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Spahn sieht Jamaika als Chance für Aufbruch

 - 17:40

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht in einer Jamaika-Koalition „die Chance zum Aufbruch, zur Befriedung gesellschaftlicher Konflikte“. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung verweist Spahn auf Schnittmengen zwischen Union, FDP und Grünen. Zwar seien die Themen Migration und Integration „die größten Stolpersteine“ auf dem Weg zu einem schwarz-gelb-grünen Bündnis, doch könne es mit „gesundem Menschenverstand“ gelingen, zu einem Zusammenspiel von gesteuerter Einwanderung, großzügigen Integrationsangeboten, humanitärer Hilfe, Sicherung der EU-Außengrenzen und konsequenter Durchsetzung von Abschiebungen zu kommen.

„Die Frage, wie wir Menschen integrieren, die Kulturen entstammen, in denen der Mann mehr zählt als die Frau, und die nicht gerade zimperlich mit Minderheiten, etwa Schwulen und Juden, umgehen, sollte Grüne und Liberale ebenso umtreiben wie uns“, schreibt Spahn. „Für den ehrlichen, auch kritischen Umgang mit dem Islam gibt es bei genauem Hinschauen mit Cem Özdemir mehr Schnittmengen, als es scheint.“

Auch in der Finanz- und Sozialpolitik sieht er gemeinsame Ansätze: „Keine neuen Schulden und eine Rentenpolitik, die an morgen denkt, diese Nachhaltigkeit liegt allen Jamaika-Partnern.“ Das Bündnis könne als „Koalition der ökonomischen, ökologischen und sozialen Vernunft“ wichtige Impulse für Europa geben. Für die CDU stecke in einem Jamaika-Bündnis zudem die Chance, „einen zeitgemäßen Konservatismus zu entwickeln“, so Spahn weiter.

Die Koalitionsverhandlungen der Jamaika-Partner werden kommende Woche beginnen. Am kommenden Mittwoch spricht die Union mit der FDP und separat mit den Grünen. Einen Tag später dann werden sich Grüne und Liberale miteinander zusammensetzen. Am Freitag, dem 20. Oktober schließlich wollen CDU, CSU, FDP und Grüne erstmals in einer großen Runde miteinander sprechen.

Den vollständigen Gastbeitrag lesen Sie ab 20 Uhr im E-Kiosk oder am Freitag in der gedruckten Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Quelle: rve.
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