Zerfällt Europa? (26)

Keine Alternative für Deutschland

Von Lord Stephen K. Green, Baron Green of Hurstpierpoint
 - 14:58

Der 24. Juni 2016 ist ein Tag, den ich meinen Lebtag nicht vergessen werde. Ich wachte an jenem Freitagmorgen nach dem Brexit-Referendum sehr früh auf. Die Nachrichten waren ein tiefer Schock, an Schlaf war sofort nicht mehr zu denken.

Während der darauffolgenden Tage war die Stimmung – meine eigene und um mich herum – eine wirbelnde Mischung aus Unglauben, Bestürzung und Wut. Sogar die „Leavers“ unter meinen Bekannten waren überrascht. Und es wurde sehr schnell klar, dass kaum jemand, weder in der Wirtschaft noch innerhalb der britischen Regierung, eine Ahnung dessen hatte, was Brexit eigentlich genau bedeuten würde. Einige hoffen immer noch darauf, dass es am Ende doch nicht zu einem Austritt aus der EU kommen wird – dass man sich auf ein neues Abkommen einigt, welches das Konzept und die Struktur der EU im Interesse aller Europäer ändern würde und somit die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs auf einer für die Briten akzeptableren Basis ermöglicht.

Die Stimmung hat sich geändert seitdem. Sogar die „Remainers“, die erleichtert darüber waren, dass der Himmel bisher noch nicht über ihnen hereingebrochen ist, haben eine neue Entschlossenheit gezeigt. Sie fühlen sich wohler angesichts der neuen Realität und sind optimistischer geworden, dass Großbritannien einen vernünftigen Modus vivendi mit seinen europäischen Nachbarn finden und sich mit Zuversicht auf der Weltbühne behaupten wird.

Wir werden sehen. Vieles, was im Laufe der Kampagne vor dem Votum gesagt wurde, war ein Missklang aus Übertreibungen und Lügen, manches davon wirkt noch schmerzhaft nach. Wenig davon wurde der Komplexität der Entscheidung gerecht – eine Entscheidung, die Themen wie Souveränität, Einwanderung, wirtschaftliche Beziehungen und Weltpolitik umfasste. Keine dieser Fragen sind verschwunden, geschweige denn durch das Referendum ein für alle Mal gelöst. Das einzige Ergebnis ist, dass der Status quo ante beendet wurde. Jetzt befinden wir uns in einer Art Fegefeuer, das gut und gerne ein paar Jahr andauern könnte.

Wie auch immer das Ergebnis der Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen der Briten mit der EU letztendlich aussehen wird, zwei kritische Fragen müssen wir stellen: Was sagt das Referendum über die britische Gesellschaft aus? Und was sind die Auswirkungen unserer Entscheidung auf die Rolle Deutschlands im zukünftigen Europa?

Zuerst: Warum war der Ausgang der Volksabstimmung eigentlich ein Schock für die meisten? Für einen „Remainer“ wie mich war es sicherlich eine Enttäuschung. Aber es war ein tiefgehender Schock, weil wir nicht verstanden hatten, wie gespalten das Land war. Alt gegen Jung; Schottland, London und einige andere Großstädte gegen den Rest von England und Wales. Das Gesamtergebnis war knapp; aber wenige der Ergebnisse per Wahlkreis lagen nah zusammen – die meisten gingen stark in die eine oder die andere Richtung. Mehr als alles andere hat dieses Referendum das Ausmaß der Unterschiede offenbart zwischen dem britischen Establishment auf der einen Seite – hierzu zähle ich Westminster und Whitehall, die City, Unternehmer, Akademiker und die professionelle Mittelklasse – und einem großen Teil des restlichen Englands und Wales auf der anderen Seite.

