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Weimarer Verhältnisse? (7)

Rätselhaftes Deutschland

Von Professor Dr. Hélène Miard-Delacroix
 - 12:36
Besuch aus Paris: Frankreichs Ministerpräsident Pierre Laval und Außenminister Aristide Briand grüßen im September 1931 vom Balkon des Hotels Adlon in Berlin eine schaulustige Menge. Bild: Ullstein, F.A.Z.

In Paris, Rom oder Warschau, in London und Madrid weiß die Mehrheit der Menschen sehr wenig über die Weimarer Republik. Allenfalls weckt der Name Bilder der Massenarbeitslosigkeit, der Hyperinflation und der politischen Gewalt. Man denkt an den Ansturm auf die Republik durch die Extreme und an den Zusammenbruch einer fragilen Demokratie. In den Geschichtsbüchern all dieser Länder zeichnet sich Deutschland als dasjenige Land in Europa aus, dessen Demokratie den Erschütterungen der Zwischenkriegszeit am wenigsten standzuhalten vermochte und dessen Bevölkerung seine Freiheit verspielte und sich in Hitlers Diktatur stürzte. Wenn vom Geschichtsunterricht eines nicht vergessen wird, dann dieses: Weimar war das Vorzimmer des Hitlerismus.

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Dies ist ein vereinfachtes, wenngleich nicht völlig falsches Grundwissen, das mit einem der am weitesten verbreiteten Vorurteile über Deutschland bei seinen Nachbarn verbunden ist, nämlich der Vorstellung, dass dieses rätselhafte Land immer alles etwas anders – und vor allem gründlicher – mache als die anderen. Wie in den zwanziger und dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts weckt Deutschland auch heute bei vielen auswärtigen Beobachtern Neugier, macht sie bisweilen stutzig und einige sogar unruhig. Damals freilich gab es gute Gründe, von Deutschland abgestoßen zu sein; heute fällt das Land eher als konkurrenzloser Musterschüler auf.

Die Frage, ob in Deutschland die Rückkehr von Weimarer Verhältnissen bevorstehe, ruft also beim Beobachter aus dem Ausland eher Kopfschütteln hervor. Deutschland hat eine der florierendsten Volkswirtschaften des Kontinents, die wirtschaftliche Basis ist gesund, die Inflation ein Begriff aus dem vorigen Jahrhundert, und die Finanzkrise des Jahres 2008 war für dieses Land nur ein kurzer Frühjahrsschauer. Insbesondere in den Bereichen, in denen die Nachbarn sich schwertun, gilt Deutschland als Primus und Besserwisser: satte Überschüsse, funktionierender Sozialstaat, weitgehende Vollbeschäftigung und eine auffallend souveräne Demokratie mit besonnenen Politikern und einem Talent für den Kompromiss.

Lange hielt sich auch der Eindruck, die deutsche Gesellschaft bleibe vom Terrorismus verschont. Kommt aber in den Medien die Nachricht, dass es in Deutschland nun auch ein rechtsextremes Wahlangebot gibt und dass einige Bürger mit fremdenfeindlichen Parolen durch deutsche Straßen ziehen, wird bei den Nachbarn sofort die Stirn gerunzelt. Reflexartig werden solche Vorkommnisse als besonders unheilschwanger gedeutet, wenn sie in Deutschland zu beobachten sind.

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Daher wirft die Frage, ob die Wiederkehr Weimars vor der Tür stehe, ein Paradox auf. Zwar spricht nichts dafür. Aber macht man sich nicht doch Sorgen, manchmal sogar im Ausland noch mehr als in Deutschland selbst? Und woher kommt der Verdacht, dass die fest etablierte deutsche Demokratie der Versuchung autoritärer Politikentwürfe erliegen und die Bevölkerung für rechtspopulistische Strömungen empfindlich sein könnte? Sollte nicht umgekehrt das Menetekel der Weimarer Republik auch für die europäischen Nachbarn an die Wand gemalt werden?

