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Dramaqueen SPD

Von Martin Benninghoff
 - 06:30

Heute ist Aschermittwoch, und damit ist ja bekanntlich alles vorbei. Zumindest alles, was Spaß macht. Innere Einkehr statt Exzentrik, Fasten statt Gelage, Besinnung statt Besäufnis. Die Karnevalisten kennen das und halten sich weitgehend daran, ob die SPD über genügend Disziplin verfügt, daran darf man nach den tollen Tagen im Willy-Brandt-Haus ernsthaft zweifeln. Einen ersten Disziplinierungsversuch hat gestern Abend das Parteipräsidium der SPD unternommen, indem es Fraktionschefin Andrea Nahles zwar als Parteivorsitzende nominierte, aber noch nicht ins Amt hob. Erst soll Olaf Scholz die Partei kommissarisch führen, bis Nahles auf einem Sonderparteitag am 22. April gewählt wird.

Mit Nahles' schneller Kür sollen weitere Personaldebatten im Keim erstickt werden. Die Interimslösung Scholz soll zudem die Gemüter an der Basis beruhigen, die sich durch die Personalschiebereien der vergangenen Woche übergangen fühlen. Die SPD liebt das Drama, warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Dass in der Partei zwischenzeitlich Chaos ausgebrochen ist, zeigt schon der Umstand, dass ausgerechnet Vize Ralf Stegner zum Ende der „Disziplinlosigkeit“ aufruft, und Carsten Schneider, Parlamentarischer Fraktions-Geschäftsführer, ankündigt, „wir sortieren uns als Sozialdemokraten in den nächsten ein, zwei Wochen“.

Was mag da noch kommen? Geben sich die kritischen Stimmen einer schnellen Nahles-Wahl mit der Scholz-Interimslösung als Beruhigungspille zufrieden? Bleiben Sie dran, weiter geht es nach der Werbung.

Apropos Unterhaltung: Für die Redenschreiber der Parteien sind diese Zeiten ein Fest. Eine Steilvorlage nach der anderen für den heutigen Politischen Aschermittwoch, bei dem sich die erste Garde der Parteien traditionell mit Bierzeltrhetorik duelliert. Wobei die Frage erlaubt sein muss, ob die Rhetorik den realen Irrsinn eigentlich noch überbieten kann? Für die CSU tritt Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder in Passau an, der an Grippe erkrankte künftige Super-Innenminister Horst Seehofer hat alle Termine abgesagt. Olaf Scholz kontert in Vilshofen mit gewohnt hanseatischer Zurückhaltung, ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die in Mecklenburg-Vorpommern spricht. Auch sie muss in Sachen personeller Neuaufstellung bald liefern, wenn sie den zarten parteiinternen Aufstand der Jungen und Wilden um Jens Spahn nicht weiter anfeuern will. Für CDU-Verhältnisse bahnt sich da ein echtes Revolutiönchen an.

Was sonst noch wichtig ist

Nicht vergessen: „Welt“-Journalist Deniz Yücel sitzt heute seit einem Jahr in türkischer Haft. Weiterhin ohne Anklageschrift, als Geisel des Autokraten Erdogan. In der Türkei sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit sechs Deutsche aus politischen Gründen im Gefängnis.

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Bei den Olympischen Spielen in Südkorea – beim Rodeln und in der Nordischen Kombination der Männer – haben deutsche Athleten heute gute Medaillenchancen. Die dritte Goldchance von Biathletin Dahlmeier wurde wegen des starken Windes vertagt.

Wer es vergessen hat, schnell noch zur Tankstelle: Heute ist Valentinstag. Der ist zwar erst nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland mit kräftiger Unterstützung der Floristik- und Süßwarenbranchen populär geworden, aber das gilt in vielen Ehen als nicht hinreichender Entschuldigungsgrund. Strauß Blumen oder Schachtel Pralinen dringend empfohlen.

Der Lese-Tipp zum Schluss

Was treibt einen „Reichsbürger“ in seiner Ablehnung von Staat und Justiz an? Programmatisch nicht viel, wird in „Tierfreund Adolf und die verklebte Zirbeldrüse“ deutlich. Der FAZ-Artikel wirft ein Schlaglicht auf die psychologischen Befindlichkeiten und biografischen Brüche eines Menschen, der sich in die obskure Szene verirrt hat. Was die Frage aufwirft: Sind wir nicht gut beraten, bei politischen Extremisten generell mehr auf psychologische Ursachen zu schauen, ohne uns den Vorwurf Psychologisierung einzuhandeln?

Quelle: FAZ.NET
Martin Benninghoff
Redakteur vom Dienst bei FAZ.NET
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