Rückkehr nach Syrien

Ein Flüchtling will in seine Heimat - und kann nicht

Von Timo Frasch, Wiesbaden
 - 13:19

Der Syrer Feras Aldwiri, geboren 1977, hat im Sommer 2015, nachdem seine Wohnung und sein Geschäft zerbombt worden waren, seine Heimat nahe Damaskus mit dem Ziel Deutschland verlassen. An seiner Seite: sein 2004 geborener ältester Sohn Talal. Seine Frau und die drei jüngeren Kinder blieben bei deren Bruder zurück, sie sollten aber schnellstmöglich aus dem Kriegsgebiet nachgeholt werden.

Über die Balkanroute und die Erstaufnahmestelle in Gießen gelangten Vater und Sohn ins hessische Friedrichsdorf. Sie haben sich dort, soweit man das als Außenstehender beurteilen kann, gut eingelebt. Der Vater lernt Deutsch, ehrenamtlich arbeitet er in einer Fahrradwerkstatt für Flüchtlinge und andere Bedürftige. Nach Angaben seiner ehrenamtlichen Betreuerin Birgit Merklein fühlt sich auch der Sohn, der in der Schule mit Deutschlernen beschäftigt ist, gut integriert.

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Ein syrischer Flüchtling will zurück in seine Heimat - doch darauf ist das Asylsystem nicht vorbereitet

Feras Aldwiri hoffte auf eine drei Jahre währende Aufenthaltsgenehmigung, die gegenwärtig Voraussetzung für einen Familiennachzug ist. Das schien realistisch wegen der zwischenzeitlichen Entscheidung der Bundesregierung, Syrer von der Einzelfallprüfung auszunehmen. Als im Dezember 2015 die Entscheidung rückgängig gemacht wurde, schwand Aldwiris Hoffnung. Das galt umso mehr, als seine syrischen Bekannten in Deutschland alle nur noch eine Aufenthaltsgenehmigung von einem Jahr bekamen: subsidiären Schutz. Ein Familiennachzug ist damit ausgeschlossen, aufgrund einer Entscheidung der Bundesregierung, die bis 2018 befristet ist.

Hilft eine Petition?

Derweil verschlechterte sich die Lage in Aldwiris Heimat. Sein Schwager wurde vom Militär zwangsrekrutiert, die Frau ist seither mit ihren drei Kindern weitgehend auf sich allein gestellt. Im September dieses Jahres bekam Merklein, die vor 15 Jahren im internationalen Bankgeschäft tätig war, die Ehrenmedaille der Stadt Friedrichsdorf für ihr Engagement verliehen. Auch Holger Bellino, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, war zugegen und bot ihr danach in einem Brief seine Hilfe an. Als Aldwiris Fall akut wurde, meldete sich Merklein bei Bellino. Der vermittelte sie an die Wiesbadener Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann, die CDU-Obfrau im Petitionsausschuss ist. Wallmann riet Merklein zur Petition, auch wenn das Asylrecht Sache des Bundes ist. Ende Oktober wurde die Petition eingereicht, sie bestand aus zwei Teilen.

Erstens: Gibt es eine Möglichkeit, dass Aldwiri mit seinem Sohn doch eine dreijährige Anerkennung mit der Möglichkeit des Familiennachzugs bekommt? Merklein schrieb: „Neunzig Prozent der Syrer, die in den letzten Wochen auf Erhalt der dreijährigen Aufenthaltsgenehmigung geklagt haben, waren erfolgreich. Warum dieser zeitintensive und kostspielige Umweg?“ Zweitens bat Merklein für den Fall „einer völligen Aussichtslosigkeit“ des Bleibewunsches um eine finanzielle Unterstützung, „die die Kosten für den Rückflug und auch eine Überlebenshilfe für die Rückkehr in das Kriegsgebiet umfasst“. Denn für Aldwiri war klar, er würde seine Familie nicht mehr länger allein in Syrien lassen können.

„Keine Rückkehr in ein Kriegsgebiet“

Für die freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern, die viel billiger ist als eine Abschiebung, gibt es in Deutschland Anreize vom Staat: freundliche Gespräche und Geld. Je nach Zielland mehr oder weniger - oder womöglich keines. Wie im Fall Syrien. Bei anderen Ländern läuft es normalerweise so: Kann der Ausreisende die Kosten für den Flug nicht aufbringen, werden sie erstattet im Rahmen des REAG/GARP-Programms, das die Internationale Organisation für Migration (IOM) im Auftrag des Bundes und der Länder ins Werk setzt.

Vor einem Monat wandte sich Merklein an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und schilderte Aldwiris Lage. Antwort: „Für syrische Staatsangehörige gibt es derzeit leider keine Möglichkeit, mit dem Programm REAG/GARP zurückzukehren. Der Grund liegt darin, dass IOM keine Rückkehr in ein Kriegsgebiet durchführt.“ Für Syrer bestehe - bei Vorliegen einer Einreiseerlaubnis - eventuell die Möglichkeit, über die Türkei auszureisen. Es habe sich außerdem gezeigt, „dass verschiedene Sozialämter noch vereinzelt Unterstützung gewähren“. Wallmann ließ daraufhin im Rahmen des Petitionsverfahrens bei der zuständigen Ausländerbehörde der Stadt Bad Homburg nachfragen. Antwort: keine Unterstützung.

Humanitäre Katastrophe
Eine Million Menschen in syrischen Städten eingekesselt
© AFP, reuters

Die Anhörung von Aldwiri beim Bamf fand Anfang August 2016 statt, nach knapp einem Jahr Aufenthalt in Deutschland. Anfang November, als die Petition schon eingereicht war, bekam er den Bescheid: ein Jahr subsidiären Schutz für sich und seinen Sohn. Er hätte dagegen klagen können - mit guten Chancen. Aber das dauerte ihm mit Blick auf seine Familie zu lang. Im Übrigen hätte ihm das auch nicht weitergeholfen. Denn selbst wenn er heute Bescheid bekäme, dass er seine Familie nachholen kann, würde das erfahrungsgemäß weit mehr als ein Jahr dauern. Die deutsche Botschaft in Damaskus ist geschlossen, Syrer mit dem Recht zum Familiennachzug müssen sich daher um einen Termin bei einer deutschen Vertretung im Libanon oder in der Türkei kümmern. Nach Angaben von Betroffenen kann die Wartezeit da schon mal 18 Monate betragen.

Die Petition ist eine Sackgasse

Im Zuge des Petitionsverfahrens bekam Merklein vor ein paar Tagen eine E-Mail von der zentralen Rückkehrberatung des Regierungspräsidiums Gießen. Darin heißt es, von Januar an stünden Landesmittel zur Verfügung, um freiwillige Ausreisen zu unterstützen. „In dem speziellen Fall Syrien würden von uns die Reise-/Flugkosten sowie eine Startbeihilfe von voraussichtlich 300 Euro pro Erwachsenem und 150 Euro pro Kind unter zwölf Jahren übernommen.“ Sollten Vater und Sohn noch in diesem Jahr ausreisen wollen, müssten sie sich mit ihrem zuständigen Sozialamt in Verbindung setzen. Gegebenenfalls könnten die Kosten von diesem übernommen werden. Werden sie aber nicht. Siehe oben.

Trotzdem werden Feras und Talal Aldwiri wohl demnächst ausfliegen können. Wallmann war mit dem Fall an die Union Investment Stiftung, die Flüchtlingsprojekte unterstützt, herangetreten. Sie sagte zu, die Reisekosten und ein kleines Startgeld zu übernehmen.

Quelle: F.A.Z.
Timo Frasch - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Timo Frasch
Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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