Man lernt, indem man über die Vergangenheit nachdenkt und indem man individuelle und kollektive Fehler eingesteht – und wir sehen eine Gesellschaft, die große Ungleichheiten hinsichtlich der Lebenschancen aufweist und in der sehr viele Bürger sich weit entfernt fühlen von der vergoldeten, globalisierten Weltmetropole und von den Kulissen der Macht. Wirtschaftlich haben wir von einem Wachstumspfad profitiert, der es dem Staat erlaubt hat, über seine Verhältnisse zu leben, indem er ein riesiges Handelsdefizit angehäuft hat. In Abwesenheit fast jeglichen Produktivitätswachstums im letzten Jahrzehnt hielten wir es für die einfachste Lösung, Fachkräftemangel mit Hilfe von Einwanderern auszugleichen. Die Wachstumsraten sind zufriedenstellend gewesen, die Arbeitslosigkeit bleibt sehr niedrig – aber so gut wie alle neuen Jobs, die in den vergangenen Jahren geschaffen wurden, sind von Ausländern übernommen worden.

Aber tiefergehende Fehler sollten wir auch beachten – die Kurzsichtigkeit und strategischen Versäumnisse, die die britische politische Klasse (aller Farben) in den Jahrzehnten angehäuft hat. Um wie viel besser hätten die Strukturen aussehen können, aus denen die EU erwuchs und die so viele Briten hassen, wenn Großbritannien sich von Anfang an mit ganzem Herzen eingesetzt hätte. Aber die Briten blieben noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg auf das Empire fixiert. Winston Churchill fasste diese Haltung schon 1943 in Worte, als er im Parlament den berühmten Satz sagte, er sei „nicht der Premierminister Seiner Majestät geworden, um über die Auflösung des Britischen Empires zu präsidieren“.

Das Empire hat sich in der Tat innerhalb der folgenden zwei Jahrzehnte aufgelöst – und, in den meisten Fällen, auf eine relativ ordentliche und gut geführte Art und Weise. Aber das Gefühl blieb, eine weltumspannende Großmacht zu sein. Als sich die Architekten der europäischen Einigung nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs daranmachten, eine neue Ordnung zu schaffen, waren die damaligen britischen Staatsmänner – Churchill, aber auch Clement Attlee – im Bann eines unerschütterlichen Glaubens an die Dauerhaftigkeit des britischen Einflusses auf der Weltbühne – eine Sonderrolle (man könnte es vielleicht sogar als Sonderweg beschreiben) als Erbe des britischen Empire.

Das führt mich zu einer noch grundlegenderen Frage. Wenn wir uns nur auf die Grundsätze und Praktiken des britischen Establishments in den vergangenen Jahrzehnten konzentrieren – so wichtig diese ohne Zweifel sind –, dann entgehen uns einige der unbequemsten Wahrheiten. Denn was in dem Getöse der Brexit-Debatte untergegangen ist, war die Frage nach der Identität. Sehen sich die Briten als Europäer? Oder ist Großbritannien ein einzigartiges Land, das im tiefsten Sinn anders ist und das absolut dazu in der Lage ist, seinen eigenen Weg in der Welt zu finden? Wer sind wir, die wir uns Briten nennen?

Und um eine solide Antwort auf diese wichtigste aller Fragen zu finden, müssen wir uns mit etwas entschieden Unbequemem konfrontieren. Ich glaube, wir Briten sind nicht vollkommen ehrlich mit unserer Vergangenheit umgegangen. Ob britische Bürger sich als Teil des Establishments begreifen oder ob sie sich von ihm entfremdet fühlen und ihm gegenüber Misstrauen empfinden – so oder so haben zu viele Briten zu lange in dem Gefühl gelebt, dass wir stolz auf unsere Geschichte und auf die Rolle sein können, die Großbritannien in der europäischen und in der Weltgeschichte gespielt hat.

In der Tat, es gibt vieles, auf das die Briten stolz sein können: Ja, wir widerstanden 1940 als Einzige dem Grauen des Dritten Reiches. Ja, wir brachten Napoleons übertriebenen Ehrgeiz in Waterloo zum Erliegen (wenn auch mit Unterstützung der Preußen). Und ja, wir hatten seit der Magna Charta eine kontinuierliche Entwicklung, aus der die „Mutter aller Parlamente“ hervorgegangen ist. Ja, unser Rechtssystem, über Jahrhunderte hinweg weiterentwickelt und aufrechterhalten von einer unabhängigen Jurisdiktion, ist – in den Worten des berühmten (halbdeutschen) Operetten-Autoren W. S. Gilbert, die viele Briten auswendig kennen – „the true embodiment of everything that’s excellent“. Ja, wir sind die Erben von Shakespeare, und unsere Sprache wurde zur Weltsprache.

