Flüchtlingskrise
Die Rede im Wortlaut

„Ein Land der Zuversicht“

© dpa, Bundespräsidialamt

Wie schön, dass ich heute gemeinsam mit Ihnen die 40. Interkulturelle Woche eröffnen kann. Ich gratuliere herzlich zu diesem Jubiläum und zugleich zu einer guten Idee, die 1975 von den großen christlichen Kirchen in die Tat umgesetzt wurde. „Woche des ausländischen Mitbürgers“ hieß das Projekt in den ersten Jahren. Allein am Namenswechsel ist zu sehen, welchen Weg Sie und wir alle zurückgelegt haben. Neue Partner sind hinzugekommen, aber das Ziel ist dasselbe geblieben: Gemeinsam treten Sie ein für eine offene und tolerante Gesellschaft.

Erlauben Sie mir, in diesem Jahr nicht allgemein über Integration und interkulturelle Begegnungen zu sprechen – wohl wissend, dass wir gerade in Ihrem Kreis auf viele positive Erfahrungen zurückgreifen können, die uns bei der Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen hilfreich sein können.

Ich möchte stattdessen über die Aufnahme von Flüchtlingen sprechen, also über das, was uns alle zurzeit beschäftigt. Ich bin sicher: auch und gerade Sie, die Teilnehmer der Interkulturellen Woche.

Wir spüren, dass die Ereignisse der vergangenen Monate außergewöhnlich sind. Was wir sehen, beunruhigt viele und fordert uns alle heraus. Wir ahnen, wenn wir die Bilder sehen aus Ungarn, vom Balkan, aus Griechenland und Italien, aus der Türkei und aus Syrien, dass wir es mit einem epochalen Ereignis zu tun haben, dessen Ausmaß und Tragweite wir noch schwer erfassen können. Wir ahnen, dass der Zug der Flüchtenden, der vor allem in Deutschland sein erhofftes Ziel findet, unser Land verändern wird. Wie – das liegt an uns.

In dieser Situation, in der es in Europa wie in Deutschland keine Lösungen gibt, die alle zufriedenstellen, ist der Entscheidungsdruck gleichwohl enorm. Und es gibt Handlungszwänge. Wir haben jüngst erlebt, wie eine sehr verständliche, menschliche Entscheidung der Bundesregierung auf begeisterte Zustimmung, aber auch auf deutliche Reserve, ja sogar Ablehnung stieß. Eine Reihe europäischer Stimmen warnt davor, rechtliche Standards würden durch Entscheidungen aus dem Herzen heraus verwässert. Auch im Inland hat eine lebhafte Debatte darüber begonnen, welche nächsten Schritte erforderlich sind, und was uns eigentlich leiten soll in der Flüchtlingspolitik.

Lassen Sie mich zunächst sagen: Mit wem ich in diesen Tagen auch spreche, ob mit Bürgern oder Amtsträgern, ob ich Flüchtlingsunterkünfte besuche oder politische Versammlungen, überall sind die Menschen, wie ich, tief beeindruckt von der Hilfsbereitschaft und dem Engagement der vielen tausend freiwilligen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer, auch der Kommunen und Länder.

Aber zugleich treibt viele die Sorge um: Wie kann Deutschland auch in Zukunft offen bleiben für Flüchtlinge, wenn zu den vielen, die schon da sind, viele weitere hinzukommen? Wird der Zuzug uns irgendwann überfordern? Werden die Kräfte unseres wohlhabenden und stabilen Landes irgendwann über das Maß hinaus beansprucht? Mir geht der Satz eines Vertreters der nordrhein-westfälischen Kommunen nicht aus dem Kopf. Er sagte: „Die Profis und Ehrenamtler können nicht mehr. Sie stehen mit dem Rücken zur Wand.“ Und er fügte hinzu, 2016 sei für die Gemeinden ein vergleichbar hoher Zustrom wie in diesem Jahr nicht mehr zu verkraften.

Inzwischen trauen wir uns, das fundamentale Dilemma dieser Tage offen anzusprechen: Wir wollen helfen. Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten sind endlich.

Wir kennen den rechtlichen Rahmen. Unser Asyl- und Flüchtlingsrecht fragt bei jedem Einzelnen nur danach, ob die Voraussetzungen der Schutzgewährung vorliegen. Es bemisst sich nicht nach Zahlen. Und doch wissen wir: Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt, auch wenn noch nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen liegen. Aus all dem folgt für mich: Wir brauchen gründliche Analysen und eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir eine humane Aufnahmepolitik und eine gesellschaftliche Aufnahmebereitschaft auch in Zukunft sichern können. Einem Gedanken meines Vorgängers Johannes Rau folgend, sollten wir uns dabei „weder von Ängsten noch von Träumereien“ leiten lassen.

