Groko-Kommentar

Zum Unglück vereint?

Von Daniel Deckers
 - 08:58

Müssen, ohne zu wollen: Lust auf die bevorstehenden Sondierungsgespräche von Union und SPD macht dieses Bonmot nicht. Aber es trifft die Stimmungslage der meisten Politiker wie eines Großteils der Bürger besser als vieles, was in den vergangenen Wochen an Abträglichem über die Vergangenheit und die mögliche Zukunft einer großen Koalition in die Welt gesetzt wurde.

Einerseits kommen am Sonntag Repräsentanten von drei Parteien zusammen, die in der Bundestagswahl zusammen fast 14 Prozentpunkte verloren haben. Andererseits können sich CDU, CSU und SPD noch immer auf eine Mehrheit im Deutschen Bundestag stützen. Die ist zwar bei weitem nicht so groß wie 2005, als auf Union und SPD zusammen fast siebzig Prozent der Stimmen entfielen. Doch schon 2009 reichte es für die Union nur zu einem Ergebnis, das kaum besser ausfiel als das vom 24. September 2017. Auch die SPD schnitt jetzt nicht viel schlechter ab als damals.

Eine sich selbst erfüllende Prophezeiung

2009 mussten sich beide Parteien dank der FDP nicht miteinander arrangieren. Dieser Ausweg ist ihnen jetzt verbaut. Deshalb aber so zu tun, als seien Union und SPD für den Moment nur zu ihrem Unglück vereint, könnte sich leicht als eine sich selbst erfüllende Prophezeiung erweisen; dann nämlich, wenn sich die drei Parteien über den Risiken weiterer vier Jahre großer Koalition zerstreiten, anstatt sich und den Bürgern die Chancen einer stabilen Regierung vor Augen zu führen.

Alle drei Parteien erheben heute den Anspruch, die Mitte der Gesellschaft zu repräsentieren: die Unionsparteien eher die rechte, die SPD die linke Mitte. Dass auf dem langen Weg dorthin die Konturen ihrer ideologischen Markenkerne unscharf wurden, war eine unvermeidliche Begleiterscheinung gesellschaftlicher Modernisierung. Deren Ambivalenz können die Parteien nicht dadurch entgehen, dass sie traditionellen sozialen oder konfessionellen Milieus hinterhertrauern. Vielmehr sollten sie sich fragen und fragen lassen, wer sie sein und für wen sie Politik machen wollen. Repräsentationsschwächen, wie sie den Volksparteien allenthalben attestiert werden, sind alles andere als naturgegeben, sondern Folgen politischer Entscheidungen und personeller Konstellationen. Wenn Union und SPD schon nicht zusammen regieren wollen – vielleicht hilft es ihnen auf der Suche nach sich selbst und damit dem Gemeinwohl des Volkes, dass sie es müssen.

Quelle: F.A.Z.
Daniel Deckers- Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Daniel Deckers
in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
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