Aber andere Dinge müssen ebenfalls in Betracht gezogen werden. Denn Großbritannien war auch das Land, dessen Außenpolitik ab dem 19. Jahrhundert mit einem Selbstverständnis betrieben wurde, das – aus heutiger Sichtweise – nur als atemberaubend arrogant und egoistisch beschrieben werden kann. Wie beurteilen wir das bekannte Zitat Lord Palmerstons, nämlich dass Großbritannien keine permanenten Allianzen eingehe, sondern nur permanenten Interessen nachgehe? Das war nicht nur an sich falsch – Palmerston definierte die britische Präsenz in Indien als permanentes Interesse). Der Premierminister reduzierte alle internationalen Verpflichtungen auf reine Vertragsbeziehungen. Um wie viel weiser waren die berühmten Worte des englischen Dichters John Donne mehr als zweihundert Jahre früher: „No man is an island entire of itself, but every man a piece of the continent . . .“ (Kein Mensch ist eine Insel für sich allein, jeder Mensch ist Teil des Kontinents). Donne bezog diese Worte auf individuelle menschliche Beziehungen; er wollte sagen, dass wir nicht nur autonome Individuen, sondern tief miteinander verbunden sind, dass wir – mit seinen Worten – „involved in mankind“ (in der Menschheit involviert) sind. Doch als Individuen sind wir auch Mitglieder von Gemeinschaften, von Gesellschaften und Bürger von Nationen. Was Donne sagt, trifft nicht nur auf Individuen zu, sondern auch auf die Gemeinschaften, die Gesellschaften, die Nationen, zu denen wir gehören.

Um den Dingen noch mehr auf den Grund zu gehen: Woher stammt eigentlich die Idee von Großbritannien selbst? Die Antwort lautet: Die Idee ist eine bewusste gemeinsame Schöpfung des englischen und schottischen Establishments im 18. Jahrhundert. Bis dahin hatte sich niemand als „britisch“ betrachtet. Vor der Zeit der hannoverschen Könige bestand die Monarchie aus den separaten Königreichen von Schottland und England. Danach erst nannten sich die Monarchen Könige von Großbritannien. Dieses neues Konzept – man kann es sogar eine Strategie nennen – führte zu einer Überzentralisierung des nationalen Lebens in London und marginalisierte die Parlamente Schottlands und Irlands.

Mit dieser Konzentration begann sicher eine sehr lebhafte Zeit – eine Zeit des industriellen Erfindertums, des wissenschaftlichen Fortschritts, der aufgeklärten Philosophie, des missionarischen Eifers und des weltumspannenden Handels. Britische Energie brachte Erfolg, und Erfolg führte zu Stolz in einer Marine mit globaler Reichweite, die britische Interessen durchsetzte. Britannia wurde zum Symbol des Imperialismus des 19. Jahrhunderts, dessen Erfolgsgeschichte aber um einiges gemischter ist, als viele von uns gerne zugeben würden. Jeder Inder zum Beispiel kann die Vergesslichen unter uns an einige der düstereren Episoden jener Zeit erinnern: Die Opiumkriege sind einige der berühmtesten und beschämendsten Beispiele. Die Briten erinnern sich nicht gerne an diese Zeit, die Chinesen vergessen sie niemals.