Migration – sei sie freiwillig oder erzwungen – hat es zu allen Zeiten gegeben. Sie ist ein Teil der Menschheitsgeschichte, auch der großen Menschheitsdramen. Denn Menschen suchen sich nicht nur eine neue Heimat, weil sie sich ein besseres Leben wünschen. Oft genug treibt sie der verzweifelte Wunsch, das eigene Leben zu retten. So sehr wir auch wünschten, es wäre anders: Verfolgung, Krieg und Bürgerkrieg sind nicht nur Geschichte, sie sind Gegenwart. Sie treiben Menschen in die Flucht. Das erleben wir gerade. Wir erleben, dass wir Fluchtursachen bekämpfen müssen und doch nicht immer können.

Das Asylrecht hat in der Bundesrepublik Deutschland eine herausragende Bedeutung. Das ist wesentlich eine Lehre aus der Schreckenszeit des Nationalsozialismus, als Juden und politisch Verfolgte in anderen Ländern Schutz suchen mussten. Was es bedeutet, auf die Aufnahmebereitschaft anderer Staaten angewiesen zu sein, das bezeugen Menschen wie Hannah Arendt und Willy Brandt, Fritz Bauer und Thomas Mann. Von ihrer Erfahrung wollte die Bundesrepublik in ihren frühen Jahren wenig wissen. Inzwischen, nach langen Auseinandersetzungen und schmerzhaften Lernprozessen, ist sie eingewoben in die politische DNA unseres Landes. Diese Geschichte hat sich uns eingeprägt. Sie schwingt mit, wenn wir heute Flüchtenden Schutz bieten, wenn wir politisch Verfolgten Asyl gewähren.

Es darf uns freuen, dass aus dem Land, aus dem vor einem Menschenleben Hunderttausende fliehen mussten, heute ein Zufluchtsort geworden ist. Nahezu überall wird die Hoffnung, die Flüchtlinge in dieses Deutschland setzen, mit Mitgefühl, Herzlichkeit und Offenheit belohnt. Szenen der Freude, wie wir sie in München und andernorts gesehen haben, sie werden uns im Gedächtnis bleiben. Sie werden sich nicht beliebig wiederholen lassen, aber sie bleiben eingelagert in der kollektiven Erinnerung. So werden sie zu unserem Selbstverständnis gehören, uns daran erinnern, dass Solidarität Freude macht – und Freunde.

Meine Damen und Herren,

wenn Menschen zu Hunderttausenden zu uns kommen, aus einem fernen Land mit einer fremden Kultur, ihre ganze Habe in einer Plastiktüte, dann kommen mit den Menschen Herausforderungen – und, ja, Konflikte. Das ist ganz unvermeidlich.

Zunächst einmal stehen wir vor enormen Organisationsaufgaben. Allein schon die Anerkennungsverfahren: So viele Anträge in so kurzer Zeit, zudem die Belastung dadurch, dass Menschen zurückgewiesen werden müssen. Angesichts des schnellen Zustroms muss der Staat den Bau von Wohnungen fördern und Schulen bauen, Lehrer und Kindergärtner einstellen, Arbeitswelt und Berufsbildung anpassen, deutsche Sprache und deutsches Recht lehren. Und das alles gleichzeitig. Er muss, kurz zusammengefasst, eine sehr große Gruppe von Neuankömmlingen mit dem Nötigsten versorgen und ihnen, falls sie bleiben, Chancen eröffnen.

Für diese Aufgabe gibt es kein Vorbild. So sehr wir Sicherheit und Planungstreue erwarten, so sehr wir uns nach einem Gesamtkonzept sehnen, so müssen wir doch erkennen: Was jetzt gebraucht wird, sind neben Ordnung auch Flexibilität und Fantasie. Beides beschreibt nicht das Versagen, sondern auch eine Tugend des Gemeinwesens in der aktuellen Krisensituation. Lernen in einer zugespitzten Situation, das meint aber nicht allein, ein paar eherne Vorschriften zu lockern. Es geht darum, eine kreative Haltung zu fördern, die nicht sagt, warum etwas unmöglich ist, sondern fragt, wie es möglich wird.

