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Merkel besucht Renzi

Wie das Europa-Tandem zum Trike wurde

Von Thomas Gutschker
 - 12:05

Ende Januar besuchte Matteo Renzi die Kanzlerin in Berlin. Er hatte eine wichtige Botschaft im Gepäck, so wichtig, dass er sie vorher in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung öffentlich machte. Renzi beklagte sich über „das Verhalten Deutschlands, das alle EU-Initiativen zunächst einmal mit einem bilateralen Treffen mit den Franzosen beginnt. Natürlich wäre ich dankbar, wenn Angela und François alle Probleme lösen könnten; aber so läuft es eben meistens nicht.“ Wenn man eine gesamteuropäische Strategie zur Lösung der Flüchtlingsfrage suche, „dann kann es nicht reichen, wenn Angela zuerst Hollande und dann den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker anruft und ich das Ergebnis aus der Presse erfahre“.

Deutlicher und grundsätzlicher ging es kaum. Derlei Kritik hatte man bis dahin - jedenfalls offen - nur aus östlichen Mitgliedstaaten vernommen. Manchen erschien es, als arbeite Renzi auf eine neue Spaltung der Europäischen Union hin, und zwar an der gefährlichsten Stelle: in ihrem Kern. Es war einiges zusammengekommen. Der Bau von Aufnahmezentren für Flüchtlinge, den Italien zugesagt hatte, zog sich quälend in die Länge. Rom verzögerte die Freigabe von drei Milliarden Euro für Flüchtlinge in der Türkei. Und dann stemmte sich Renzi auch noch gegen die Erweiterung der deutsch-russischen Gasleitung durch die Ostsee. In Brüssel und in Berlin wurde er als schwer berechenbarer Mann gefürchtet, als einer, der sich innenpolitisch auf Kosten Dritter profiliert. Kein guter Partner.

Große Oper des Italieners

Anfang der Woche ein ganz anderes Bild: Matteo Renzi empfing die Kanzlerin und den französischen Präsidenten auf der Insel Ventotene vor Neapel. Sie steckten Blumen an das Grabmal von Altiero Spinelli, einem der geistigen Väter der europäischen Einigung. Mit zwei weiteren Gefangenen hatte Spinelli während des Krieges auf der Insel sein Manifest „für ein freies und vereintes Europa“ geschrieben. Die Regierungschefs verbeugten sich vor dem Visionär und begaben sich hernach auf den Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“. Das ist das Flaggschiff der Operation „Sophia“, die Schleppern das Handwerk legen soll. Es ging um die Herausforderungen der Zeit und die nächsten Schritte der Europäischen Union. Seite an Seite stellten Renzi, Merkel und Hollande ihre Ideen vor, ein gemeinsames Programm.

Matteo Renzi hat es also geschafft. Er, der im Januar noch am Rande stand und laut rufen musste, ist nun dabei. Das deutsch-französische Tandem hat sich in ein Trike verwandelt, ein Dreirad. Der nächste EU-Gipfel, Mitte September in Bratislava, wurde nicht mit einem exklusiven Abendessen im Elysée-Palast vorbereitet, sondern auf offener Bühne vor hochsymbolischer Kulisse. Große Oper war das, und Oper können Italiener wie niemand sonst. Was aber steckt dahinter? War das bloß ein Auftritt für das angeschlagene Ego des Hauptdarstellers? Oder inszeniert sich da eine neue Führung der EU? Und wohin will sie die anderen Staaten ziehen?