Und als ob das nicht genug wäre, müssen wir uns daran erinnern – jetzt, wo wir uns um die Zerbrechlichkeit des Vereinigten Königreichs sorgen und vor einem Abdriften Schottlands fürchten müssen – dass das Vereinigte Königreich schon einmal auseinandergebrochen ist. Irland war letztendlich Großbritanniens längste und negativste Kolonialerfahrung. Keiner kann die Gier, Arroganz und oft offene Brutalität bei der Durchsetzung englischer und schottischer Interessen in Irland in den 400 Jahren bis zum Ersten Weltkrieg betrachten, ohne Scham und Trauer zu empfinden. Es ist schockierend, wie wenig Beachtung den Auswirkungen des Referendums auf Irland geschenkt wurde. Sicher, vieles hat sich im vergangenen Jahrhundert verändert, besonders da die EU Irland einen neuen Platz in der Welt und ein neues Selbstbewusstsein gegeben hat. Das Friedensabkommen in Nordirland pflanzte einen neuen Baum der Hoffnung, der aber ständig beschützt und gepflegt werden musste. Und doch behandeln die Briten die Irische Insel immer noch nur als Nebensache.

All das scheint sehr weit weg von der Brexit-Frage zu führen. Doch der Anschein trügt. Wir leben immer noch in dem Glauben, dass wir aufgrund unserer Geschichte eine besondere Rolle in der Welt spielen und dass uns für diese Rolle weltweit Bewunderung zusteht. Das scheint vielleicht ein harscher Schuldspruch gegenüber den Briten zu sein. Aber wenn es um unsere individuellen Lebensansichten geht, wissen wir, wie weit spirituelle Reife mit ehrlicher Selbstanalyse, mit Erkenntnis und Erneuerung einhergeht. Das trifft auch auf Nationen zu. Brexit ist einer dieser geschichtsträchtigen Scheidewege, die uns die Möglichkeit zur Reflexion geben, was hoffentlich Selbsterkenntnis und eine erneuerte Verpflichtung auf das Gemeinwohl zur Folge hat. Das ist also nun die Herausforderung für die Briten: ehrlich gegenüber unserer Geschichte zu sein, in unser Volk zu investieren, gute Nachbarn innerhalb Europas und offen gegenüber der Welt zu sein.

Was bedeutet all das für Deutschland – um zu der zweiten Frage zu kommen? Ich möchte sie stellen, nicht um die Rolle und Bedeutung Deutschlands in den zukünftigen Verhandlungen der EU mit Großbritannien zu diskutieren. Vielmehr möchte ich die Konsequenzen für das gesamte europäische Projekt in der nächsten Generation analysieren. Aus dieser Perspektive stellt die britische Entscheidung eine große Herausforderung dar. Denn Deutschland wird sich im neuen Europa an die Rolle des selbstverständlichen Anführers gewöhnen müssen wie an die eines zögernden Meisters.

Aber dieses Europa ist keineswegs mit sich im Reinen. Europa ist nicht mehr der energische, ehrgeizige und aggressive Kontinent, der es einmal war. Durch Europa verläuft auch nicht länger die Front zwischen zwei globalen Atommächten im Kalten Krieg. Europa ist im Begriff, zu dem zurückzukehren, was es bis zum 15. Jahrhundert war – ein Zipfel der eurasischen Landmasse. Europa ist lebendig, dicht bevölkert und wohlhabend, jedoch auch verunsichert, fragt nach seiner Identität und hegt Zukunftsängste.

Das Wiederaufleben Chinas als Großmacht und die Modernisierung vieler asiatischer Staaten bilden einen scharfen Kontrast zu der hartnäckigen Stagnation in den meisten alten Volkswirtschaften Westeuropas. Europas Reaktion auf die neuen Realitäten war bisher nicht sonderlich beeindruckend. Schwerfällige, komplexe Strukturen verlangen nach Reformen, doch die EU war lange abgelenkt von der Euro-Krise. Dann kam die Flüchtlingskrise, die den Zusammenhalt in und zwischen den Staaten stark belastet hat, nicht nur physisch, sondern, noch wichtiger, kulturell. Überdies stellt der Brexit den Glauben an den kontinuierlichen Fortschritt des europäischen Projektes in Frage, indem er an dessen Fundamenten rüttelt.