Selbst der größte Ideenreichtum, selbst hohe finanzielle Mittel werden aber nicht ausreichen, um Konflikte gänzlich abzuwenden. In diesen Wochen und in absehbarer Zukunft werden wohl weniger Wohnungen fertiggestellt, als Menschen kommen. Wettbewerb um Wohnraum, besonders preiswerten Wohnraum, dürfte unvermeidlich sein. Es ist ungewiss, ob es überall sofort hinreichend Plätze in Kindertagesstätten und Schulen geben wird. Die Verantwortlichen in Städten und Gemeinden mühen sich nach Kräften. Aber wir alle wissen, in welch schwieriger Lage die Haushalte vieler Kommunen seit längerem sind. Ich habe den größten Respekt vor dem, was gerade in unseren Städten und Gemeinden geleistet wird. Große Aufgaben kommen jetzt auch auf Bildungseinrichtungen und Unternehmen zu: Arbeit, für diejenigen, die arbeiten dürfen, ist zwar mancherorts vorhanden, oft jedoch nicht jene Arbeit, die gesucht wird. Erforderliche Qualifikationen werden fehlen, genauso Sprachkenntnisse. Auf die sozialen Sicherungssysteme kommen zunächst Kosten zu, denn erst später werden aus den neuen Nutznießern auch Einzahler.

So manchem werden die Folgen der gegenwärtigen Notaufnahme von Flüchtlingen nicht gefallen. Turnhallen stehen für den Schulsport nicht zur Verfügung. Grünanlagen und Schwimmbäder verwandeln sich in Notunterkünfte. Manche Beschwerde kann ich durchaus nachvollziehen.

Da hilft nur eins: Wir müssen schnell handeln. Es gilt, Spannungen zwischen Neuankömmlingen und Alteingesessenen so weit wie irgend möglich zu vermeiden. Das wird am besten gelingen, wenn die einen wie die anderen sich nicht übervorteilt fühlen. Deutschland hat in seiner Geschichte wiederholt bewiesen, dass es Engpässe überwinden und materielle Herausforderungen meistern kann. Es muss dabei eine solidarische Gesellschaft bleiben, für alle seine Einwohner, alte wie neue. Um das sicherzustellen, haben sich Bund und Länder in der vergangenen Woche auf weitreichende Maßnahmen geeinigt.

Es gibt aber auch Herausforderungen, die durch keine Haushaltszuweisung, kein Investitionsprogramm gemeistert werden können. Integration ist ein langwieriger, kultureller Prozess und eine gemeinschaftliche Anstrengung. Große neue Bevölkerungsgruppen werden zu verbinden sein mit der Mehrheitsgesellschaft. Beide Seiten müssen allerdings auch bereit sein, diesen Weg zu gehen.

Die Bundesrepublik hat jahrzehntelange Erfahrung mit Zuwanderung. Der rechtliche Rahmen dafür hat sich erst langsam entwickelt und die Republik kennt bis heute zwar viele Regeln, aber kein Einwanderungsgesetz. Neben Erfolgen gab es auch viele Fehler und Versäumnisse. Ausnahmsweise zitiere ich an dieser Stelle einen aktiven Politiker – allerdings aus einer Einwandererfamilie. Cem Özdemir. Er hat es auf die Formel gebracht: „Gute Integration heißt, frühere Fehler zu vermeiden.“

Die Aufgabe ist nun: schneller und intensiver Deutsch lehren! Flüchtlinge, die bleiben, schneller ausbilden, umschulen und arbeiten lassen! Sie schneller aufnehmen in unsere Vereine und Organisationen! Sie schneller spüren lassen, dass sie dazugehören, dass wir zusammen eine Gemeinschaft bilden!

Bei vielen, die zu uns kommen, werden wir erleben, dass sie Freiheit und Frieden schätzen und die Chancen ergreifen, die ihnen unser Land bietet. Sie sind ja gerade deshalb geflohen, weil sie selbst sich in Unterdrückung und Krieg so sehr nach einer politischen Ordnung sehnten, die dem Einzelnen Entfaltungsmöglichkeiten und den Vielen Frieden, Recht und Gerechtigkeit bietet. Diese Menschen werden schnell verstehen, dass der größte Schatz dieser Republik ihre Verfassung ist. Das Grundgesetz, das die Rechte und die Würde eines jeden Individuums schützt, das Volkssouveränität und Gewaltenteilung sichert und das die Grundlage bildet für die Toleranz und die Offenheit, die es auch Fremden erlaubt, heimisch zu werden.

Und dann wird es Menschen geben, die sich lange fremd fühlen werden in Deutschland. Die unter Freiheit nur Schrankenlosigkeit verstehen. Die Säkularismus und Moderne kritisieren und in den Traditionen und Rechtstraditionen ihrer Herkunftsregionen verharren. Um diese Menschen müssen wir uns bemühen, um sie müssen wir werben und ihnen dabei unsere Normen erklären und vorleben. Hier sehe ich eine besondere Aufgabe für jene Menschen, die schon früher angekommen sind in Deutschland. Gerade sie können zu Brückenbauern werden für die neuen Zuwanderer.