Der Blick von außen

Theoretisch sollte man meinen, dass auswärtige Beobachter die Frage nach der Vergleichbarkeit zwischen der Berliner und der Weimarer Republik sachlicher angehen könnten als die Deutschen selbst. Zu vorbelastet ist die Idee von Weimar in Deutschland, und das seit der unmittelbaren Nachkriegszeit. In den ersten Nachkriegsjahrzehnten war Weimar stets die Negativfolie der neuen Demokratie. Die Fehler der Weimarer Verfassung, die die erste deutsche Republik geschwächt und ihren Zusammenbruch ermöglicht hatten, wurden 1948/49 konsequent vermieden. Der Verweis auf Weimar diente der politischen Legitimation des neuen Systems. Überdies erfüllte die Erkenntnis der eigenen Verantwortung für die Katastrophe des Jahrhunderts die pädagogische Funktion eines Warnzeichens für die Gegenwart.

Aber wer glaubt ernsthaft, dass der Blick von außen nüchterner ist? Auch bei den Nachbarn muss weiterhin die traumatische Erfahrung des Dritten Reichs verarbeitet werden, und auch dort wird die Geschichte von ihrem Ende her betrachtet. Allerdings – und das ist ein Teil der Frage, ob wir der Rückkehr von Weimar beiwohnen – ist der Blick des Auslands auf Deutschland heute längst nicht mehr der gleiche wie in der Zwischenkriegszeit.

In Frankreich etwa dominierte damals das Bild der Deutschen als Erzfeinde. Der Erste Weltkrieg, mit der endlosen Erfahrung der Schützengräben und des sinnlosen Todes von anderthalb Millionen Soldaten aus allen französischen Dörfern, festigte bestehende Animositäten aus der Zeit des deutsch-französischen Krieges von 1870/71. Aus französischer Sicht konnte das besiegte Deutschland der Weimarer Republik nur durch und durch rachsüchtig, vom Geist der Revanche getrieben sein. Zwar gab es einige Gruppen und Einzelpersonen wie Aristide Briand und Marc Sangnier, die sich positiv über die deutschen Demokraten und Pazifisten äußerten. Doch überwogen Argwohn und Ressentiments, verdichtet in den Worten vom „boche“ und vom Erbfeind. Heutzutage wird Deutschland vor allem als zivile Macht mit einem friedfertigen und arbeitsamen Volk wahrgenommen. Dass in Witzen oder im Zorn Worte wie „boche“ vereinzelt wieder vorkommen oder groteske Bismarck-Vergleiche in die Öffentlichkeit gelangen, zeigt allerdings, wie tief das Denken in Kontinuitäten den Blick auf Deutschland prägt.

Der kritische Blick auf Deutschland

Zwar ist das Verhältnis von Kontinuität und Diskontinuität eine Frage für die Geschichtswissenschaft. Und die Historiker können bei dem Thema „Berlin ist nicht Weimar“ (wie Bonn ehemals nicht Weimar sein durfte) belegen, dass Brüche zur Vergangenheit unbestreitbar sind. Aber der Blick der Nachbarn auf Deutschlands Geschichte bleibt bis in die Gegenwart nolens volens unterschwellig von der Angst vor Kontinuitäten gezeichnet. Weimars Scheitern wurde und wird als Ausdruck der Kontinuität eines antidemokratischen Denkens vom Kaiserreich bis zum Nationalsozialismus gedeutet. Dabei wurde häufig übersehen, dass in den Jahren der Weimarer Republik binnen kurzer Zeit auch große politische, soziale und kulturelle Leistungen erbracht wurden. Das Denken im Sinne einer Kontinuität des Nationalcharakters prägte langfristig die ambivalente Betrachtungsweise Deutschlands, die seit dem 19. Jahrhundert zwischen Bewunderung und der Furcht vor einer deutschen Herrschaft schwankt.

