Göring-Eckardt und Hofreiter

Grüne bestätigen Fraktionschefs

Von Johannes Leithäuser, Berlin
 - 16:49

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sind am Freitag mit den Stimmen von rund zwei Dritteln der Abgeordneten im Amt bestätigt worden. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann wurde mit rund 85 Prozent wiedergewählt.

Vor zwei Jahren hatten Göring-Eckardt und Hofreiter noch mehr als 80 Prozent Zustimmung erhalten. Göring-Eckardt sagte, die Fraktionsführung sei „mit vernünftigen guten Ergebnissen“ gewählt worden; Hofreiter nannte das Ergebnis „respektabel“ und einen „Ansporn“.

Der als Parteivorsitzender ausscheidende Cem Özdemir hatte vor Wochen eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz erwogen, diese Pläne dann aber mit der Begründung aufgegeben, er werde für eine Kandidatur gegen die amtierenden Vorsitzenden keine Mehrheit finden. Die neu in die Fraktion gekommene Abgeordnete Manuela Rottmann hatte vor einigen Tagen die Verschiebung der Wahl der Fraktionsspitze beantragt, diesen Antrag jedoch später zurückgezogen.

Göring-Eckardt sagte, die Grünen stellten sich im Bundestag auf die Rolle einer „klaren und harten Opposition“ ein. Sie wollten sich als „Alternative zur großen Koalition“ präsentieren und ihren eigenen Gestaltungsanspruch deutlich machen, der den anderen Parteien ja fehle: „die FDP will nicht, die Linkspartei kann nicht, die AfD soll nicht“. Göring-Eckardt beteuerte, wenn die große Koalition „nicht funktioniert“, dann seien die Grünen bereit, „Verantwortung zu übernehmen“. Hofreiter sagte, die Grünen müssten den Anspruch verwirklichen, „die führende Kraft der linken Mitte“ zu werden.

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Neue ParteispitzePeter und Özdemir verzichten auf nächste Kandidatur

Die Wahl der Fraktionsvorsitzen war der Beginn einer ganzen Reihe von Personalentscheidungen. In der Fraktion müssen noch die Vorsitzenden der Arbeitskreise bestimmt werden, die sich um einzelne Politikfelder kümmern. Die Vorsitzenden dieser Gremien fungieren gleichzeitig als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Abgeordnete Agnieszka Brugger will auf Frithjof Schmidt als Vorsitzende im Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik folgen; im Arbeitskreis Wirtschaft gibt es offenbar mehrere Kandidaten für die Nachfolge der Abgeordneten Kerstin Andreae, die sich nicht wieder bewirbt.

Am 27. Januar wird ein Bundesparteitag der Grünen in Hannover die Parteiführung neu wählen; dort bewerben sich der Kieler Umweltminister Robert Habeck, die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock um die beiden Vorsitzendenämter.

Quelle: F.A.Z.
Johannes Leithäuser
Politischer Korrespondent in Berlin.
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