Kommentar zu Jamaika

Sondieren geht über lamentieren

Von Friederike Haupt
 - 13:45

Derzeit reden Politiker dreieinhalb deutscher Parteien darüber, wie sie zusammen eine Regierung bilden könnten. Sie sind noch nicht fertig und reden unter Ausschluss der Öffentlichkeit; trotzdem haben Beobachter ihnen in den vergangenen Tagen schon vernichtende Zeugnisse ausgestellt. Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie etwa beschreibt die Sondierungen als einen „Prozess, dem wir zum allgemeinen Politikverdruss gerade beiwohnen“, der also der Demokratie schadet. Journalisten unterstellen „Misstrauen, Unernst und Ambitionslosigkeit“ („Spiegel“) oder beschreiben den Eindruck, „das Ganze sei gescheitert“ („Zeit“). Das passt zu dem Unmut, den einige Bürger in den sozialen Netzwerken äußern. Dort schreiben sie zum Beispiel „Get your shit together, kindergarten“ und „Das Personal ist so derartig #3.klassig“.

Leicht gesagt, wenn man nicht mitredet. Einige, die mitgeredet haben, nämlich die Vorsitzenden der sondierenden Parteien, zogen am Freitag Zwischenbilanz. Sie beschrieben eine Art Expedition: ein kurzes Stück Weg, das schon hinter ihnen liegt – steinig –, und ein langes Stück Weg, das noch vor ihnen liegt – auch steinig. Und ein Ziel. Bundeskanzlerin Merkel sagte, man könne es schaffen, „wenn wir uns bemühen und anstrengen“. Was ist also bisher geschehen, und was ist noch zu erwarten?

Was CDU, CSU, FDP und Grüne derzeit versuchen, ist etwas Neues. Eine Bundesregierung in dieser Zusammensetzung hat es noch nie gegeben. Die Parteien, aber auch die einzelnen Politiker haben Überzeugungen, die weit auseinanderliegen – da tun jetzt die erstaunt, die eben noch behaupteten, die etablierten Parteien wollten doch alle dasselbe. Und die Überzeugungen werden eben gerade nicht über den Haufen geworfen, nur weil sich die Gelegenheit bietet zu regieren. Die Opposition argumentiert, als sei die schiere Dauer der Sondierungen schon ein Problem. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gibt zum Besten, die mögliche künftige Koalition „schwampelt durch die Gegend, und es kommt nichts Konkretes dabei rum“. Alice Weidel von der AfD schließt sich an: „Diese wochenlangen Minimalgespräche sind sicherlich nicht das, was sich der Wähler unter effizienter Regierungsbildung vorgestellt hat.“

Eine vernünftige Regierung braucht länger als zwei Wochen

Das Gegenteil ist der Fall. Der Wähler darf erwarten, dass die Politiker sich ihrer Verantwortung bewusst sind, eine möglichst gute Regierung zu bilden. Das ist eine, der die Bürger vertrauen, der aber auch die Regierungsmitglieder vertrauen. Sie soll Streit aushalten, ohne dass einer gleich mit Schlussmachen droht. Klar könnte man jetzt schnell die Posten verteilen, mit großer Geste eine Einigung verkünden und loslegen – bis zum ersten Crash. Dass die Probleme jetzt, vorher, in einem strukturierten Prozess gesammelt und besprochen werden, zeugt von Vernunft. Natürlich dauert das seine Zeit. Ein Baby braucht neun Monate, um fertig zu werden, eine ganze Bundesregierung wird schon nach zwei Wochen aufgegeben?

Die vergangenen Wochen waren der Anfang. Genau das sollten sie sein. Die Sondierer haben zunächst einmal zusammengetragen, wo sie Gemeinsamkeiten und Unterschiede sehen. Über die Gemeinsamkeiten haben sie sich gefreut, über die Unterschiede mitunter geärgert und das auch öffentlich ausgesprochen. Daraus zu schließen, man habe nichts erreicht und über viel gestritten, ist absurd. Horst Seehofer nannte die zurückliegende Phase am Freitag eine Stoffsammlung, Christian Lindner betonte, es sei gerade nicht darum gegangen, Lösungen für Streitpunkte zu finden. Das kommt erst jetzt.

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Und es wird gestritten werden. Nicht das, sondern alles andere wäre ein Problem. Allerdings wird die Öffentlichkeit davon nicht jedes Wort mitkriegen. Das stört jene, die einer derzeit modischen Vorstellung von Politik anhängen: nämlich als einer Show, in der nur zählt, was auf der Bühne passiert. Trump twittert etwas? Krass! Böhmermann spielt jemandem einen Streich? Interessant! Trumps Twitteraccount ist für elf Minuten gesperrt, Martin Schulz schwitzt, „Bedenkliche GfK-Studie: Pietro Lombardi bekannter als Mario Draghi“ („Bild“) – alles unterhaltsamer, als Sondierungen abzuwarten. Jemandem beim Suchen einer Lösung, von der niemand weiß, wie sie aussieht, nicht mal zusehen zu dürfen – schwierig.

Aber die eigentliche Herausforderung haben die Sondierer zu meistern. Wie in jeder Gruppe gibt es auch in ihren Reihen Sturköpfe, Angeber, Vorsichtige und Zaghafte. Macht nichts, es sind schließlich Volksvertreter. Die meisten machen den Eindruck, als wollten sie einen Kompromiss finden. Und zwar, obwohl es dauert, nervt, Schelte einbringt und nicht mal garantiert klappt. So ist halt politische Arbeit in den allermeisten Fällen. Hätten die Sondierer am Ende, falls Jamaika nichts wird, schlecht gearbeitet? Nicht unbedingt. Sie sollen ihr Möglichstes tun – nicht weniger, nicht mehr.

Quelle: F.A.S.
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