Schließlich werden sich unter die Ankommenden Menschen mischen – sehr wenige, wie ich hoffe – die Konflikte aus ihrer Heimat auf deutschem Boden weiterführen wollen: Fundamentalisten und andere Ideologen, die unsere Gesetze missachten und die freiheitliche Ordnung bekämpfen. Denen sage ich: Wir wollen in diesem Land keinen religiösen Fanatismus. Gotteskrieger müssen wissen: Der Rechtsstaat duldet keine Gewalt. Er wird die Täter konsequent verfolgen.

Dasselbe gilt übrigens für jene Gewalttäter, die sich Asylgegner nennen und Flüchtlingsheime anzünden. Auch rechtsradikale Brandstifter und Hetzer müssen wissen: Es gibt keine rechtsfreien Räume in diesem Land.

Meine Damen und Herren,

die Herausforderungen sind erheblich. Sie zu bewältigen, wird Geld, Zeit und Mühe kosten. Es ist eine Kraftanstrengung, wie sie die Bundesrepublik selten meistern musste. Auch unpopuläre Entscheidungen und unbequeme Schritte werden notwendig sein. Aber die Bewältigung dieser Aufgaben kann gelingen – mit Hilfe einer aktiven Zivilgesellschaft, mit einer fähigen Verwaltung – und, ja, wenn der Zustrom der Schutzsuchenden besser steuerbar wird.

Das zentrale Dilemma unserer Tage lässt sich nicht einfach vermeiden oder wegdiskutieren: Dem humanen Wollen zur möglichst unbegrenzten Hilfe stehen am Ende begrenzte Möglichkeiten gegenüber.

In jedem von uns wohnen zwei Seelen: Es ist einerseits die Erfahrung der Geschichte, es sind unser Selbstbild und unsere Achtung vor den universellen Werten der Aufklärung, die uns sagen lassen: Es muss Staaten geben, in die Menschen flüchten können, solange es Krieg und Verfolgung gibt. Unser Deutschland muss einer dieser Staaten sein und bleiben.

Damit das so bleibt, müssen Staaten und ein Staatenverbund wie die Europäische Union ihre äußeren Grenzen schützen. Denn nur so können sie die Kernaufgaben eines staatlichen Gemeinwesens erfüllen: die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und letztlich des inneren Friedens. Sie sind die Voraussetzung dafür, überhaupt Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen zu können.

Indem wir die Spannung erkennen zwischen dem Wollen und dem Können, öffnen wir uns für die Schwierigkeiten, die vor uns liegen. Es gilt, in einem Wertekonflikt kluge Entscheidungen zu treffen. Gerade weil das so schwer ist, sollte unser Respekt allen gelten, die es versuchen. Denen, die sich verantwortungsbewusst an der Debatte über dieses Dilemma beteiligen.

In dieser Situation habe ich eine dringende Bitte: dass sich die Besorgten und die Begeisterten nicht gegenseitig denunzieren und bekämpfen, sondern sich im konstruktiven Dialog begegnen.

Was vor uns liegt, ist im Übrigen nicht allein eine Aufgabe für uns Deutsche. Es handelt sich um eine Herausforderung, die wir als Europäer gemeinsam zu meistern haben. Nicht mit Schuldzuweisungen, sondern gemeinsam und in Solidarität. Die europäischen Beschlüsse der vergangenen Woche, etwa zum Bau von Registrierungszentren in Südeuropa, sie sind dazu ein erster Schritt.

Wir haben in den vergangenen Wochen viel über die deutsche Gesellschaft gelernt. Die Ruhe und die kreative Tatkraft, mit der die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung auf diese Krise reagiert hat, wie zuvor schon auf andere Herausforderungen, das stellt ihr ein Reifezeugnis aus, mit dem sie auch kommende Prüfungen bestehen wird.

