Kommentar zur Frankfurt-Wahl

Der OB seiner Wähler

Von Matthias Alexander
 - 10:49

Mit dem Einsatz seiner goldenen Amtskette ist Peter Feldmann weniger wählerisch als seine Vorgänger. Der Frankfurter Oberbürgermeister trägt sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Manchen traditionsbewussten Beobachter, der auf kommunalpolitische Etikette hält, ärgert das. Doch diejenigen, denen der Sozialdemokrat in vollem Ornat gegenübertritt, fühlen sich dadurch geehrt.

Dem Neunundfünfzigjährigen ist eine beinahe jungenhafte Freude an der Ausübung seines Amtes anzumerken. Er soll schon als Schülersprecher angekündigt haben, Stadtoberhaupt zu werden. Weiter reichende Ambitionen in Landes- oder Bundespolitik hat er nicht.

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Anders als seine Vorgängerin Petra Roth engagiert er sich nicht nennenswert im Deutschen Städtetag. Amtskollegen in anderen Großstädten deuten das als Pflichtvergessenheit, doch Feldmann denkt wiederum nur an seine Wähler, und die wissen es durchaus zu schätzen, wenn der Oberbürgermeister sich auf die Aufgaben in der Heimat konzentriert.

Pannen mindern starke CDU-Konkurrenz

Den Wähler, der ihm eine zweite Amtszeit bescheren soll, hat Feldmann im Blick, seit er im Juli 2012 in den Römer, das Frankfurter Rathaus, eingezogen ist. Er hat in einer Art Dauerwahlkampf Hausbesuche absolviert, viele Schulen besucht und sich auch sonst viel blicken lassen. Anfängliche Unsicherheiten hat er abgelegt, er ist inzwischen parkettsicher.

Am 25. Februar soll sich das auszahlen. Dann muss sich Feldmann dem Votum der Wähler stellen. Der Wahlzettel fällt ziemlich lang aus, elf weitere Kandidaten buhlen um die Gunst des Souveräns. Mutmaßlich stärkste Konkurrentin ist Bernadette Weyland von der CDU. Die ehemalige Stadtverordnetenvorsteherin und Staatssekretärin im hessischen Finanzministerium bringt viel politische Erfahrung mit, doch ist ihr Wahlkampf bisher vor allem durch kleine Pannen gekennzeichnet.

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Das liegt auch daran, dass es schwierig ist, im Wahlkampf Themen zu setzen. Die Parteien der drei aussichtsreichsten Kandidaten – zu ihnen zählt außer Feldmann und Weyland noch Nargess Eskandari-Grünberg von den Grünen – bilden zusammen eine Koalition. Wenn Weyland sich also gegenüber Feldmann zu profilieren versucht, indem sie dem Magistrat schlechte Arbeit vorwirft, trifft sie damit auch Dezernenten aus der eigenen Partei, die darüber nicht amüsiert sind. Das galt beispielsweise für ihre Forderung, die prekäre Sicherheitslage im Bahnhofsviertel zu verbessern.

Es ist zudem für die Wahlkämpfer nicht leicht, die Stimmung in der Stadt aufzugreifen. Die Lage gleicht einem schönen Sommernachmittag, an dem am Horizont erste Gewitterwolken aufziehen. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren noch einmal enorm an Attraktivität gewonnen, das Kulturleben blüht, die Hochschulen gedeihen, die Unternehmen wachsen.

Diese Entwicklung zieht viele Neubürger an, innerhalb der vergangenen zehn Jahre ist die Bevölkerung um etwa 100.000 auf 740.000 Bewohner gewachsen. Das macht Investitionen in die Infrastruktur nötig. Vor allem im Schulbau herrscht enormer Nachholbedarf. Das Geld ist vorhanden, doch gelingt es nicht, die Gebäude schnell genug zu sanieren oder neu zu bauen. Am Pekuniären scheitert ohnehin wenig in Frankfurt: Auch wenn jüngst ein Rückgang der Steuereinnahmen zu verzeichnen war, bewegt sich Frankfurt finanziell in einer eigenen Liga. Selbst München kann da nicht mithalten.

Mit städtischem Geld jedoch lässt sich auf dem Wohnungsmarkt wenig ausrichten. Der Zuzug führt zu stark steigenden Kaufpreisen und Mieten. Diese Entwicklung ist das brisanteste Thema der Frankfurter Kommunalpolitik. Entlastung wäre nur mit dem Ausweisen von Neubaugebieten möglich, doch die Parteien tun sich damit aus Rücksicht auf die jeweilige Klientel schwer: Grüne und CDU mit der Bebauung landwirtschaftlicher Flächen am Stadtrand, die SPD mit der Nachverdichtung der großen Siedlungen.

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Selbst die einstige Wachstumspartei FDP versteht sich vorrangig als Interessenvertretung jener, die als Immobilieneigentümer aus dem Schneider sind. Bezeichnenderweise schicken die Liberalen keinen Kandidaten ins Rennen, stattdessen schauen sie hilflos zu, wie sich ihr früherer Stadtrat Volker Stein als unabhängiger Kandidat profiliert. Mit einem populistischen Wahlkampf versucht er, auch AfD-Wähler für sich einzunehmen. Er kann auf das weitverbreitete Gefühl setzen, dass die Integrationsfähigkeit der Stadt an ihre Grenzen stößt. In manchen Stadtteilen liegt der Migrantenanteil bei annähernd 80 Prozent. Dass Steins Ernte vor allem zu Lasten der CDU-Kandidatin gehen wird, gilt als sicher.

Wechselstimmung kommt bei dieser Gemengelage nicht auf. Größte Sorge des Teams um Feldmann ist es deshalb, zu früh zu siegesgewiss zu wirken. Angesichts niedriger Wahlbeteiligung und zahlreicher Kandidaten ist der Wahlausgang schwer vorauszusagen, belastbare Umfrageergebnisse gibt es nicht. Die Wahl in Rüsselsheim vor einigen Monaten gibt zu denken: Dort verlor der Amtsinhaber in der Stichwahl, obwohl er im ersten Wahlgang 49 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Wählen zu gehen wird sich auch in Frankfurt lohnen.

Quelle: F.A.Z.
Matthias Alexander
Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
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