SPD-Votum über Groko

Es war ziemlich knapp

Von Timo Steppat
 - 09:40
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Am Ende war das Ergebnis eindeutig. 66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten im Februar für die Aufnahme einer Koalition mit CDU/CSU. Wochenlanges Rätseln, ob die Parteibasis die Koalition doch noch platzen lassen würde, Deutschland gar ohne Regierung dastünde, schienen unbegründet. Eine Studie der Freien Universität (FU) Berlin in Zusammenarbeit mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz, die FAZ.NET vorab vorlag, zeigt nun, wie spät viele Befürworter erst entschieden haben und wie sehr sie von der öffentlichen Debatte beeinflusst wurden. Es war – anders als 66 Prozent vermuten lassen – ziemlich knapp.

Es zeigen sich zwei Bewegungen: Es gibt eine große Gruppe von Unentschiedenen innerhalb der SPD, von der sich ein großer Teil erst spät für die große Koalition entscheidet, die Gruppe der Groko-Gegner ist hingegen schon früh festgelegt. 59 Prozent derjenigen, die am Ende dagegen stimmen, sind „von Anfang an“ bei ihrer Meinung und ändern diese auch während der öffentlichen Debatte nicht. Sie sind es auch, die besonders zu Beginn sehr deutlich zu vernehmen waren. Ihre Motive sind, wie für Rheinland-Pfalz erhoben wurde, dass es zu keiner großen Koalition kommt, Angela Merkel als Kanzlerin verhindert wird, vor allen Dingen aber eine Erneuerung für die Partei stattfinden kann.

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Die Sechs für die GrokoDas sind die SPD-Minister

Diskussionsveranstaltungen waren wichtig

Anders hingegen die Gruppe der Befürworter: Unter ihnen hat nur ein knappes Drittel die Position von Anfang an vertreten, ein weiteres entschied kurz vor der Stimmabgabe oder sogar unmittelbar davor. 55 Prozent der Groko-Befürworter fiel die Entscheidung über die Koalition schwer. Insgesamt haben 41 Prozent der Befragten überlegt, ob sie sich doch anders entscheiden sollen. Besonderen Einfluss auf die Festlegung hatten parteiinterne Diskussionsveranstaltungen im Ortsverein sowie auf Basis- und Regionalkonferenzen. Für die Reformbemühungen der neuen Parteiführung („SPD erneuern“) dürfte das ein wichtiger Hinweis sein.

Zu den Hauptgründen derjenigen, die für die Groko gestimmt haben, zählte, Neuwahlen zu verhindern sowie zu „gestalten“ und „Verantwortung“ zu übernehmen. Das entspricht wohl der oftmals beschworenen staatspolitischen Verantwortung, die die Partei für sich wahrnimmt. Interessant ist auch, dass 51 Prozent der Befragten mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids zufrieden sind. Eine Differenz von elf Prozent zur rheinland-pfälzischen Zustimmungsquote (62 Prozent). Womöglich hätten sich auch manche, die für ein Groko gestimmt haben, ein Scheitern gewünscht.

Hinweise auf bundesweite Motivlage

Die Erhebung, an der insgesamt 621 Parteimitglieder teilnahmen, ist für Rheinland-Pfalz repräsentativ, für die Bundes-SPD ist sie es nicht. Da der Landesverband und die Auswahl der Befragten aber eine durchaus SPD-typische Struktur aufweisen, geben sie womöglich auch Hinweise über die bundesweite Motivlage der Genossen. Die Zustimmung der Basis in Rheinland-Pfalz war ähnlich hoch wie die bundesweite (62 Prozent zu 66 Prozent).

Umfragen unter SPD-Anhängern zeigten kurz nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen unterschiedliche Trends auf. Infratest Dimap sah innerhalb der vergangenen zwei Wochen der Koalitionsverhandlungen einen Sprung in der Zustimmung der SPD-Mitglieder von 51 Prozent auf 66 Prozent. Das Verhandlungsergebnis, die Umsetzung eigener Zielen, könnte danach entscheidend gewesen sein; für die Teilnehmer der Studie war das Verhandlungsergebnis eher ein nachrangiges Motiv.

Das Institut Civey kam zwei Wochen vor dem Ende des Entscheids auf 56 Prozent Zustimmung. Das entspräche einer knapperen Entscheidung, wie sie auch die Studie zeigt. Umfragen, die die Stimmung bei Mitgliederentscheiden erheben wollen, haben generell das Problem, zwischen Wählern und Sympathisanten der Partei und eigentlichen Mitgliedern zu unterscheiden. Beide Gruppen unterscheiden sich zum Teil sehr stark.

Wissenschaftlich sind Mitgliederentscheide wenig erforscht. In der Erhebung, die der Wahlforscher Thorsten Faas in Rheinland-Pfalz durchgeführt hat, handelt es sich um eine der ersten größeren Untersuchungen. 83 Prozent der Mitglieder finden es demnach gut, dass sie mitentscheiden können. 71 Prozent der Mitglieder glauben, dass sich die Informiertheit der Mitglieder durch das Format der Beteiligung verbessert. Die Mitglieder sind zwar überzeugt, dass dadurch Entscheidungsprozesse verlangsamt werden (63 Prozent), trotzdem sind zwei Drittel überzeugt, dass das Format die Zufriedenheit der Mitglieder erhöht. Auch das dürfte von der SPD-Spitze deutlich wahrgenommen werden.

Quelle: FAZ.NET
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
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