Renzi von Merkels Einladung überrumpelt

Eine Antwort geht so: Hollande, politisch angeschlagen, findet nicht mehr die Kraft, sich allein gegen den Sparkurs der Kanzlerin zu stemmen. Also verbündet er sich mit den italienischen Sozialisten, die auch immer gegen die „Austeritätspolitik“ wettern. Gemeinsam hebeln sie dann den Stabilitätspakt aus. So deutete es diese Woche der „Bayernkurier“, das Zentralorgan der CSU. Mit Renzi und Hollande führe der Weg Europas nach dem Abschied der Briten „in eine noch größere Schuldenfalle, bei deren Zuschnappen viele das Ende der EU befürchten“, stand da zu lesen. Diese Deutung klingt plausibel, weil Italien in Deutschland nicht viel Kredit genießt, schon weil es nach Griechenland die höchsten Schulden hat. Aber sie geht an den wirklichen Verhältnissen weit vorbei.

Es war nämlich nicht Hollande, der Renzi ins Boot holte, sondern Merkel. Der französische Präsident wurde ziemlich überrumpelt, als ihn die Kanzlerin nach dem britischen Referendum für den Brexit gemeinsam mit dem Italiener nach Berlin einlud. In den Wochen zuvor war in Paris viel darüber nachgedacht worden, wie man auf ein britisches Nein zur EU reagieren solle. Eine Vertiefung der Eurozone war im Gespräch, doch das Projekt scheiterte an den gegensätzlichen Vorstellungen dazu in Berlin. Hollande hätte sich an Renzi wenden können, einen Genossen - tat er aber nicht. Niemand im Elysée-Palast hatte den Italiener auf dem Schirm.

Zaudernder Hollande, hyperaktiver Renzi

Anders im Kanzleramt. Merkel hatte Renzis Appell vom Januar ernst genommen, und sie sah ihn nicht als Gegner ihrer Politik, sondern als Verbündeten. Schon im Mai bat sie ihn zu einer Runde mit Präsident Obama, Hollande und David Cameron nach Hannover. So war auch die Einladung nach dem Brexit-Referendum schon vorbereitet. Die Kanzlerin konnte einen Verbündeten gut gebrauchen, einen, der nach mehr Verantwortung rief, statt sich einen schlanken Fuß zu machen - wie Hollande. Den hatte man politisch in Berlin abgeschrieben, die Zeit für Reformen war verstrichen, und in den Umfragen war er tiefer gestürzt als alle Vorgänger. Zwar hatte er Merkel unterstützt, als es um eine faire Verteilung von Migranten ging. Doch als sie ein größeres Programm zur legalen Umsiedlung von Migranten auflegen wollte, verkroch er sich. Frankreich werde keinen einzigen Flüchtling mehr aufnehmen, als es gemäß der beschlossenen Quote müsse, verkündete Premierminister Valls. Der Präsident schwieg.

Im Vergleich mit dem zaudernden Hollande wirkte Renzi geradezu hyperaktiv. Der Sozialdemokrat hatte noch im Jahr seiner Wahl, 2014, ein Paket mit weitreichenden Arbeitsmarktreformen durch das Parlament gebracht. Es orientierte sich an Schröders Agenda 2010. Renzi wollte obendrein die Verfassung und die Verwaltung modernisieren und so strukturelle Reformblockaden beseitigen. Anfang des Jahres verwies Renzi in Berlin auf die ersten Erfolge seiner Politik. Das Haushaltsdefizit war deutlich unter die Marke von drei Prozent gefallen. „Ich habe geliefert“, sagte er. Wer wollte, konnte den Satz in Gedanken ergänzen: anders als Hollande. „Italien ist nicht mehr, wie das in der jüngeren Vergangenheit der Fall war, das Problem Europas, vielmehr wollen wir natürlich unseren Teil einbringen, so wie es uns auch die Geschichte unseres Landes vorschreibt“, sagte Renzi bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel. Die wiederum lobte seine „ambitionierte Reformagenda“, besonders die Arbeitsmarktreform. Das tat sie auch diese Woche wieder, auf dem Flugzeugträger. Sie bekräftigte zugleich, dass der Stabilitätspakt „klug“ angewendet werden könne.

