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Fingerabdrücke

Tausende Flüchtlinge noch nicht erfasst

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Die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen ist nach Angaben der Bundesregierung noch nicht vollständig abgeschlossen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich hervor, die den „Stuttgarter Nachrichten“ und der „Stuttgarter Zeitung“ vorliegt. Die beiden Politiker hatten sich danach erkundigt, ob ein möglicher Sozialbetrug durch Doppelidentitäten inzwischen unmöglich sei und alle Flüchtlinge in Deutschland nun vollständig mit Fingerabdruck erfasst seien.

In der Antwort des Ministeriums heißt es: „Derzeit laufen nach den uns vorliegenden Erkenntnissen Ermittlungen zum Bedarf an nachzuholender erkennungsdienstlicher Behandlung für rund 5200 Personen mit einem Alter von über 13 Jahren aus abgeschlossenen schriftlichen Verfahren.“ Seit Mai 2016 sind die Behörden in allen Landesaufnahmeeinrichtungen in der Lage, alle Schutzsuchenden vollständig erkennungsdienstlich zu behandeln, insbesondere die Fingerabdrücke zu nehmen und ihre Grunddaten zentral zu speichern. Bis Oktober 2016 wurden die fehlenden Registrierungen schrittweise nachgeholt.

Um die Reisewege von Flüchtlingen ermitteln zu können, will das Bundesinnenministerium künftig die Handys von Asylbewerbern überprüfen. „Das Auslesen des Mobiltelefons der Asylbewerber zur Feststellung des Reiseweges muss möglich sein“, sagte der parlamentarische Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Auch müssten die Asylprüfer moderne Sprachsoftware nutzen, um die Herkunft von Asylbewerbern besser feststellen zu können.

Quelle: peer./dpa/KNA
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