Griechenland

Guter Papakonstantinou, böser Papakonstantinou

Von Michael Martens, Istanbul
 - 08:40

Im Oktober 2009 trat Giorgios Papakonstantinou die schwerste Reise seines Lebens an. Er war es, der im Auftrag der zwei Wochen zuvor gewählten Athener Regierung den Finanzministern der Eurozone in Luxemburg die Nachricht überbringen musste, dass das Haushaltsdefizit seines Landes in jenem Jahr wahrscheinlich nicht, wie noch von der Vorgängerregierung gemeldet, bei etwa sechs Prozent vom Bruttoinlandsprodukt liegen, sondern eine Idee höher ausfallen werde. Genaugenommen mehr als doppelt so hoch. Papakonstantinous Reise nach Luxemburg ist so etwas wie der inoffizielle Beginn der griechischen Schuldenkrise. Seit jenem Herbsttag vor drei Jahren (das endgültige Defizit für 2009 betrug dann 15,6 Prozent) kommt das Land aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus.

Da man im zivilisierten Europa den Überbringer schlechter Nachrichten nicht mehr erschlägt und Papakonstantinou überzeugend verkündete, dass Athen fortan alles anders machen werde, gewann er jedoch das Vertrauen der europäischen Finanzminister. Europäische Diplomaten, Ökonomen oder Repräsentanten der mit der Beaufsichtigung von Griechenlands Finanzen betrauten Troika äußerten sich in Hintergrundgesprächen in höchsten Tönen über Papakonstantinou. Der Finanzminister sei das beste Pferd im Stall des (damaligen) Ministerpräsidenten Giorgios Papandreou, hieß es sinngemäß. Einer, der anpacke und das Land tatsächlich reformieren wolle. Ausländische Zeitungen, auch diese Zeitung, schlossen sich dem Urteil der Fachleute an.

Verdacht auf Steuerhinterziehung

Als Papandreou im Juni 2011 sein Kabinett umbildete und seinen wichtigsten Mann auf das Ressort für Umwelt und Energie abschob, war die Skepsis bei Griechenlands Geldgebern daher groß. Die Ablösung des Finanzministers, der für eine entschlossene Reformpolitik gestanden habe, sei kein gutes Zeichen, hieß es in Brüssel und beim Internationalen Währungsfonds. Andererseits brachte man Verständnis für Papandreou auf, denn in dessen Partei, der damals noch mutterseelenallein regierenden Panhellenischen Sozialistischen Bewegung, kurz Pasok, rumorte es. Die Basis schimpfte immer lauter über den Sparkurs der Regierung, und die Parlamentsfraktion war vom Zerfall bedroht. Im Hintergrund zückten die Renegaten bereits ihre Dolche, um sie dem Pasok-Chef Papandreou bei nächster Gelegenheit in den Rücken zu stoßen. In dieser Lage hoffte Papandreou, durch eine Absetzung seines Finanzministers eine Atempause zu gewinnen, denn Papakonstantinous Popularität im Ausland entsprach seiner Unbeliebtheit im Inland.

Eineinhalb Jahre später sieht Papakonstantinous Rolle anders aus. Inzwischen wird Papandreous einstiger Topreformer verdächtigt, als Finanzminister die Namen von drei Verwandten aus einer Liste mutmaßlicher Steuerhinterzieher entfernt zu haben. Noch ist nichts bewiesen, hat Papakonstantinou also als unschuldig zu gelten. Für Griechenland lässt sich nur hoffen, dass er seine Unschuld wird beweisen können. Sollte sich nämlich herausstellen, dass selbst der einstige Vorzeigereformer des Kabinetts Papandreou, der in markigen Äußerungen einen kompromisslosen Kampf gegen die Steuerhinterziehung verkündet hatte, Wasser gepredigt und Wein getrunken hat, wäre das ein neuer Schlag gegen die ohnehin schon rosinenhaft geschrumpelte Glaubwürdigkeit der Athener Elite.

Journalist veröffentlicht Liste

Um der Opposition zuvorzukommen, hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Antonis Samaras vorsichtshalber gleich selbst den Antrag gestellt, einen Untersuchungsausschuss wegen Datenfälschung und Pflichtverletzung gegen den ehemaligen Minister einzusetzen. Sollte Papakonstantinous Immunität aufgehoben werden, könnte sich ein Sondergericht mit dem Fall befassen. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm laut Aussage griechischer Juristen bis zu 20 Jahre Haft.

Die Vorgeschichte: Christine Lagarde, inzwischen Chefin des IWF, damals noch Finanzministerin Frankreichs, hatte Papakonstantinou im Jahr 2010 eine Liste mit den Namen von mehr als 2000 griechischen Bürgern zukommen lassen, die auf Konten der Genfer Filiale der britischen HSBC-Bank hohe Geldbeträge eingezahlt hatten. Das ist an sich kein Vergehen, denn noch ist Reichtum in Griechenland nicht strafbar. Allerdings hätte man von den griechischen Steuerbehörden wohl erwarten können, dass sie den Fällen nachgehen, was jedoch nicht geschah. Es geschah gleichsam das Gegenteil: Die Liste verschwand. Papakonstantinou will sie an den damaligen Chef der griechischen Steuerfahndung weitergeleitet und danach ihre Spur verloren haben. Erst als eine öffentliche Diskussion über ihren Verbleib begann, „entdeckte“ Papakonstantinous Nachfolger Evangelos Venizelos, der zu diesem Zeitpunkt allerdings ebenfalls schon nicht mehr Finanzminister war, eine Kopie des Dokuments in seinen Unterlagen. Ein Journalist, der die Liste veröffentlichte, wurde wegen Verletzung des Datenschutzes angeklagt, später aber freigesprochen.

Namen wurden gelöscht

Bald tauchten jedoch Zweifel daran auf, ob die veröffentlichte Liste manipuliert worden sei. Die Zweifel scheinen sich bestätigt zu haben, nachdem die französischen Behörden ihre Daten nochmals nach Athen übermittelten. Dabei ergab sich, dass die ursprüngliche „Lagarde-Liste“ 2062, die in Griechenland wundersam wiederaufgetauchte aber nur 2059 Einträge aufwies. Griechische Medien berichteten unter Berufung auf Informationen der Staatsanwaltschaft, dass die drei fehlenden Einträge ausgerechnet eine Cousine von Papakonstantinou samt Ehemann sowie den Gatten einer anderen Cousine beträfen. Auf einem der Konten lägen mehr als 900000 Euro, hieß es weiter. Venizelos, inzwischen Pasok-Chef, handelte sofort und schloss Papakonstantinou aus der Partei aus. Damit war allerdings die Frage, warum auch in Venizelos’ Zeit als Finanzminister eine genauere Prüfung der Lagarde-Liste unterblieb, noch nicht beantwortet.

Papakonstantinou wehrt sich gegen die Verdächtigungen: Er habe nichts zu verheimlichen und werde für niemanden die Iphigenie spielen. Er sei nicht so dumm, die Namen von Verwandten aus der Datei zu löschen. Als sicher gilt einstweilen nur, dass irgendjemand drei Namen von der griechischen Version der Liste löschte - und dass diese Namen mit Papakonstantinou in Verbindung stehen.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Martens, Michael
Michael Martens
Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenAthenBrüsselEuropaGriechenlandLuxemburgIWFEurozoneHaushaltsdefizitReiseSteuerhinterziehungTroika