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Showdown in Katalonien

Von Lorenz Hemicker
 - 06:32

Europa blickt gebannt nach Katalonien. Um 18 Uhr kommt heute das Parlament der Region zusammen. Regierungschef Carles Puigdemont hat angekündigt, eine Rede zur „aktuelle politischen Lage“ zu halten. Erklärt er die Unabhängigkeit? Verliest er eine symbolische Unabhängigkeitserklärung und relativiert sie umgehend? Oder appelliert er noch einmal an die Regierung in Madrid, sich zu neuen Gesprächen mit seiner Regionalregierung bereitzuerklären? Auf FAZ.NET können Sie die Entwicklungen am Dienstagabend im Liveblog mitverfolgen.

Die EU hat sich in der Katalonien-Frage bislang einen schlanken Fuß gemacht. Geht es um Krisen in Afghanistan, auf dem Balkan oder gar im Tschad, ist schnell ein Brüsseler Sonderbeauftragter ernannt. Nun aber verschanzt sich die EU-Kommission hinter ihrem Selbstverständnis als Hüterin der spanischen Verfassung. Eine Vermittlerrolle will man nur dann annehmen, wenn beide Seiten es wollen. Anders gesagt: Die Dinge müssen erst schlechter werden, bevor sie besser werden.

Während sich die EU-Kommission und die westeuropäischen Staaten einhellig auf die Seite der spanischen Zentralregierung gestellt haben, lassen sich in Südosteuropa völlig unterschiedliche Ansichten zum Katalonien-Konflikt beobachten. In Staaten wie Slowenien, Kroatien und Montenegro, die selbst Ergebnis von Volksabstimmungen sind, sympathisieren viele Menschen mit den Katalanen. Die Serben beschweren sich darüber, dass die EU einerseits die katalanischen Sezessionsbestrebungen Madrid überlasse, anderseits aber die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien gefördert habe. Spanien selbst hat die abtrünnige ehemalige Provinz mit Blick auf die Zentrifugalkräfte im eigenen Land bis heute nicht anerkannt. Wer aber nun glaubt, dass Priština deshalb Barcelona den Rücken stärke, der täuscht sich gewaltig. Warum, das lesen Sie in der Analyse meines Kollegen Karl-Peter Schwarz über Südosteuropas Blickwinkel auf Spanien.

Barcelona
Bürgermeisterin Ada Colau fordert Entspannung
© Reuters, reuters

Was sonst noch wichtig wird

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron wird heute am späten Nachmittag zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Frankfurter Buchmesse eröffnen. Macron reist als europäischer Visionär an den Main, der nicht nur das Gastland der Buchmesse repräsentieren, sondern sich zuvor auch der Diskussion über die Zukunft Europas an der Goethe-Universität stellen will. Dass Macron der Kanzlerin bei seinem Besuch in die Parade fahren wird, gilt als ausgeschlossen. Die Abstimmung zwischen dem Élysée-Palast und dem Kanzleramt scheint in den Monaten seit Macrons Amtseinführung deutlich enger geworden zu sein. Auch mit seiner Grundsatzrede zu Europa, die er kurz nach der Bundestagswahl hielt, nutzte Macron mitnichten einen schwachen Moment der Kanzlerin aus, um traditionelle Forderungen an Deutschland und die EU aufzuwärmen. Über die Bedeutung dieser Auslassungen – und was sie über das Tandem Macron/Merkel verraten, schreibt unsere Pariser Korrespondentin Michaela Wiegel in ihrem lesenswerten Beitrag „Was Macron nicht gesagt hat.“

Bei allem Respekt für Frankreichs dynamischen Jung-Präsidenten. Die Buchmesse ist, mit Verlaub, auch ohne ihn in jedem Jahr einen Besuch wert. Hier werden nicht nur in Rekordzeit Presseausweise online genehmigt (drei Minuten, heute morgen). Gerade in Zeiten der digitalen Allverfügbarkeit von Wissen ist ein Gang durch die Hallen, mit ihren unzähligen Neuerscheinungen, ein geradezu sinnliches Wissenserlebnis allererste Güte. Für alle diejenigen, die sich literarisch mit dem diesjährigen Gastland noch nicht ganz so gut auskennen, bietet das Feuilleton dieses Hauses einen (nicht ganz ernst gemeinten) Schnellkurs Angeberfranzösisch an.

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Im Windschatten der Ereignisse in Katalonien und des Macron-Besuchs in Frankfurt treffen am Dienstagabend um 21 Uhr Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Herausforderer Bernd Althusmann (CDU) aufeinander. Im Gegensatz zum Kanzlerduell zwischen Angela Merkel und ihrem Herausforderer Martin Schulz, ist das Rennen bei der Landtagswahl am Sonntag völlig offen. Das desaströse Ergebnis der Sozialdemokraten auf Bundesebene scheint die Chancen Weils nicht nachhaltig geschmälert zu haben. Eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des „Insa“-Instituts im Auftrag der „Bild“-Zeitung sah die Sozialdemokraten mit 33 Prozent knapp vor der Union (32 Prozent). De facto gleichauf also.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Hemicker, Lorenz
Lorenz Hemicker
Redakteur in der Politik
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