Der besorgte Blick auf die deutschen Nachbarn veränderte sich in den Jahrzehnten nach 1945. Aus den Folgen des Ersten Weltkriegs in der Weimarer Republik hatte man gelernt, dass der deutsche Aggressor diesmal bedingungslos kapitulieren musste, um keine neue Dolchstoßlegende als Hypothek für die neu zu installierende Demokratie entstehen zu lassen. In der Behandlung der besiegten und besetzten Deutschen hatten die Nachbarn im Westen zugleich Kontrollmöglichkeiten und eine Mitverantwortung für die Zukunft der Westzonen. Im Kontext des Kalten Kriegs und der kommunistischen Gefahr erwarben deutsche Demokraten mit ihren Loyalitätsbeweisen gegenüber dem westlichen Wertesystem neues Vertrauen.

Der kritische Blick auf Deutschland blieb aber, wobei man jedoch lernen musste, dass man sich Sorgen nicht nur vor dem, sondern auch um den gezähmten Nachbarn machen konnte. Viele zweifelten, dass sich eine neue politische Kultur in Deutschland durchsetzen könne, und bangten, dass alte Reflexe aus der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus durch die Hintertür zurückkämen. Für diese Ängste und Zweifel gab es immer wieder Anlässe: bei der Lockerung der Besatzungskontrolle Mitte der 1950er Jahre und auch zehn Jahre später, als die NPD plötzlich Wählerstimmen gewann.

Im Kampf gegen den RAF-Terror Ende der 1970er schien der Rechtsstaat gelitten und sich die Bundesrepublik in einen autoritären Polizeistaat verwandelt zu haben. Mitte der 1980er Jahre wirkte schließlich der frühere Waffen-SS-Mann Franz Schönhuber bedrohlich, als seine rechtsextreme Partei Die Republikaner Erfolge in Landesparlamenten feierte und er selbst in das Europaparlament gewählt wurde. Erst recht ließ die Wiedervereinigung bei den Nachbarn Ängste davor aufkommen, dass das Verdrängte in der Form von deutschen Expansions- und Herrschaftsgelüsten zurückkehren könnte. Die heutige Besorgnis vor einer deutschen Dominanz in Europa mit gebieterischem Ton und hegemonialen Hintergedanken reiht sich in diese Tradition ein.

Keine Fragmentierung des Parteiensystems

Sind aber solche Besorgnisse und diffuse Ängste vor einer instabilen deutschen Demokratie Grund genug für die Nachbarn, sich an der aktuellen deutschen Debatte über die Rückkehr von „Weimarer Verhältnissen“ zu beteiligen? Kann der Blick von außen die Befürchtungen bestätigen? Die Antwort ist zunächst einmal: nein. Zwar haben seit Ende 2014 die fremdenfeindlichen Parolen und Demonstrationen der Pegida-Bewegung sowie das unerwartet gute Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen von 2016 und 2017 Unbehagen ausgelöst und die alten Verdachtsreflexe reaktiviert. Aber Deutschland war nicht nur lange Zeit ein „weißer Fleck“ auf der Landkarte des Rechtspopulismus geblieben. Auch heute erweist sich die Aufnahmebereitschaft der deutschen Wählerschaft für das Angebot von rechts als sehr begrenzt. Der antitotalitäre Grundkonsens und die lange Erfahrung der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus bleiben offenkundig feste Bollwerke gegen die Angriffe von systemfeindlichen Kräften.

