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Schwampeln und Strampeln

Von Lorenz Hemicker
 - 10:32

Alles, wirklich alles, lässt sich mindestens von zwei Seiten betrachten. Nehmen wir die Jamaika-Gespräche. Von denen hieß es anfangs, dass sie zumindest eines sicher würden: lange dauern. Das war vor zwei Wochen. Gestern nun sah sich nach viel Theaterdonner der teilnehmenden Parteien bereits die Kanzlerin höchst selbst dazu bemüßigt, eines ihrer seltenen Machtworte zu sprechen. Dem CDU-Vorstand redete sie ins Gewissen, man solle aufhören, andauernd von Neuwahlen als Option zu sprechen. Auch die übrigen Jamaika-Gesprächspartner dürften sich angesprochen gefühlt haben. Das Argument der Staatsfrau: „Staatspolitische Verantwortung.“ Merkel will offenbar verhindern, dass aus der Ohne-Michel-Show ein Domino-Effekt erwächst. Dass SPD-Parteichef Martin Schulz, bekanntlich ohne Koalitions-Ambitionen nach der Wahl, sich am Wochenende über die „schwampelnden Gespräche“ lustig machte, und AfD-Frontfrau Alice Weidel über Vorstellungen der Wähler von effizienter Regierungsbildung schwadronierte – geschenkt. Beide müssen nicht daran erinnern, dass in Berlin aufgrund des Votums eben jener Wähler Parteien zusammensitzen, die in vielen Politikfeldern mehr trennt als sie verbindet.

Was wäre wohl passiert, hätten CDU, CSU, FDP und Grüne sich jetzt bereits in den wesentlichen Streitthemen bewegt, geschweige denn geeinigt? Dann würden sich die Sozialdemokraten und Rechtspopulisten im Bundestag wohl lustig machen über einknickende „Schwampler“ und Gesprächspartner, die für die effiziente Regierungsbildung ihre grundlegenden Prinzipien auf dem Altar der politischen Macht opfern. Große Mitgliedergruppen würden auf den Parteitagen der Koalitionäre in spe vermutlich auf die Barrikaden gehen. Ihre Zustimmung für einen Koalitionsvertrag: unsicher. Mancher Kommentator würden wohl schreiben: Gut gestrampelt, aber schlechtes Timing.

Egal, welche Perspektive Sie eher teilen: Am Dienstag treffen sich CDU, CSU, FDP und Grüne abermals in kleinen Runden. Das Programm ist üppig: Von Europapolitik über Digitales bis hin zu Senioren und Jugend.

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Mindestens so umstritten wie die Jamaika-Sondierungsgespräche ist die Digitalisierung, die immer mehr Bereiche unseres Lebens durchdringt – und mit ihr das Internet. Wie im Analogen gilt: Nur wer die Spreu vom Weizen unterscheiden kann, ernährt sich gesund. Umfangreiche Manipulationsversuche, Diebstähle und Desinformationskampagnen sind heute deutlich einfacher geworden und vor allem günstiger zu vollziehen als früher in gedruckter Form. Zugleich aber sind die Möglichkeiten enorm gewachsen, dunklen Praktiken der Mächtigen auf die Schliche zu kommen. Gigantische Enthüllungen wie die „Paradise Papers“ mit ihren über 13 Millionen Dokumenten wären früher undenkbar gewesen. Reiche Leute und internationale Konzerne, die bislang im Dunkeln ihren Geschäften nachgehen konnten, rücken mit ihnen ebenso ins grelle Licht wie Staatsmänner, Politiker und ihr Umfelder. Übrigens: Weder in den nun veröffentlichten „Paradise Papers“ noch in ihren Vorläufern („Panama Papers“) stand die Bundesrepublik im Zentrum des Finanzgebarens.Mein Wirtschaftskollege Manfred Schäfers kommentiert: So schlimm, wie alle meinen, kann es um die Steuermoral in Deutschland wohl nicht stehen.

Was sonst noch wichtig wird

Um Geld, viel Geld, geht es die kommenden drei Tage in Berlin. Dort beginnt eine Experten-Armada von Bund und Ländern, Bundesbank, Kommunalverbänden, Forschungsinstituten sowie des Statistikamtes damit, das Steueraufkommen zu schätzen. Die Zahlen dürften vor allem bei den potentiellen Jamaika-Partnern mit Interesse verfolgt werden. Neue Staatsschulden zu machen, kommt für niemanden von ihnen infrage. Dadurch wird die Steuerschätzung zum bestimmenden Faktor für Steuersenkungen, Investitionen oder soziale Vorhaben. Eines ist schon jetzt klar: Die Einnahmen dürften niemals dafür ausreichen, sämtliche Wünsche auf den Zetteln der Parteien zu realisieren.

Die Fußballnationalmannschaft wird sich heute Abend zusammenfinden, um sich auf die letzten beiden Länderspiele des Jahres vorzubereiten. Normalerweise locken solche Tests kaum noch jemanden ins Stadion. Dass die Tests am 10. und 14. November dennoch Leckerbissen werden könnten, liegt an den beiden Gegnern: England und Frankreich. Am Abend aber geht es zunächst einmal die Präsentation des WM-Trikots 2018. Garantiert mit zwei Seiten, garantiert mit Fans und Kritikern.

Das müssen Sie lesen

Frankreichs junger Präsident hat sein politisches Schicksal mit Europa verknüpft. Auch gegen heftigen innenpolitischen Widerstand. Nun wartet Emmanuel Macron auf eine deutsche Antwort auf seine europapolitischen Ideen. Unsere Pariser Politik-Korrespondentin Michaela Wiegel schreibt in ihrem Leitartikel, warum er Deutschland so schnell wie möglich als handlungsfähigen Partner braucht.

Von null auf hundert bis Sonnenuntergang: Vor 60 Jahren rollte der erste Trabant vom Band. Mein Kollege Stefan Locke ist mit ihm aufgewachsen. Seine liebevollen Erinnerungen an „die Rennpappe“, lesen Sie digital oder in der gedruckten Dienstagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Hemicker, Lorenz
Lorenz Hemicker
Redakteur in der Politik
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