Was ist letzten Endes das Ziel dieses Projektes? Diese Frage enthüllt die Meinungsunterschiede und die fragmentarische Identität Europas. Am einen Ende des Spektrums befinden sich die Briten, die nie mehr als den Gemeinsamen Markt gewollt hatten und sich jetzt aus der Union zurückziehen. Am anderen Ende sind einige wahre Gläubige, welche die politische und ökonomische Integration als unbedingt erstrebenswert erachten. Aber die meisten Menschen in Europa befinden sich auf einem konfusen Mittelweg: Niemand wünscht sich die alte Welt der europäischen Machtpolitik und Rivalitäten zurück. Aber niemand mag Brüssel. Und wenn sie es sich eingestehen, ist vielen Menschen bei dem mulmig zumute, was gerade mit ihren kulturellen Identitäten passiert. Dieses Unbehagen hat sich in der Brexit-Entscheidung Luft verschafft; es treibt die Leidenschaft der polnischen und ungarischen Regierungen an; und es liegt der französischen Sorge über die Integration des Islams in ihr Land zugrunde. Und es ist natürlich auch die Wurzel des Ressentiments, das den Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) begünstigt hat.

Der Brexit ist das größte politische Erdbeben, das Europa seit der Wiedervereinigung 1989 erschüttert hat. Manche befürchten, dass das Vereinigte Königreich darüber zusammenbrechen wird; andere vermuten, dass die Nachbeben sogar zur Spaltung der EU führen könnten. Nichts von dem ist unmöglich, wenn auch letztlich unwahrscheinlich. Aber es bedeutet sicher, dass sich die Machtbalance in Europa fundamental verschoben hat. Während Europa dabei ist, sich an die neue Realität anzupassen, wird Deutschlands führende Rolle immer offensichtlicher und immer herausfordernder. So wie die Briten den Brexit als Gelegenheit zur Reflexion benützen müssen, genauso sollte die EU diesen als Scheideweg ansehen, um über radikale Reformen nachzudenken. Andernfalls wird das Risiko einer existentiellen Katastrophe nach und nach wachsen. Eines ist sicher: Wenn Reform überhaupt möglich ist, wird der zögerliche Meister – der größte Mitgliedstaat, Zentrum Europas – es nicht vermeiden können, die führende Rolle in solch einem Projekt zu übernehmen.

Das neue europäische Deutschland sieht sich also seiner bisher größten und tiefgreifendsten Herausforderung gegenüber. Der Abgang Großbritanniens als einer der drei führenden Mitgliedstaaten der EU hat, was einst ein stabiles (und meistens konstruktives) Dreieck war, durch eine Achse ersetzt – von der ein Ende deutlich schwächer ist als das andere. Alle Straßen führen jetzt also nach Berlin. Die Chinesen verstehen voll und ganz, dass Deutschland ihr strategisch wichtigster Partner in Europa ist. Dasselbe gilt für die Russen. Viele Gewitterwolken sind am Horizont aufgezogen. Und Tatsache ist, dass es auf der Kommandobrücke um Deutschland herum immer einsamer wird. Doch gibt es auf dem europäischen Weg für Deutschland kein Zurück mehr.

Wie wird die Struktur des neuen Europas also aussehen? Das Einigungsprojekt hat sich in den vergangenen sechs Jahrzehnten nicht nach einem klaren Konzept entwickelt, sondern in eine Richtung, über die nicht immer Konsens herrschte, und mit einem erheblichen Anteil an Improvisation. Die Zukunft wird ähnlich aussehen. Irgendwie erinnert das europäische Projekt an eine dieser großen Kathedralen des europäischen Mittelalters: Diejenigen, die das Fundament legten, wussten, dass sie die Fertigstellung des Bauwerkes nicht mehr erleben würden, und sie wussten auch, dass sich die Gestaltung über mehrere Generationen hinweg weiterentwickeln würde. Einige dieser Kathedralen stürzten zusammen, weil sie zu ambitioniert waren. Andere blieben über Jahrhunderte unvollendet, allen voran der Kölner Dom. Wieder andere wurden nie fertiggestellt. Viele haben die Gemeinden, die den Bau in Auftrag gaben, beinahe finanziell ruiniert. Doch einige wurden zu Bauwerken, die die Vorstellungskraft jener übertrafen, die mit dem Bau begonnen haben.