Die Angst vor der Instabilität der Demokratie ist im deutschen Fall kaum fundiert. Von außen betrachtet, gibt es in Deutschland weitaus weniger Gründe als anderswo, sich vor Weimarer Verhältnissen zu ängstigen. Will man die Charakteristika von Weimar Revue passieren lassen, so stechen in allen Bereichen systemische Unterschiede ins Auge. In Weimar zeigte die Parteienlandschaft eine immer größere Vielzahl von Gruppierungen, im Reichstag waren bis zu 14 Parteien vertreten, teilweise reine Splitterparteien, überwiegend aber Weltanschauungsparteien mit starker Klassenbindung oder konfessionellem oder regionalem Schwerpunkt. Heute dominiert in Deutschland nach wie vor das Modell der überkonfessionellen Volksparteien mit hohem Organisationsgrad; sie sammeln immer noch einen großen Teil der Wähler hinter sich. Wenngleich in letzter Zeit in den deutschen Parlamenten die Zahl der Fraktionen gewachsen ist, lässt sich doch das für Weimar typische Phänomen der Fragmentierung des Parteiensystems nicht feststellen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand eine neue Parteienlandschaft aufgrund von parteipolitischen Zusammenschlüssen, in denen die klassischen Parteifamilien Europas vertreten waren. Das Wahlsystem mit der Fünfprozenthürde förderte die Parteienkonzentration und verwandelte den Bundestag von einem Mehrparteiensystem 1949 zu einem Zweieinhalbparteiensystem im Jahre 1961. Die Grünen zogen 1983 in den Bundestag, die Linke als PDS im Jahre 1990. Meinungsverschiedenheiten und alternative Angebote sind heute mehr eine Erscheinung des respektvollen Pluralismus als der Radikalisierung. Die traditionellen republik- und demokratiefeindlichen Machteliten, die zusammen mit Wählern aus den unteren Schichten und aus einem die Proletarisierung fürchtenden Mittelstand Anfang der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts Hitler an die Macht brachten, existieren schlicht nicht mehr.

Im Unterschied zu Weimar gibt es heute in Deutschland aufgrund einer bewussten Abgrenzung zur Vergangenheit keine Belastung mit Hypotheken aus dem vorigen Regime, keine fragile sozioökonomische Situation und keine Erosion des Parlamentarismus – womit drei Hauptfaktoren des Scheiterns der Weimarer Demokratie genannt sind. Das Verständnis und das Gleichgewicht der Institutionen sind im bundesrepublikanischen System andere als in der ersten deutschen Republik.

Kein Ersatzkaiser und ein starkes Parlament

Aufgrund der Weimarer Erfahrung wurde das Parlament gestärkt, die Präsidialgewalt indes gemindert. Der Amtszuschnitt des Bundespräsidenten demonstriert die Logik der Machtbeschränkung als Lehre aus „Weimar“: Der Bundespräsident ist kein Ersatzkaiser. „Autorität und Würde seines Amtes kommen gerade auch darin zum Ausdruck, dass es auf vor allem geistig-moralische Wirkung angelegt ist“, wie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Juni 2014 betont – also ohne den Blankoscheck des Regierens mit Notverordnungen. Die Verteilung der Macht zwischen Staatschef und Regierungschef gibt dem Bundeskanzler zwar eine zentrale Position; ihm steht aber ein starkes Parlament gegenüber. Diese Einhegung der exekutiven Gewalt bei gleichzeitiger Stärkung der Judikative bewirkt, dass die Wiederkehr der Weimarer Erfahrung von einem entmachteten Parlament und einem paralysierten Kanzler technisch nicht möglich ist.

Im europäischen Vergleich dominiert in Deutschland die Kultur des Kompromisses und der Konsenssuche. Die im Grunde dem Geist des parlamentarischen Systems zuwiderlaufende, erstmals 1966 und wieder 2005 beziehungsweise 2013 als Notlösung eingeführte Praxis der großen Koalition stößt im Ausland auf Unverständnis. Allerdings scheint sie sich in Deutschland für viele als Wunschkonstellation eingebürgert zu haben, sorgt für satte parlamentarische Mehrheiten und für die Stabilität der Regierungen. Sie hat aber den Nachteil, dass sie die Profile der Parteien verwischt und die Opposition als zentralen Vetospieler quasi abschafft.

