partei, die sich den „Befreiungskrieg der Menschheit“ auf die Fahnen geschrieben hatte, von ihren noch völlig im nationalen Aberglauben befangenen Gegnern aber nur unzureichend als die „französische Parthey in Deutschland“ begriffen wurde. In diesem Kampf müssten die Verteidiger der überkommenen feudalen Ordnung über kurz oder lang unterliegen, denn „täglich verschwinden mehr und mehr die thörigten Nazionalvorurtheile, alle schroffen Besonderheiten gehen unter in der Allgemeinheit der europäischen Civilisazion“.

Zu dieser kosmopolitischen Vision passte auch Heines mit Blick auf den Zustand des heutigen Europas vielleicht allzu optimistische Einschätzung, wonach die zur liberalen Parteienfamilie zählenden Mitglieder aller Länder „trotz der mannigfaltigen Farben sich sehr gut erkennen, und trotz der vielen Sprachverschiedenheiten sich sehr gut verstehen“. Die systemverändernden Folgen einer in dieser Weise freigesetzten Parteibewegung lassen sich zuallererst am Beispiel von Heines brillanter Analyse des englischen Parteiensystems studieren. Entgegen landläufiger Meinung konnten sich die Pioniere der Parteienforschung im vormärzlichen Deutschland auf eine ganze Reihe realer Anschauungsmöglichkeiten zur praktischen Organisation und Funktionsweise politischer Parteien stützen. Da gab es zum einen den süddeutschen Frühparlamentarismus, in dessen Landtagen es spätestens seit den 1830er Jahren zu parteimäßigen Fraktionsbildungen gekommen war. Vor allem liberale und demokratische Abgeordnete hatten sich zu festen Gruppen zusammengeschlossen und unter Einhaltung der Fraktionsdisziplin manchmal auch gegen ihre individuellen Überzeugungen abgestimmt. Ein weiteres Beispiel bot das vormärzliche Vereinswesen, das als Folge der staatlichen Repressionspolitik unter dem System Metternich zur Entstehung sogenannter „Krypto-Parteien“ geführt hatte, die sich als Turn- oder Gesangsvereine tarnten, um sich darüber zu politisieren. Insofern beweist das bundesweite Parteiverbot des Jahres 1832 nicht die Unmöglichkeit, im Vormärz Parteien zu organisieren, sondern genau das Gegenteil. Verboten werden gewöhnlich Dinge, die es bereits gibt.

Von Autor zu Autor, von Quelle zu Quelle wird schließlich immer klarer, wie prägend drittens internationale Einflüsse, vor allem das Studium des englischen Parlamentarismus, für die deutsche Parteientheorie waren. Dieser Umstand sollte allein schon deshalb hellhörig machen, weil alle deutschen Diskussionen über England im Vormärz verkappte Diskurse über Deutschland sind. Parteientheorien müssen deshalb heute wie damals nicht zuletzt als Strang eines offenkundig transnational geführten Diskurses über die Zukunft von Staat und Gesellschaft gelesen werden.

Als besonders aufmerksamer Beobachter der englischen Parlamentsdebatten entpuppt sich nun ausgerechnet Heinrich Heine. Dies belegen unter anderem seine aus einer mehrmonatigen England-Reise 1827 hervorgegangenen Aufzeichnungen, die unter dem Titel „Englische Fragmente“ in der Reihe seiner populären „Reisebilder“ erschienen.

Im Gegensatz zu den meisten seiner deutschen Zeitgenossen, die aus der Ferne entweder ihre eigenen, zum Teil noch feudalständischen Wunschvorstellungen auf die englische Verfassung projizierten oder England als Idealbild einer gemischten Konstitution missverstanden, wurde für Heine vor Ort eines immer klarer: England war ein Parteienstaat, in dem sich innerhalb des eigentlichen Machtzentrums Parlament zwei große (aristokratische) Parteien gegenüberstanden und in den Rollen von Regierung und Opposition alternieren.

Die englischen „Opposizionspartheyen“ beschriebt der Dichter als Netzwerke gesellschaftlicher Eliten, die relativ frei von ideologischem Ballast konkrete politische Interessen vertraten. Sie glichen damit dem Gegensatz, welcher im antiken Rom zwischen Patriziern und Plebejern oder im Mittelalter zwischen „Guibellinen und Guelfen“ bestanden habe. Die Begriffe „Whigs“ und „Tories“ seien einst zwar „Spottnamen“ gewesen, wie Heine zu berichten wusste. Die Engländer ließen sich von Parteinamen aber ohnehin nicht irre machen: „Von Prinzipien ist gar nicht die Rede, man ist nicht einig über gewisse Ideen, sondern über gewisse Maßregeln in der Staatsverwaltung.“ So gleiche der Kampf der Parteien im Parlament auch eher einem „Spiel“ oder „Tournier, wo man für die Farbe kämpft, die man sich aus Grille gewählt hat“.