Dass Vernunft und Mitgefühl unser Land prägen – das wussten wir, und sind doch froh, in diesen Wochen so zahlreiche Beweise dafür zu erhalten. Wer glaubte, dass der Bürgergesellschaft der Elan schnell ausgeht, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Wo sich Not zeigte, waren und sind Helfer zur Stelle, sofort, spontan, mancherorts mehr als gebraucht wurden. Eine Graswurzelbewegung der Menschlichkeit ist eingesprungen, wo der Staat anfangs so schnell nicht reagieren konnte. Und es ist gut, dass zu den Helfern viele zählen, die selbst Einwanderer sind oder aus Einwandererfamilien stammen. Sie zeigen, wie in einer sich wandelnden Gesellschaft Bürgersinn wächst, und zwar rund um gemeinsame Werte. Deshalb bin ich den vielen Freiwilligen – auch denen hier im Saal – dankbar für jede Hilfe, für jede freundliche Geste. Ich bin sicher, es wird an vielen Orten schon darüber nachgedacht, was im Winter zu tun ist. Es gilt, dafür Sorge zu tragen, dass Engagement und Hilfe auch dann anhalten, wenn die Euphorie des ersten Helfens verflogen ist.

Es freut mich zu sehen, dass auch auf allen Ebenen unseres Staatswesens getan wird, was möglich ist, um der Lage Herr zu werden. Zwischen Kommunen, Ländern und Bund wird zunehmend Hand in Hand gearbeitet. Binnen Wochen ist einiges auf den Weg gebracht worden: Finanzzuweisungen und notwendige Gesetzesänderungen, Investitionen in Infrastruktur und Bildung, auch die zeitweiligen Grenzkontrollen und die Bemühungen der Außenpolitiker möchte ich dazu rechnen.

Es wird Zeit brauchen, bis sich die Lage normalisiert. Wenn die Nothilfe aber einmal hinter uns liegt, dann werden wir in dem, was wir heute als Krise erleben, auch eine Chance entdecken können. Es kommen Menschen zu uns, die Schutz suchen, aber auch eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien. Wohl die allermeisten bringen Elan und Ehrgeiz mit, auch Ausdauer, sonst hätten sie die Fluchtstrapazen nicht gemeistert. Sie können, sofern sie bleiben dürfen und wollen, hier ihre Fähigkeiten einbringen. Nicht aus jedem wird eine Fachkraft, das ist mir klar, aber ich ermutige jede und jeden, die eigenen Potentiale zu entfalten.

Und deshalb möchte ich nun, zum Schluss, jene Menschen ansprechen, die bei uns Aufnahme finden werden. Nach den Mühen Ihrer Odyssee will ich Ihnen sagen: Sie sind hier sicher.

Die größte Tugend, die Ihnen nun abverlangt wird, ist Geduld. Sie werden Zeit brauchen, bis Sie sich in Ihr neues Leben einfinden, bis Sie Wohnung und Arbeit finden. Sie werden auch Frustrationen erleben. Die größte wird gewiss sein, wenn Sie erleben, dass nicht alle Menschen, die Ihnen nahe stehen, in Deutschland Aufnahme finden können.

Ich will Ihnen, die Sie bleiben werden, offen sagen: Wir Deutsche erwarten und erhoffen uns etwas von Ihnen. Denn wir wissen: Man tut Menschen nichts Böses, wenn man etwas von Ihnen erwartet. Deshalb: Bringen Sie sich voll ein, in der Gesellschaft und hoffentlich bald auch an einem Arbeitsplatz. Überwinden Sie die Hürden des Beginns; lernen Sie die Sprache und lassen Sie sich ein auf Ihre neuen Nachbarn, Ihre neue Umgebung. Und vor allem, machen Sie sich bewusst: Wir leben hier in einem Land des Rechts und der Freiheit, der Menschenrechte und der Gleichberechtigung der Geschlechter. Es kann auch das Ihre werden.

Das Wichtigste, das Sie von nun an gewinnen werden, ist das Leben innerhalb der freiheitlichen Ordnung dieses Landes. Diese Ordnung garantiert Ihre Aufnahme und ermöglicht unser Zusammenleben in Toleranz und wechselseitigem Respekt. Sie treten ein in ein Land, das sich durch Neuankömmlinge wiederholt verändert hat. Aber es ist dabei den Werten, die es sich in einer schmerzvollen Geschichte erarbeitet hat, immer treu geblieben. Es ist das Land der Freiheit und der Menschenrechte, in das Sie kommen wollten, weil es das Ziel Ihrer Hoffnung war.

Und ein abschließendes Wort zu uns, den Sorgenden und Besorgten: Wenn wir Probleme benennen und Schwierigkeiten aufzählen, so soll das nicht unser Mitgefühl – unser Herz – schwächen. Es soll vielmehr unseren Verstand, unsere politische Ratio aktivieren.

Wir werden weiter wahrnehmen, was ist – ohne zu beschönigen oder zu verschweigen.

Wir werden weiter helfen, so wie wir es tun – ohne unsere Kräfte zu überschätzen.

So werden wir bleiben, was wir geworden sind: Ein Land der Zuversicht.

Quelle: Bundespräsidialamt
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