Blickt man genauer auf die Parteienlandschaft, zeigt die Bundesrepublik in der Tat eine Eigenart, die in anderen europäischen Ländern bis vor kurzem kaum anzutreffen war. Anstatt einen Aufstieg der Extreme zu kennen, der wohl an Weimarer Verhältnisse erinnern würde, konzentriert sich in Deutschland das parteipolitische Angebot in der Mitte. Dementsprechend lässt sich das Parteienspektrum schon kaum mehr als bipolar bezeichnen. Zur weiteren Konfusion für ausländische Beobachter trägt bei, dass die Liberalen der FDP traditionell in wirtschaftspolitischer Hinsicht eher „rechts“ von der Union stehen, bei bürgerlichen Freiheitsrechten aber „links“ von ihr.

Darüber, ob der Drang zur Mitte unbedingt zu begrüßen ist, lässt sich streiten. Er zeugt zwar von einer aus der Vergangenheit rührenden Abscheu vor Extremen und einem breiten Wertekonsens. Aber zum parlamentarischen System gehört der regelmäßige Pendelschlag vom linken Lager zum konservativen Lager, von abwechselnder Mehrheit und Opposition. Jedenfalls unterscheidet sich mit dieser Besonderheit das heutige Deutschland dramatisch von der Weimarer Erfahrung der schwindenden Mitte.

Die Sammlung der sozialliberalen Mitte

Auch hier ist der vergleichende Blick aufschlussreich: Bis vor kurzem ergab der Vergleich mit Frankreich einen großen Kontrast. Die Verfassung der französischen Fünften Republik schien nur die sogenannte „bipolare Quadrille“ mit jeweils zwei Parteien beiderseits einer nicht zu besetzenden Mitte zuzulassen. Dieses scheint seit der Entstehung eines massiven Bündnisses von Mitte links und Mitte rechts hinter dem neuen Staatspräsidenten Emmanuel Macron Makulatur zu sein. Der unerwartet schnelle Wandel in Frankreich, wo seit mehreren Jahrzehnten die Mitte das negative Image eines Zwischen-Raumes hatte, ist ein Nebeneffekt des Zusammenbruchs der traditionellen Parteien der Konservativen und Sozialisten. Letzterer erinnert tatsächlich an Weimar, allerdings setzten sich in Frankreich, wie auch in den Niederlanden, eben nicht die Extreme durch, sondern es kam zu einer Sammlung der sozialliberalen Mitte.

Nicht zuletzt bleibt in der deutschen Politik und in den Medien die Sprache allgemein von Respekt geprägt; jedes Jahr wird das sogenannte Unwort des Jahres an den Pranger gestellt und damit entkräftet. Allerdings werfen in jüngster Zeit Rechtspopulisten Begriffe aus der Weimarer Zeit wie das dubiose „völkisch“ in den öffentlichen Raum. Die breite Empörung darüber in der deutschen veröffentlichten Meinung ist für den Beobachter von außen eine Erleichterung. Dennoch gibt es sie, diese systematischen Versuche des Tabubruchs. Mit ihnen wollen demokratiefeindliche Kräfte an Vorstellungen von Volk und Nation aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts anknüpfen. Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regimes sind sie willkommene Identifikationsflächen für die Transformationsgesellschaften, weil sie den westlichen Weg der Vergangenheitsverarbeitung und des europäischen Aufbaus eines befriedeten postnationalen Wertekanons nicht durchgemacht haben. Besteht hier ein Einfalltor für die Rückkehr „Weimarer Verhältnisse“ durch die Hintertür, vornehmlich im Osten, allmählich aber auch im Westen?

Tatsächlich haben sich in Europa eine Reihe von Phänomenen angesammelt, die den Türspalt breiter zu machen scheinen: der destabilisierende Eindruck eines beschleunigten Wandels und einer steigenden Komplexität von unüberschaubaren Prozessen; die Wahrnehmung einer zunehmend supranationalen Entscheidungsfindung, bei der die direkte Rückbindung an die nationale Volksvertretung in Gefahr gerate; ein verbreitetes Misstrauen gegenüber Eliten, die häufig zu Unrecht, manchmal aber eben auch zu Recht, als korrupt, bestenfalls als egoistisch gesehen werden; schließlich das Aufkommen eines Freund-Feind-Denkens und die wachsende Volatilität der Wählerschaft.