Obwohl die Parteien somit dem hehren Ideal eines reinen Prinzipienkampfes eigentlich nicht gerecht wurden, konnte Heine nicht umhin, dieses heitere „Schauspiel des unbefangensten Witzes und der witzigsten Unbefangenheit“ zu bewundern, das sich selbst in den ernsthaftesten Plenardebatten zeigte. Die souveräne Lässigkeit der englischen Gentlemen hob sich für den deutschen Beobachter von der ideologischen Verbissenheit und dem falschen Pathos der französischen Prinzipienmänner genauso wohltuend ab wie von dem langweiligen Bierernst der heimatlichen Landständegesichter, die Heine freilich etwas großspurig als „kühne Tribunen“ und „kleine Hündchen“ lächerlich machte, „die in einer Arena umherspringen und sich einanderbeißen“. Besonders großen Eindruck auf den jungen Reisenden macht die gewaltige Rhetorik George Cannings, des „göttergleichen Canning“, der 1827 kurze Zeit Premierminister war. Dem liberalen Regierungschef setzte Heine in dramatischer Stilisierung der Redeschlachten im Unterhaus den „dummen Teufel Wellington“ als konservativen Rivalen entgegen.

In Folge der geplante Demokratisierung des englischen Wahlrechts sah Heine sogar schon den Aufstieg einer neuen und dritten politischen Kraft voraus: der sogenannten „radical reformers“, von denen das Volk sich eine bessere Vertretung seiner Interessen und die Abschaffung aristokratischer Missbräuche erhoffe. Weniger zu den Whigs als vielmehr zur letzteren Partei der radikalen Reformer rechnete Heine den britischen Staatsmann Henry Brougham, den er als „Chef der Opposizion im Unterhause“ und „muthigen Parlamentshelden“ würdigte.

Die volle Bedeutung dieser Passagen für Heines moderne Auffassung von Parteien erschließt sich freilich erst aus dem Vergleich britischer, französischer und deutscher politischer Institutionen im Vormärz. Denn mögen die „Englischen Fragmente“ auch manche Gebrechen und Missstände der beginnenden parlamentarischen Demokratie Englands herausstellen, so handelte es sich doch um Kinderkrankheiten moderner politischer Institutionen, die auf dem Kontinent zu Heines Lebzeiten noch gar nicht vorhanden waren. Sein vermeintlicher England-Hass offenbarte somit einen genuin subversiven Charakter und enthielt zumindest ein verstecktes Lob der politischen Parteien.

So kritisierte Heine am englischen System zwar einerseits heftig die Beibehaltung gewisser Missbräuche, die aus der ungebrochenen Vorherrschaft des Adels und damit einer „kleinen Coterie großbritannischer Fuchsjäger und Stallknechte“ resultiert. In dieser Hinsicht liege über dem Geist der Engländer noch immer die „Nacht des Mittelalters“. Konkret bemängelte Heine das ungerechte und völlig überholte Wahlsystem mit seinen berühmt-berüchtigten „rotten boroughs“, diesen verschollenen Wahlbezirken, in denen teilweise ein einziger Oligarch das Recht hatte, einen Abgeordneten ins Parlament zu schicken, während gleichzeitig große, dichtbevölkerte Industriestädte keinen einzigen Volksrepräsentanten wählen durften. Erst mit der großen Parlamentsreform von 1832 wurde diesem „Gebrechen des Staates“ zumindest teilweise Abhilfe geschaffen.

Über diesen ungeheuerlichen Umstand vergaß Heine nicht zu erwähnen, dass trotz aller politischen Rechtsverschiedenheit die Vaterlandsliebe der Engländer bewirke, dass „die englischen Aristokraten und Demokraten, wie einst die römischen, ein ganzes, ein einiges Volk bilden“. Wie einst bei den Römern sei auch bei den Engländern die „Tradizion des Regierens und Administrirens das Erbtheil der edlen Geschlechter“, wodurch die englischen Torys vielleicht ebenso lange unentbehrlich sein würden wie die senatorischen Familien des alten Roms. Ohne damit gleich selbst auf die Zinnen der Partei zu steigen, war die Bedeutung und wohltätige Wirkung der Parteien für den Erhalt und die Stabilität der englischen Verfassung für Heinrich Heine offenkundig geworden.

Der Verfasser ist Akademischer Rat für Politische Soziologie und Staatstheorie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Quelle: F.A.Z.
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