Grüne wählen Fraktionsspitze

Der Özdemir-Faktor

Von Tatjana Heid, Berlin
 - 16:15

Es ist nicht ganz ohne Ironie, dass die Grünen ausgerechnet an dem Tag ihre neue Fraktionsspitze wählen, an dem Union und SPD die Einigung bei den Sondierungen verkünden. Während die einen auf vier Jahre Regieren blicken, stellen sich die anderen – mal wieder – auf vier Jahre Opposition ein. Passenderweise bleibt auch beim Spitzenpersonal alles wie gehabt.

Katrin Göring-Eckardt wird die Fraktion zusammen mit Anton Hofreiter führen. Das Wahlergebnis war ein Dämpfer: Göring-Eckardt kam auf 67,7 Prozent der Stimmen, Hofreiter auf 66,1. Nach der Bundestagswahl 2013 waren es noch 65,1 Prozent (bei einer Gegenkandidatin), beziehungsweise 80,3 Prozent. Vor gut zwei Jahren, als die Fraktionsspitze bestätigt wurde, sogar 84,5 und 86,2 Prozent. „Ich hatte schon schlechtere, ich hatte auch schon bessere Ergebnisse“, sagte Göring-Eckardt lapidar. Beide werteten das Ergebnis als Ansporn.

Zumal dadurch einer ihrer bekanntesten Politiker in die zweite Reihe gerückt ist – und dort vermutlich nicht Däumchen drehen will: Cem Özdemir. Seinen Rückzug von der Parteispitze hatte er schon früh angekündigt, die Fraktionsführung hätte er gerne übernommen, war aber aufgrund der Quotierung – mindestens eine Frau, je ein Realo und ein Linker – chancenlos. Gegen Hofreiter hätte er nur gewinnen können, wenn sich eine Frau vom Linken-Flügel als Co-Fraktionschefin gefunden hätte. So ist die Flügelarithmetik.

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Beim Realo-Flügeltreffen am Abend vor der Fraktionsklausur gab es Unmut über Özdemirs (Zwangs)-Rückzug. Einige hätten lieber ihn in der Fraktionsführung gesehen als Göring-Eckardt, was die mauen Wahlergebnisse zum großen Teil erklären dürfte. Auf der anderen Seite war es Özdemirs Entscheidung, sich nicht in eine Kampfkandidatur zu stürzen. Eine erfolglose Bewerbung hätte ihm im Zweifel eher geschadet als genützt.

Politisches Stehaufmännchen

Cem Özdemir ist Niederlagen gewohnt – und verliebt ins Gewinnen. Mit nicht einmal 30 Jahren wurde er der erste Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln und machte sich als innenpolitischer Sprecher einen Namen. Aufgrund dienstlich erworbener und privat genutzter Bonusmeilen musste er zurücktreten. Nur zwei Jahre nach dem Fall bekam er einen Sitz im Europaparlament.

Als er sich 2008 anschickte, Parteichef zu werden, verweigerte ihm sein Landesverband Baden-Württemberg einen sicheren Listenplatz: Özdemir wurde zum Vorsitzenden ohne Bühne. Der starke Mann war Jürgen Trittin. Trittin wurde Fraktionschef, und Trittin war es auch, der die Partei in die Bundestagswahl 2013 führte. Özdemir versuchte erst gar nicht, ihm die Spitzenkandidatur streitig zu machen. Die Bewerbung wäre aussichtslos gewesen.

Als Parteichef war Özdemir oft umstritten, an der Basis beliebter als bei den Funktionären. Mancher nahm ihm seinen Ehrgeiz und seine demonstrative Nähe zur Wirtschaft übel. Mit seinem harten Realo-Kurs stieß er viele vor den Kopf. Immerhin: Viermal wurde er wiedergewählt, die Zustimmung lag zwischen 89 Prozent im Jahr 2010 und 71 Prozent nach der verkorksten Bundestagswahl 2013. Da allerdings zahlte sich für Özdemir aus, dass er Trittin den Vortritt gelassen hatte. Trittin trat von allen Ämtern zurück, Özdemir bekam seine Chance.

Wenn auch nur mit denkbar knappem Vorsprung vor Robert Habeck wählte ihn die Partei via Urabstimmung zum Frontmann für die Bundestagswahl 2017. Innerhalb weniger Monate wurde er zu einem der bekanntesten Grünen und zum beliebtesten Oppositionspolitiker überhaupt, erntete parteiübergreifende Anerkennung während der Jamaika-Verhandlungen und setzte alles auf ein Ministeramt – nur um nach dem Scheitern der Sondierungen (mal wieder) vor dem Nichts zu stehen. Für ihn dürfte der heutige Tag besonders bitter gewesen sein.

Also was nun?

Es ist schon ein paar Jahre her, zweieinhalb um genau zu sein, da hielt Özdemir eine Rede auf dem Tag der Deutschen Industrie. „Scheitern ist nicht das Ende der Karriere“, sagte er damals vor der versammelten Elite der deutsche Wirtschaft. „Ich rede da von Sachen, die ich selbst kenne.“ Özdemir, das Stehaufmännchen. Er wird nicht lange weg sein, da sind sich die Grünen ziemlich sicher. Mancher Realo erinnert an Jürgen Trittin, der in der vergangenen Legislaturperiode einfacher Abgeordneter war und dennoch das Erscheinungsbild seiner Partei prägte – für Göring-Eckardt und Hofreiter dürfte die Aussicht auf zwei prominente Hinterbänkler wenig erfreulich sein.

Zwischenzeitlich könnte Özdemir einen wichtigen Ausschussvorsitz bekommen, Wirtschaft etwa, Europa oder Auswärtiges. Das hat Tradition: Als Renate Künast sich vor vier Jahren aus der Fraktionsführung zurückzog, übernahm sie den Vorsitz des Rechtsausschusses. Immer wieder gibt es zudem Gerüchte, Özdemir könnte Winfried Kretschmann als Ministerpräsident von Baden-Württemberg beerben – auch wenn er das dementiert und Kretschmann bereits öffentlich mit einer dritten Amtszeit liebäugelt.

Und ein Politikerleben ist lang. Katrin Göring-Eckardt etwa war schon zu rot-grünen Regierungszeiten Fraktionschefin, überwinterte dann acht Jahre im Amt als stellvertretende Parlamentspräsidentin und ist seit heute in der zweiten Amtszeit in Folge an der Grünen-Fraktionsspitze. Wer weiß also, wo Özdemir in vier Jahren landet. Sollte es dann zu einer Regierung mit grüner Beteiligung kommen, stünde sein Name vermutlich immer noch im Raum, wenn es um ein Spitzenamt geht.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Heid, Tatjana
Tatjana Heid
Redakteurin vom Dienst bei FAZ.NET.
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