Die Bundesrepublik als Feinbild

In Ungarn oder Polen ist die Abwendung von den Werten beunruhigend, die die Westeuropäer nach 1945 zum gemeinsamen Kanon erhoben hatten. Aber auch in Westeuropa scheint sich das alt-neue Denken in populistischen Kategorien eingeschlichen zu haben: Dafür stehen die ausschließende und fremdenfeindliche Forderung nach der „Inländerbevorzugung“ sowie die Mär eines vermeintlich einheitlichen „Volks“, das sich gegen den angeblichen Verrat der Eliten und einer „Lügenpresse“ wehren müsse. Inzwischen werden bei Deutschlands Nachbarn satte zweistellige Wahlerfolge für extreme Parteien mit Erleichterung als das kleinere Übel gesehen, als hätte man sich mit gestern unvorstellbaren Entwicklungen bereits abgefunden. Und klar ist, dass für diese systemfeindlichen politischen Kräfte, rechts wie links, die Bundesrepublik ein Feindbild ist. Ein altbekannter nationalistischer Antigermanismus feiert teilweise fröhliche Urständ.

Bedeutet das eine Isolierung Deutschlands auf dem Kontinent? Tatsächlich sehen einige auswärtige Beobachter in Deutschlands heutiger außenpolitischer Haltung eine Neuauflage altbekannter Motive. Aus dieser Sicht gilt sogar die Strategie der Selbstbeschränkung als verdächtig, die seit 1949 jahrzehntelang das A und O bundesdeutscher Außenpolitik bildete und in dem Zögern fortlebt, militärisch internationale Verantwortungen zu übernehmen. Solche Selbstbeschränkung lässt sich rasch als Selbstbehauptung und als Verteidigung deutscher Interessen deuten. Seitdem die deutsche Politik in der Weltmetropole Berlin und nicht mehr im beschaulichen Bonn konzipiert wird, hegen einige den Verdacht, Deutschland habe infolge der Wiedervereinigung zwar eine Vormachtstellung in Europa errungen, beschränke aber aus Egoismus seinen internationalen Radius, um einfach in Ruhe „Business“ machen zu können.

„Weltmacht wider Willen“

Diese Deutung evoziert die Analogie mit Weimar in der Vorstellung eines Deutschlands als unruhige, an ihrer Entfaltung gehinderte Großmacht mit Hintergedanken und einem heimlichen Wunsch nach Hegemonie. An solchen Außenwahrnehmungen aber endet die ohnehin nur wenig tragfähige Analogie mit Weimar. Denn nicht nur sind heute die internationalen Konstellationen ebenso wie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen völlig anders. Vielmehr bleibt Deutschland heute im Gegensatz zur Zwischenkriegszeit eine „Weltmacht wider Willen“ (Christian Hacke), deren Bevölkerung sich nicht nur sehr gut mit der beschränkten internationalen Rolle abfindet, sondern sich nach entsprechender Bescheidenheit geradezu sehnt.

Bringt also alles in allem der Vergleich der deutschen Gegenwart mit der Zwischenkriegszeit letztendlich so wenig, dass er müßig ist? Als intellektueller Modus Operandi bleibt die Suche nach Parallelen und Unterschieden lehrreich, solange man Vergleichen und Gleichsetzen nicht verwechselt. Und ein Menetekel bleibt Weimar allemal für die reife Demokratie im vereinigten Deutschland. Als Mahnung zur kollektiven Wachsamkeit sollte es indes auch für alle Europäer gelten.

***

Die Verfasserin lehrt Deutsche Zeitgeschichte an der Universität Paris-Sorbonne.

Das Kooperationsprojekt „Weimarer Verhältnisse“

Die Essay-Reihe „Weimarer Verhältnisse“ ist ein Kooperationsprojekt zwischen dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin, dem Bayerischen Rundfunk und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Nachzuhören sind alle Beiträge unter www.br.de/radio/bayern2/kultur/kulturjournal, nachzulesen unter www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart.

Quelle: F.A.Z.
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