EU-Parlamentspräsident

CSU-Mann Weber will nicht Schulz-Nachfolger werden

 - 12:29

Der CSU-Politiker Manfred Weber sieht sich nicht im Rennen um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten. „Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments“, sagte er am Donnerstag in Brüssel vor Journalisten.

Weber, der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, äußerte sich zu Spekulationen, dass er Nachfolger des derzeitigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) werden könnte. Dieser hatte in der vergangenen Woche seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Nach einer Absprache der Parteien aus dem Jahr 2014 sollte ihm nun EVP-Mitglied folgen. Die Fraktion hat aber noch keinen Kandidaten genannt.

Zudem hatten die Sozialdemokraten zuletzt angekündigt, dass sie sich nicht mehr an die Absprache gebunden sehen. Sie argumentieren, dass die Vereinbarung nur dann gelten sollte, wenn nicht alle Spitzenjobs bei EU-Kommission, Europaparlament und der Vertretung der Mitgliedstaaten von Konservativen besetzt sind. Für die Sozialdemokraten und Sozialisten will nun Fraktionschef Gianni Pittella für den Posten des Parlamentspräsidenten kandidieren.

Der Ausgang der für Januar geplanten Wahl ist unklar. Keine Fraktion kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien sicher sein, dass ihr Kandidat gewählt wird.

Quelle: dpa
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