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Oppositions-Kommentar

Das Trauma der FDP

Von Eckart Lohse, Berlin
 - 14:24

Am 24. September 2017 hat Christian Lindner sich einen ersten Eintrag in den Geschichtsbüchern gesichert. Vielleicht noch keinen ganz langen, aber ein paar Absätze sind ihm seit der Bundestagswahl sicher. 2013 war die FDP als erste der seit 1949 staatstragenden Parteien nicht wieder in den Deutschen Bundestag zurückgekehrt. Vier Jahre später war sie wieder da. Daran haben noch andere in der FDP mitgewirkt. Dennoch bleibt es in erster Linie Lindners Verdienst, die Partei in vier Jahren außerparlamentarischer Opposition neu aufgebaut zu haben. Für einen heute 38 Jahre alten Politiker ist das eine Bravourleistung.

Lindner musste in seinen vierjährigen Kraftakt Zeit, Energie und Optimismus investieren. Aber er hatte keinen Feind im eigenen Haus, der ihm in einem Machtkampf zusätzlich Kräfte geraubt hätte. Außer ihm hat sich niemand den Hut des Anführers aufgesetzt. Und er musste kein Risiko eingehen. Wäre die FDP ein zweites Mal an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, hätte Lindner jedem Vorwurf mit der Frage begegnen können: Warum hast du den Karren nicht gezogen? Es ging also nur um Jubel im Fall des Triumphs oder Dankesworte im Fall einer Niederlage.

Anstrengende, aber risikolose Zeit

Diese anstrengende, aber risikolose Zeit endete am Wahlabend im September, noch bevor Lindner sich einem Glücksrausch hingeben konnte. In dem Moment, da die SPD Angela Merkel die Tür mit einer Wucht vor der Nase zuschlug, die sehr echt wirkte, baute sich vor dem FDP-Vorsitzenden ein Risiko auf, das er unbedingt hatte vermeiden wollen. Als realistische Möglichkeit einer Regierungsbildung blieb nur eine Koalition von Union, FDP und Grünen. Denn die SPD kam zunächst durch mit der wahrheitswidrigen Behauptung, die große Koalition sei abgewählt worden. Sie war geschwächt, aber hatte und hat immer noch eine solide Mehrheit im Bundestag.

Der bekennende Porsche-Freund Lindner musste – wie von Geisterhand gebremst – langsam auf schmalstem Grat zwischen zwei Abgründen entlangfahren: Regieren und Nichtregieren waren ihre Namen. Im ersten Fall hätte ein Schicksal wie in den Jahren 2009 bis 2013 gedroht, begleitet von der Beschimpfung, der FDP sei es mal wieder nur um die Posten gegangen. Im zweiten Fall stand der Vorwurf im Raum, die Übernahme der Verantwortung für Deutschland zu scheuen und als Partei nur zum Selbstzweck zu bestehen. Lindner wusste, dass der Sturz in einen jeden der beiden Abgründe politisch tödlich enden könnte.

Einen kleinen Aufschub konnte, ja musste er sich sogar leisten, bevor er entschied, in welchen Abgrund er die FDP steuern würde, sollte er entscheiden müssen. Gespräche mit Union und Grünen nicht zu führen kam nicht in Frage. Lindner trat in die Sondierungen mit der Behauptung ein, seine Partei werde auf jeden Fall als letzte vom Tisch aufstehen. Diese Ansage entsprang nicht etwa dem Entschluss, bis zum Schluss zu kämpfen für eine Koalition, die man unbedingt wollte. Denn er wollte ja nicht. Sie entsprang vielmehr der Hoffnung, CSU und Grüne würden sich so ineinander verbeißen, dass die Sache ohne Zutun der FDP scheiterte und diese mit ein paar Krokodilstränen in den Augen auf den ersehnten Oppositionsbänken Platz nehmen könnte. Weil das nicht geschah, musste Lindner als Erster aufstehen.

Der Streit könnte noch nachgeholt werden

Entscheidungsschwach zu sein, kann man ihm spätestens seit dem Auszug aus den Jamaika-Gesprächen nicht mehr vorwerfen. Eines aber sehr wohl: Er hätte Angela Merkel unter vier Augen und ohne anschließendes Twittern bretthart sagen können, was er und die FDP unbedingt haben müssten, um bei Jamaika mitzumachen. In der gebotenen Deutlichkeit und ultimativen Form hat er das offenbar nicht getan. Obwohl die Kanzlerin spätestens seit Lindners Rückzug vom Posten des Generalsekretärs Ende 2011, als es der Partei besonders schlecht ging, dem FDP-Mann kritisch gegenüberstand, hätte sie eine solche Ansage nicht überhört und wohl auch nicht ignoriert. Denn sie wollte Jamaika.

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Dieses Verhalten lässt nur zwei Schlüsse zu. Entweder hat Lindner sich nicht zugetraut, mit der FDP vier Jahre an der Seite von Merkel und den Grünen so zu gestalten, dass die Freien Demokraten ihren zwischen 2009 und 2013 ruinierten Ruf als Regierungspartei wiederhergestellt hätten. Oder der junge Mann, der Sondierungsgespräche mit Spitzenpolitikern aus der Generation seiner Eltern geführt hat, zielte von Anfang an auf die Zeit nach Merkel, in der das Trauma der bislang letzten schwarz-gelben Koalition endgültig beseitigt wäre.

Bisher steht seine Partei hinter ihm. Das dürfte auch beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart deutlich werden. Einige Äußerungen führender Mitglieder, man könne es unter anderen Umständen noch einmal mit Jamaika versuchen, sind von einem Aufbegehren noch weit entfernt. Solange die Umfragewerte so stabil sind wie derzeit, wird das so bleiben. Würde es schlimmer, könnte der Streit über die Jamaika-Entscheidung nachgeholt werden. Wenn das selbst dann nicht geschähe, hätte Lindner sich die FDP wirklich auf erstaunliche Weise unterworfen.

Quelle: F.A.Z.
Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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