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Große und kleine Risse

Von Mona Jaeger
 - 06:19
Bundespräsident Steinmeier während seiner Rede bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz Bild: BABANI/EPA-EFE/REX/Shutterstock, FAZ.NET

Es ist Zufall, dass wir gerade jetzt den Tag der Deutschen Einheit gefeiert haben, wo viele Bürger sich noch wundern, was der Osten (AfD in Sachsen stärkste Partei) bei der Bundestagswahl zusammengewählt hat. Ost und West sind doch noch nicht zusammengewachsen, so das vorschnelle Urteil. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede anlässlich des Feiertags dazu aufgerufen, die „Mauern der Unversöhnlichkeit abzutragen, die in unserem Land gewachsen sind“. Große und kleine Risse zögen sich durch Deutschland. Es brauche Instrumente, „die Migration nach unseren Maßgaben steuert und kontrolliert“. Seit Steinmeier Bundespräsident ist, wurde gerätselt, was sein Thema sein könnte, die Worte, denen er Gewicht verleihen könnte. Er hat sein Thema vielleicht gefunden – oder es hat ihn gefunden.

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Steinmeier sagte auch etwas zum Begriff Heimat. „Diese Sehnsucht nach Heimat dürfen wir nicht denen überlassen, die Heimat konstruieren als ein ‚Wir gegen die‘.“ Heimat weise nicht in die Vergangenheit, sondern in die Zukunft. Die Jugendorganisation der Grünen äußerte sich Anfang der Woche auch zu dem Thema: „Heimat ist ein ausgrenzender Begriff. Deshalb taugt er nicht zur Bekämpfung rechter Ideologie. Solidarität statt Heimat!“ Mal schauen, was die in ein paar Wochen beginnenden Gespräche für eine Jamaika-Koalition zu dem Thema ergeben werden, an denen auch die CSU teilnehmen wird, die gar einen Heimatminister in ihren Reihen hat.

Wer gehört dazu, wer nicht? Die Frage taucht heute noch an einer ganz anderen Stelle auf. Das Bundesverfassungsgericht wird sich mal wieder mit dem Numerus clausus in Humanmedizin beschäftigen. Ein Nebeneffekt der gestiegenen Abiturientenquote ist, dass immer mehr junge Menschen Medizin studieren wollen. Doch es gibt zu wenige Studienplätze – 9000 für 43.000 Bewerber. Wer ein 1,0-Abitur hat, mag sofort einen Platz bekommen. Bei anderen dauert es bis zu 15 Semester, bis sie zugelassen werden. Manche warten tatsächlich, machen eine Ausbildung oder ein Freiwilliges Soziales Jahr. Andere klagen sich ein. Die Bundesverfassungsrichter werden nun entscheiden, wie sichergestellt werden kann, dass die Freiheit der Berufswahl und der offene Zugang zu einer Ausbildung nicht negiert werden. Es wird aber eine Weile dauern, bis ein Urteil verkündet wird.

Was sonst noch wichtig ist

Seitdem die Bundestagswahl vorbei ist, macht Martin Schulz plötzlich Wahlkampf – was insofern praktisch ist, als dass in Niedersachsen derzeit tatsächlich Wahlkampf ist. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil lag lange hinter seinem christdemokratischen Konkurrenten Bernd Althusmann zurück. Laut der aktuellsten Umfrage liegen SPD und CDU nun nahezu gleich auf. Ist das ein Schulz-Effekt? Oder ein Anti-Merkel-Effekt? Noch sind es anderthalb Wochen bis zum Wahltag am 15. Oktober. Martin Schulz spricht am Mittwochabend in Cuxhaven.

Katalonien hat angekündigt, in wenigen Tagen die Unabhängigkeit ausrufen zu wollen. Am Dienstag kam es in der Region zu einem Generalstreik, der kurzerhand „Ausstand für den Frieden“ genannt wurde. Die EU will sich in den Konflikt zwischen der Regionalregierung und Madrid nicht einmischen, es sei eine innere Angelegenheit Spaniens.

Quelle: FAZ.NET
Mona Jaeger
Redakteurin in der Politik.
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