Münchner Sicherheitskonferenz

Behutsam aus dem Alltagspazifismus

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 10:45

Es ist ein treffendes Bild, das Außenminister Steinmeier gewählt hat: Deutschland ist zu groß, um nur den Kommentator der Weltpolitik zu geben. Und diese Rolle trägt ihm im Übrigen selbst wenig freundliche Kommentare ein. Das Verhalten im Libyen-Konflikt wirkt noch immer nach. Damals, im März 2011, hatte vor allem der damalige Außenminister Westerwelle die sogenannte „Kultur der Zurückhaltung“ zu einem Dogma erhoben, das er für der Weisheit letzter Schluss hielt, Deutschland aber im Kreise wichtiger Verbündeter isolierte.

Es wurde und wird, auch das hat Steinmeier treffend beschrieben, als moralisch aufgeblasene Philosophie des Heraushaltens verstanden. Weil Deutschland in Sachen europäische Finanzpolitik das maßgebliche Wort sprach und noch immer spricht. Weil seine Wirtschaft die stärkste in Europa ist, ist dieses Heraushalten umso mehr aufgefallen, und zwar unangenehm. Die große Koalition weiß, dass von Deutschland viel erwartet wird - politisch, wirtschaftlich und auch militärisch, wenn es darum geht, Konflikte zu regeln, Krisen einzudämmen, Völkermord zu verhindern.

Der Letzte, der sie daran erinnert hat, ist der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gewesen, der von der europäischen Zentralmacht ein größeres internationales Engagement gefordert hat. Er gab damit den Takt für einen Chor, der auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz dieses Lied singen wird. Aber eben anders als Teile der Vorgängerregierung wird Schwarz-Rot nicht sofort in den Abwehrreflex verfallen und sich die Ohren zuhalten, wenn sie das hört. Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ja schon angedeutet, dass sie sich eine - freilich bescheidene - Erweiterung des deutschen Engagements in Afrika durchaus vorstellen könne.

Die Stimmung der Deutschen berücksichtigen

Und auch Bundespräsident Joachim Gauck hat die Deutschen daran erinnert, dass sie nicht auf einer Insel der Seligen leben, dass sie sich nicht immer abseits stehen können, wenn um sie herum eine große Unruhe herrscht, wenn nicht Schlimmeres geschieht. Gauck wollte am Nachmittag in München über die militärischen Beiträge Deutschland sprechen und darüber, welche politischen und wirtschaftlichen Initiative es anstoßen kann. Das ist, alles in allem, schon ein veränderter Ton. Ob sich das auch in der Substanz des Engagements in Afrika oder anderswo niederschlägt, steht allerdings dahin. Denn nach wie vor hält die Mehrheit der Deutschen ziemlich wenig von einem verstärkten militärischen Engagement.

Die Vorschläge Frau von der Leyens mit Blick auf Afrika lehnen zwei Drittel der Deutschen ab. Diese Interventionsskepsis, die grundiert wird von einem neudeutschen Alltagspazifismus, mag unseren Partnern als übertrieben, gar als selbstgefällig vorkommen. Aber das ändert nichts daran: Die Mehrheit der Deutschen findet das Dasein als eine „große Schweiz“, die sich in die Händel der Welt nicht einmischt, nicht anstößig, sondern richtig. Deswegen muss die Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt diese Stimmung berücksichtigen. Das leitende sicherheitspolitische Personal von Brüssel bis Paris und Washington wird heute und morgen im „Bayerischen Hof“ applaudieren, wenn von einer größeren Rolle Deutschland die Rede sein wird. Es hält sie für selbstverständlich. Aber in den Augen der Bevölkerung ist diese Rolle (noch) nicht selbstverständlich. Sie muss und will überzeugt werden.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter (K.F.)
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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