Entscheidung im Bundestag

Bundeswehr bekommt bewaffungsfähige Drohnen

 - 19:00

Die Bundeswehr erhält für etwa eine Milliarde Euro erstmals bewaffnungsfähige Drohnen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Mittwoch grünes Licht für die Anmietung von fünf Fluggeräten des Typs Heron TP vom israelischen Hersteller IAI, wie aus Kreisen des Ausschusses verlautete. Die Wartung übernimmt Airbus. Außerhalb des Einsatzes sollen die Drohnen in Israel stationiert werden. Für den Einsatz in einer ersten Mission würden weitere 100 Millionen Euro fällig, für eine zweite noch einmal 210 Millionen. Bisher nutzt die Bundeswehr in Afghanistan und Mali das Vorgängermodell Heron 1, das nicht bewaffnet werden kann. Über die Beschaffung von Munition und Ausbildung deutscher Soldaten für den Einsatz der Waffen soll erst später entschieden werden.

Die FDP kritisierte die Uneinigkeit der Regierung bei Fragen der Bewaffnung. „Der richtige Ort, um den Streit um die Bewaffnung der Heron TP auszutragen, ist nicht der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, sondern ein Koalitionsgipfel“, schreibt der FDP-Abgeordnete Karsten Klein in einer Pressemitteilung. „Eine Regierung, die Geld erst ausgibt und dann darüber entscheiden will, ob die Ausgaben ethisch vertretbar sind, nimmt Steuerverschwendung billigend in Kauf.“

Unbewaffnet kann die Drohne wie schon Heron 1 Aufklärungseinsätze fliegen. In der vergangenen Legislaturperiode war die Beschaffung von Heron TP überraschend am Widerstand der SPD gescheitert. TP ist als Übergangslösung gedacht, bis frühestens 2025 europäische Drohnen einsatzbereit sein sollen. Der Vertrag für Heron TP soll bis 2027 laufen. „Mit dieser Entscheidung machen wir einen Quantensprung im Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge“, sagte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz. „Mit der weitaus besseren Aufklärungssensorik und der gleichzeitig längeren Stehzeit in der Luft können wir den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz wesentlich verbessern.“

Heron TP kann nach offiziellen Angaben doppelt so lange in der Luft bleiben wie das Vorgängermodell, das bereits über 24 Stunden Stehzeit schafft. Der amerikanische Konzern General Atomics, der das Konkurrenzmodell Predator B baut, hatte vergeblich gegen die Entscheidung des deutschen Verteidigungsministeriums für Heron TP geklagt. Das Ministerium begründete seinen Entschluss damit, dass Israel bereit sei, der Bundeswehr tiefen Einblick in die technischen Daten des Geräts zu gewähren. Predator B wäre dagegen mit einer sogenannten Black Box geliefert worden, in die die Deutschen nicht hätten hineinschauen können. Zudem arbeite die Bundeswehr seit Jahren mit dem Vorgängermodell Heron, was die Umstellung erleichtere.

Quelle: Reuters/shüs.
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