Das erinnert uns an das europäische Projekt. Die Europäer arbeiten nun schon 60 Jahre daran: es hat sich schrittweise entwickelt, und der Weg zum Ziel ist noch weit. Wir werden zu Lebzeiten das fertige Produkt nicht sehen. Wird es funktionieren? Wird Europa es schaffen, ein flexibles, wirtschaftlich starkes und kulturelles Gegenstück zu den neuen asiatischen Riesen zu werden? Die Antwort ist offen. Wird die Kathedrale zusammenbrechen? Wird sie ihre Baumeister in den Bankrott treiben? Die allgemeine deutsche Antwort tendiert ganz klar dahin, dass die Kathedrale all die Risiken und Mühen wert ist. Die Frage ist jetzt: Wie lange wird diese Meinung noch von der weiten deutschen Öffentlichkeit unterstützt werden?

Aber eines ist klar: Europa braucht Deutschland in seiner unersetzbaren Rolle als Baumeister – und braucht es mehr denn je. Denn auch die Welt braucht dieses Europa, in dem Deutschland eine Schlüsselrolle spielen wird und muss. Denn letzten Endes ist Europa mehr als nur eine Regierungsstruktur. Und es ist sicherlich mehr als die aktuelle Sorge über die Eurozone, der Verlust von geopolitischem Einfluss oder die Ambivalenz der Briten.

Europa ist auch seine Geschichte – eine Geschichte, die sowohl erhaben als auch tragisch ist und unendlich bewegend. Es ist auch ein Kontinent, der eine Schatzkammer der Schönheit ist – trotz all der Zerstörung, die er erlebt hat. Die Früchte des europäischen geistigen, philosophischen und ästhetischen Strebens sind, als Ganzes genommen, die reichsten, vielfältigsten, lebendigsten und grundlegendsten auf dem ganzen Planeten.

Das Ergebnis sind die zentralen europäischen Werte. Sie wurden im Lauf der Geschichte hart erarbeitet. Diese gemeinsamen Werte sind das Erbe einer Tradition, die durch solche herausragende Persönlichkeiten wie Galileo, Erasmus, Descartes, Locke, Hume, Rousseau, Kant, Hegel und Darwin geprägt wurden – um nur einige zu nennen. Aus diesen unterschiedlichen Perspektiven und aus den vielen schmerzhaften Sünden heraus, die wir Europäer im Laufe der Generationen begangen haben, ist etwas zutiefst Wichtiges für die ganze Welt des 21. Jahrhunderts entstanden: die Verpflichtung zu Rationalismus, Demokratie, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftlicher Effizienz und Fairness, soziales Mitgefühl, Fürsorge für unseren Planeten. Sogar das Gefühl, dass europäische Loyalität nicht der letzte Schritt oder die höchste Stufe der Identität sein kann, dass in einem aufstrebenden Sinne wir auch Weltbürger sind – auch das ist in den europäischen Werten inbegriffen und daher Teil des europäischen Angebotes an die Welt. All dies ist unsere Loyalität wert. Und trotz all der Angst vor der Zukunft ist diese Vision in keinem Mitgliedstaat stärker als in Deutschland. Und kein anderer europäischer Staat muss so gründlich an die Bedeutung Europas und an seine unvermeidliche Verwicklung in die Geschicke Europas in der Vergangenheit und in der Zukunft erinnert werden wie Großbritannien.

Bestünde eine ehrliche Reaktion auf den Brexit in einer schmerzhaften Selbstreflexion der Briten? Ja, auf jeden Fall. Bringt Deutschlands führende Rolle in Europa eine besondere Verantwortung und besondere Risiken mit sich? Ja, ebenfalls. Wird die Entwicklung Europas Deutschland verändern? Ja, selbstverständlich. Mir scheint, dass die Antwort auf die Frage, ob Deutschland die Herausforderung annehmen wird, eindeutig „Ja“ lauten wird. Deutschland hat keine andere Wahl. Man könnte es auch so zusammenfassen: Es gibt keine Alternative für Deutschland.

EUROPA? (26)
Quelle: F.A.Z.
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