Chaostage in der SPD

Ein unwürdiges Schauspiel

Von Jasper von Altenbockum
 - 21:28

An Andrea Nahles führt in der SPD kein Weg mehr vorbei. Seit Tagen schlingert die Partei führungslos durch die Republik; Nahles ist deshalb die letzte Rettung in der Not. Um nicht noch mehr „fruchtlose“ Debatten zu führen, entschied sie sich mit Olaf Scholz an der Seite für eine Interimslösung. Das ist eine saubere Lösung bis zum nächsten Parteitag, weil niemand sagen kann, hier werde ein Vorsitzender putschartig ins Amt gehievt. Dennoch: Die SPD-Führung (und nicht nur sie!) hätte es sicher lieber gehabt, wenn wenigstens diese Angelegenheit jetzt schon in trockenen Tüchern wäre. Denn von Tag zu Tag droht es schwieriger zu werden, das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag zu gewinnen.

Bei aller Zuversicht in der SPD, dass Nahles die Rettung ist: Ob sie auch die Lichtgestalt ist, auf die die SPD seit Willy Brandt vergeblich wartet, ist noch die Frage. Ihr Stil und ihre Linie verraten darüber bislang nichts. Einzig ihre „Teamfähigkeit“ hebt sie von den egomanischen Neigungen ihrer Vorgänger ab. Aber wie teamfähig ist die SPD? Wie wenig, bekommt Nahles nun schon zu spüren, bevor sie den Parteivorsitz überhaupt übernommen hat. Kaum hatte sich die SPD (und CDU und CSU) zur Geisel eines Mitgliedervotums gemacht, schon ist die Rede von der nächsten Urwahl – die des Vorsitzenden.

Abkehr von basisdemokratischen Luftschlössern

Gilt das Parteiengesetz noch etwas, das aus schmerzlicher historischer Erfahrung heraus solche Stimmungs- und Bewegungsvorsitzenden nicht haben will? Die Bewerbung Simone Langes zielt aber ohnehin auf etwas anderes: gegen Ralf Stegner und den Zustand der Nord-SPD. Die Distanzierung von einer Direktwahl des Vorsitzenden, die nun allenthalben aus der Parteispitze zu hören ist, könnte immerhin eine Abkehr von basisdemokratischen Luftschlössern sein. Dann wären die „Chaostage“ der SPD doch nicht ganz umsonst gewesen.

Die SPD muss sich aber trotzdem fragen lassen, was gegen Urwahlen spricht, wenn sie doch das Schicksal der Regierungsbildung in Deutschland von einem Parteiplebiszit abhängig macht. Das und das „Postengeschacher“ wird nun auch den Weg von Frau Nahles in den Parteivorsitz belasten. Gibt es noch einen Weg, um dieses unwürdige Schauspiel wenigstens mit einem Vorhang zu verhüllen? Der Bundespräsident könnte sich erbarmen, indem er sofort die Kanzlerwahl ansetzt. Dann wäre wenigstens die Ehre des Parlaments gerettet. Und es hätte sogar etwas Basisdemokratisches.

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Quelle: F.A.Z.
Jasper von Altenbockum
Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.
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