Inland
Kommentar

Mitleid ist kein Wahlmotiv

Von Volker Zastrow
© Reuters, F.A.S.

Tja, wenn. Wenn für die SPD alles ein bisschen besser gelaufen wäre in diesem Jahr, dann könnte sie vielleicht sogar hoffen, wegen Niedersachsen mit Wörtern wie „Verrat“ und „Intrige“ im Bundestagswahlkampf zu punkten. Um damit dann so etwas wie einen Opferbonus einzufahren. Doch das wird nichts. In den Opfermodus hatte Spitzenkandidat Schulz schon vor Wochen geschaltet. Da warf er der Kanzlerin vor, mit ihrem Stil die Demokratie in Deutschland zu schädigen. Das hat schon damals nicht verfangen, weil es vor allem Verzweiflung zeigte, aber nicht die der Kanzlerin. Keine gute Idee. Denn niemand will ein Opfer als Kanzler. Mitleid ist kein Wahlmotiv.

Viel andres als Mitleid kann man allerdings kaum haben mit Martin Schulz. Nach kurzem steilen Höhenflug fordert auch bei ihm die Ballistik ihren rauhen Tribut. Ballistik, das ist die Lehre von geworfenen Körpern und deren Verhalten in den Phasen von Beschleunigung, Abwurf, Flug und Aufschlag. Schulz und mit ihm seine Partei befinden sich offenbar am Ende der Flugphase in der Nähe des Aufschlags. Aber so? Gab es das überhaupt schon mal?

Bei der Landtagswahl im Saarland schafften die Sozialdemokraten es wider allerlei Prognosen durchaus nicht, die CDU abzulösen. Sodann verlor die SPD die Regierungsmacht in ihrem gern so genannten Stammland Nordrhein-Westfalen, des Weiteren in Schleswig-Holstein gegen einen sogar dortselbst weithin unbekannten CDU-Spitzenkandidaten. Nun, wie um sich selbst zu übertreffen, büßt die SPD die Regierungsmacht auch noch in Niedersachsen ein – wo noch nicht mal gewählt wurde. Vielleicht hat Schulz mit alledem nichts zu tun, aber das soll ihm trotzdem erst einmal einer nachmachen. Bis vor kurzem glaubte man noch, wenn es um das Versemmeln von Wahlkämpfen geht, wäre Steinbrück unschlagbar.

Dem ganzen Volk und ihrem Gewissen verpflichtet

Schuld am Debakel in Hannover ist in der Tat nicht Schulz, sondern die dortige Koalitionsführung. Wenn man nur eine Stimme Mehrheit hat, kommt man nicht umhin, sich intensiv darum zu kümmern, dass alle an Bord bleiben. Das war schon immer der Grund dafür, dass Koalitionen mit derart knappen Mehrheiten als Himmelfahrtskommandos erachtet wurden. In ihnen wächst jedem unzufriedenen Abgeordneten ja eine ungeheure Macht zu. Jede und jeder kann den ganzen Laden sprengen, wenn es sie danach gelüstet.

Mit Verrat und Intrige hat das allerdings nichts zu tun. So ist nun einmal die Stellung des Abgeordneten in unserer Verfassung. Es gibt kein Koalitionsmandat, keinen Fraktions- oder Parteizwang. Die Abgeordneten sind dem ganzen Volk und ihrem Gewissen verpflichtet. Ob sie eines haben und drauf hören, darüber mag sich jeder seine Meinung bilden. Mehr nicht. Wie sagte doch der SPD-Vorsitzende Gabriel erst Donnerstag: „Das höchste demokratische Amt ist das des frei gewählten Abgeordneten.“ Recht hat er, ob nun SPD-Vorsitzender oder nicht.

Überhaupt, Gabriel. Er hat der Ballistik ein Schnippchen, wenn nicht den vollen Schnipp geschlagen. Der ungeworfene Körper: einfach nur Flug, ohne Beschleunigung, Abwurf und Aufschlag. Irgendwie bestimmt Ex-Gabriel sogar mehr als zuvor die Richtlinien der sozialdemokratischen Politik, verhält sich dabei trotzdem loyal gegenüber seinem Kanzlerkandidaten, den er ausschließlich lobt und verteidigt, und plötzlich mögen ihn auch noch die Leute. Wobei er mit Recht darauf hinweist, dass nicht er sich geändert habe. Na ja, ein paar Wochen noch bis zur Bundestagswahl, mal sehen, was Erdogan anstellt.

Quelle: F.A.S.
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