„Ich kämpfe für Italien, nicht für einen deutschen Wunsch“

Merkel und Renzi haben über die Flüchtlingspolitik zueinandergefunden. Es gab da ein Schlüsselerlebnis im Juni vergangenen Jahres. Eine Nacht lang stritten die EU-Regierungschefs damals über die Aufnahme von Flüchtlingen. Es ging hoch her, die erste große Debatte über das Thema. Die Osteuropäer lehnten verpflichtende Quoten strikt ab. Man sei einer Diktatur entkommen und lasse sich nicht die Waffe an den Kopf halten, ereiferte sich die litauische Präsidentin Grybauskaite. Renzi unterbrach sie, nicht minder emotional: Sie solle das sofort zurücknehmen, die Römischen Verträge seien auf der Basis des Friedens geschlossen worden. Er drohte, den Raum zu verlassen, und verlangte ein Zeichen der Solidarität mit seinem Land, das da noch ganz im Zentrum der Flüchtlingskrise stand. Die Kanzlerin versuchte zu vermitteln, doch als der Streit eskalierte, stellte sie sich hinter Renzi. „Ich kämpfe für Italien, nicht für einen deutschen Wunsch“, sagte sie.

In den folgenden Monaten bekam Merkel zu spüren, was der Italiener und seine Vorgänger in all den Jahren zuvor erlebt hatten: Es kamen Flüchtlinge, immer mehr, aber die anderen Europäer drehten sich weg und erklärten die Migration zu einem Problem, das sie nichts angehe. Aus dieser Erfahrung heraus wurde Renzi, zwanzig Jahre jünger als sie, ihr natürlicher Verbündeter. Beide sahen die Flüchtlingskrise als europäische Herausforderung, für die eine gemeinsame Lösung gefunden werden musste. „Wenn Europa Schengen aufgibt, dann bedeutet das, dass Europa sich selbst aufgibt“, sagte Renzi im Januar in Berlin. Ein Satz wie von Merkel.

Anreize und Druck auf afrikanische Staaten

Nicht immer waren ihre Interessen deckungsgleich. Merkel wollte den Strom über die Ägäis stoppen - Renzi fürchtete, dass dann der Druck auf die italienische Küste wieder steige. Doch die Kanzlerin sicherte ihm früh zu, dass sie auch da an europäischen Lösungen arbeiten wolle. Ende Juni beschlossen die Staats- und Regierungschefs einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten, aus denen Migranten kommen oder durch die sie ziehen. Das ging in all der Brexit-Aufregung fast unter. Die EU-Kommission arbeitet nun an maßgeschneiderten Vereinbarungen mit Äthiopien, Niger, Nigeria, Mali und Senegal. Die Staaten sollen mit Anreizen (zum Beispiel Investitionen) und politischem Druck (bei der Entwicklungshilfe) dazu gebracht werden, Migranten aufzuhalten oder zurückzunehmen. Es ist Realpolitik durch und durch. Die Initiative ging von Italien aus, Deutschland schloss sich an, und Frankreich wollte nicht beiseitestehen, zumal es in Afrika am stärksten engagiert ist.

Das ist ein gutes Beispiel für den Mehrwert einer Dreierbeziehung. Auch auf dem Feld der Sicherheitspolitik, das Berlin, Paris und Rom gemeinsam beackern wollen, schlummern Potentiale. In allen drei Hauptstädten besteht der Wille, die EU militärisch zu stärken, einschließlich eines Hauptquartiers für gemeinsame Operationen, das London stets abgelehnt hat. Sie sind auch natürliche Partner bei Rüstungsprojekten, denn sie haben die industrielle Basis dafür.

Wie weit die Gemeinsamkeiten tragen, muss sich zeigen. Renzi steht im November vor einem schwierigen Referendum zur Verfassungsreform. Merkel und Hollande müssen sich im nächsten Jahr dem Wähler stellen. Alle drei befinden sich innenpolitisch in der Defensive. Große Sprünge sind da nicht zu erwarten - aber momentan würden schon kleine Schritte vorwärts Europa guttun.

Quelle: F.A.S.
Thomas Gutschker
Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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