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Bewegende Einsichten

Von Timo Steppat
 - 07:22

Donald Trump ist für manche Überraschung gut. Auf seiner Asien-Reise sagte er, es gebe eine gewisse Bewegung, was Nordkorea angeht. Diese Bewegung könnte vor allen Dingen bei ihm selbst stattfinden: “Ich glaube wirklich, dass es für Nordkorea sinnvoll ist, an den Tisch zu kommen und einen Vertrag abzuschließen, der für die nordkoreanische Bevölkerung und die Völker der Welt gut ist“, sagte er in Seoul. Der amerikanische Präsident strebt also an, was sein Außenminister Rex Tillerson schon vor Wochen wollte, der Chef im Weißen Haus damals aber als "Zeitverschwendung" abtat.

Auf Reisen ist Trump, wie man bei seinem Besuch in Nahost vor wenigen Monaten merkte, auf eine andere Art und Weise unberechenbarer als sonst. Als würde ihn die Umgebung zu neuen Einsichten verleiten. Und die Besuche in Asien haben gerade erst begonnen. Trump wird heute vor dem Parlament Südkoreas in Seoul eine Rede halten, danach fliegt er nach China und trifft dort den Staats- und Parteichef Xi Jingping. Auch hier wird Nordkorea ein wichtiges Thema sein. China versuchte zuletzt intensiv, Einfluss auf Machthaber Kim Jong-un auszuüben. Während China auf Freihandelsabkommen setzt, versucht Amerika auf bilateraler Ebene die eigene Position zu stärken. Bei einem privaten Essen, das Trump und Xi gemeinsam mit ihren Gattinnen einnehmen, haben sie Zeit, über diese Themen zu sprechen.

Vielleicht durchdenkt der amerikanische Präsident im Flugzeug nach Peking auch seine Entscheidung, aus dem Weltklimavertrag auszutreten. 2020 wird dieser Schritt, der im Wahlkampf angekündigt wurde, wirksam. Gestern wurde bekannt, dass nach dem Beitritt Nicaraguas und Syriens nur noch die Vereinigten Staaten kein Teil der Vereinbarung sein werden. Die Stimmung bei den Verhandlungen in Bonn, wo es um die Details des 2015 beschlossenen Papiers geht, sind schlecht. Ein Weiterkommen ist nicht in Sicht. Mit Bewegung rechnen Beobachter erst kommende Woche, wenn Staatschefs wie der französische Präsident Macron und die deutsche Bundeskanzlerin an den Rhein kommen.

Stand der Sondierungsgespräche

Stehen die Zeichen auf Jamaika oder nun doch auf Neuwahlen? Nach dem Gepolter vom Wochenende kann man sich da nicht ganz sicher sein. FDP-Chef Lindner sprach davon, dass die FDP sonst auch für Neuwahlen sei. Die Grünen signalisieren zwar Kompromissbereitschaft, sie wollen immerhin die eigenen Positionen überdenken. Allerdings sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt im Gespräch mit der F.A.Z., dass sie ebenfalls für Neuwahlen sei. Wichtig ist allerdings die Einschränkung: Falls die Sondierungsgespräche der Parteien nur einen Minimalkonsens ergeben. Drohen, bis zum Äußersten zu gehen, das kann also nicht nur die FDP.

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Über die neue Beweglichkeit der Grünen freut sich unterdessen nicht jeder. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt etwa sagte, wenn man “Schwachsinnstermine” abräume, dann sei das ja noch kein Kompromiss. Die Grüne Jugend, traditionell noch etwas weiter links als der Mainstream der Partei, ärgert sich darüber, dass der Fraktionsvorsitzende Cem Özdemir beim Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor Entgegenkommen signalisiert. Ziele würden so aufgeweicht. Damit zeigen sich die die beiden Pole der Zerreißprobe, die noch bis Weihnachten gehen wird: Zwischen mehr Kompromiss und Problemen mit der Basis.

Wohin die Tendenz geht? Neuwahlen sind, anders als Lindner als Drohszenario nahelegt, keine Kleinigkeit. Freitag wissen wir jedoch mehr. Bis dahin soll in kleineren Gruppen verhandelt werden, die Ergebnisse werden dann wiederum in größerer Runde diskutiert. Zur Diskussion steht fast alles, was für Streit sorgt. Dobrindt sprach zuletzt davon, dass jetzt „eine neue Phase“ der Gespräche beginne. Hoffen wir's mal.

Was außerdem wichtig wird

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt am Morgen den Bericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor. Die Zahl der Cyber-Angriffe ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Die hohe Aufmerksamkeit für das Thema und die damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen dürften auch dazu beigetragen haben, dass die große Attacke von Hackern im Bundestagswahlkampf ausgeblieben ist.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Steppat Timo
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
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