Islamistische Terrorgruppen

Mehrzahl der Rückkehrer auf freiem Fuß

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Offenbar befinden sich viele nach Deutschland zurückgekehrte Unterstützer des „Islamischen Staates“ (IS) und anderer Terrorgruppen auf freiem Fuß. Das geht aus einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks (BR) und des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ unter den Justiz- und Innenministerien der Bundesländer hervor.

Laut den Angaben der Länder und des Bundeskriminalamtes sind bereits mehr als 200 mutmaßliche Terrorhelfer nach Deutschland zurückgekehrt – aber nur ein Bruchteil von ihnen befindet sich in Haft. Gegen viele Rückkehrer liefen zwar Ermittlungsverfahren, berichteten BR und „Spiegel“. Weil häufig belastbare Erkenntnisse fehlten, sei eine Verurteilung aber schwierig.

So seien etwa lediglich zwei von 22 mutmaßlichen Terrorhelfern, die nach Bayern zurückgekehrt seien, zu einer Haftstrafe verurteilt worden, berichten BR und „Spiegel“ unter Berufung auf eine Antwort des bayerischen Innenministeriums. Den beiden konnte demnach die Mitgliedschaft in einer Al-Qaida-nahen Gruppe nachgewiesen werden. Mindestens ein weiterer Rückkehrer sitze in Untersuchungshaft, die übrigen Rückkehrer seien überwiegend auf freiem Fuß. Dem Ministerium zufolge stünden sie aber „unter Beobachtung“ der Sicherheitsbehörden.

In anderen Bundesländern sei die Situation ähnlich, berichteten „Spiegel“ und BR unter Berufung auf die Zahlen der Ministerien. Demnach sind in Hamburg von 80 Ausgereisten 25 mutmaßliche Terror-Unterstützer in den Stadtstaat zurückgekehrt – ein einziger sitzt derzeit in Untersuchungshaft. In Niedersachsen bewege sich die Zahl der Inhaftierten im „einstelligen Bereich“, obwohl rund ein Drittel der 80 von dort Ausgereisten wieder in Deutschland sein soll.

Es fehlen Beweise

Laut „Spiegel“ und BR ergibt sich aus der Umfrage aber keine repräsentative Statistik, da mehrere Bundesländer sich mit den Zahlen bedeckt gehalten hätten. Die Aussagen ließen aber darauf schließen, dass es grundsätzlich an eindeutigen Beweisen mangele. Einer der Gründe dafür ist laut „Spiegel“ und BR, dass nur wenige Rückkehrer bereit sind, vor Gericht auszusagen – womöglich aus Sorge, sich selbst zu belasten.

So liegen demnach für die Hälfte der rund 35 Rückkehrer in Hessen „keine belastbaren Informationen vor, dass sie sich aktiv an Kampfhandlungen in Syrien oder Irak beteiligt haben“, zitieren „Spiegel“ und BR die hessischen Behörden. Gleichzeitig weise das bayerische Justizministerium darauf hin, dass es im Zusammenhang mit Terrorvorwürfen auch Häftlinge gebe, von denen nicht klar sei, ob sie auch in Kampfgebieten gewesen seien.

Quelle: fraw./alri.
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