SPD analysiert Wahlniederlage

Das Chaos in autorisierter Fassung

Von Peter Carstens, Berlin
 - 22:27

Wer einmal personifizierten Missmut erleben möchte, dem wäre ein Pressetermin mit Andrea Nahles zu empfehlen. Der am Montag hatte die Wahlniederlage der SPD im vergangenen Jahr zum Thema. Es ging um einen Bericht, den die SPD selbst in Auftrag gegeben hatte, genauer gesagt: Martin Schulz. Vielleicht in der Hoffnung, dass Mitschuldige ausgemacht werden könnten, hatte der Wahlverlierer gesagt: „Wir haben bisher nie richtig nachgebohrt, was schiefgelaufen ist.“ Das solle sich ändern.

Beauftragt wurden unter anderem ein früherer Redakteur des Magazins „Spiegel“ und der Kampagnenmanager Frank Stauss. Der hatte sich im vorigen Frühjahr geweigert, bei der Chaos-Kampa mitzuwirken, um seinen guten Ruf nicht zu verlieren. Insgesamt fünf Experten analysierten die Zahlen und sprachen mit mehr als 100 Kennern der Verhältnisse.

Heraus kam: Es gab keine Wahlkampfvorbereitung, die Parteizentrale war nicht kampagnenfähig, stattdessen gefesselt von taktischen Erwägungen. Die SPD war von anderen Parteien nicht zu unterscheiden. Ein Desaster. Nahles, die Parteivorsitzende, könnte es besser machen. Aber auch sie hat schon Probleme. Letzte Woche wollte sie einen größeren Coup landen und ihrer finanziell bedrängten SPD per staatlicher Parteienfinanzierung rund acht Millionen Euro frisches Geld beschaffen, in aller Stille. Doch die Sache war aufgeflogen. Dauernd wird sie nun danach gefragt und will nichts sagen. Basta.

Totale Pleite in zwölf Akten

Und jetzt schon wieder eine Niederlagen-Diskussion. Die Broschüre, die Nahles am Morgen im Willy-Brandt-Haus verteilen lässt, heißt „Aus Fehlern lernen“. Das Kompendium verzeichnet ausnahmslos niederschmetternde Elemente einer ganz und gar misslungenen Kampagne. Jedes der zwölf Kapitel erläutert einen Abschnitt der Pleite. Die Botschaft lautet: Ihr dachtet, es sei schlimm – aber es war noch viel schlimmer! Kein Wunder, dass Nahles keine Lust darauf hat.

„Vom Hoffnungsträger zum tragischen Helden“ heißt das erste Kapitel. Es beschreibt den Weg, „auf dem sich die Kandidaten-Kampagne im Nichts verlor“. Die Autoren schildern, wie Schulz zunächst versuchte, Berlin und die dortige Presse zu meiden, Sigmar Gabriel zusagte, selbst nicht über Europa zu reden. Wie Schulz dann bis zum Sommer „unscharf“ bleiben wollte, Großveranstaltungen mied und mit Landtagswahlsiegen Schwung holen und erfolgreich sein wollte. Nichts davon hat geklappt.

SPD-Führung als trübsinniger Haufen

Eine Chronologie der Ereignisse seit Ende Januar 2017 ruft das in Erinnerung. Das Lesenswerte daran ist, dass es sich um eine quasi autorisierte Fassung der gescheiterten SPD-Kampagne handelt. Einige Kostproben: 19. März, Parteitag in Berlin, „Gabriel hält entgegen der Absprache eine überlange, Schulz eine mittelmäßige Rede.“ 4. Mai, Schulz im Wahlkampf in Schleswig-Holstein. „Es entsteht das Bild eines trübsinnigen Quartetts aus Schulz, Ralf Stegner, Manuela Schwesig und Torsten Albig.“

Ein paar Tage später spricht Schulz zur Wirtschaftspolitik: „Rede überraschungsfrei, die mediale Aufmerksamkeit verhalten.“ So geht es weiter: „Chaos-Tag im Willy-Brandt-Haus“, Organisationspannen, konturlose Papiere. „Tage des Ärgers und der großen Reibungsverluste im Willy-Brandt-Haus“ folgen Anfang Juni. Am 6. Juni spricht Schulz vor 16.000 VW-Mitarbeitern. Der Bericht verzeichnet dazu: „Schulz kommt zu spät, hält eine Standardrede und macht sich mit dem Auftritt wenig Freunde. Sein Glück: Die Veranstaltung ist nichtöffentlich“. Zur Situation vier Wochen später heißt es dann, die „Neugier auf Schulz und seine Absichten und Pläne ist komplett erloschen“.

Aus den Fehlern lernen

Im folgenden Kapitel „Volkspartei ohne Volk“ analysieren die Autoren die Zahlen von Meinungsforschern und kommen zu der Einschätzung, dass die SPD nicht genügend vorweisen konnte, um die Wahl zu gewinnen: weder Parteiidentifikation bei den Mitgliedern noch ein programmatisches Angebot und eine geeignet wirkende Person. Außerdem habe die Partei zur Flüchtlingspolitik, dem Hauptthema vieler Bürger, nichts zu sagen gehabt.

Die weiteren Kapitel klingen ähnlich: „Riesiges Kommunikationsloch“, „Ohne Vertrauen geht nichts“ oder auch „Die Angst vor Klartext“. All diese Makel scheinen aber auch ein Jahr später nicht beseitigt. Nahles trug kurz ihre Ansichten zu dem Bericht vor. Der enthalte „wesentliche Anregungen“, sagte sie.

Den Kanzlerkandidaten wolle man für die nächste Bundestagswahl früher bestimmen. Im Willy-Brandt-Haus gebe es noch im Sommer ein neues Organigramm. Das klingt interessant. Aber Nachfragen dazu wollte Nahles öffentlich nicht beantworten. Die Journalisten wollten das nicht hinnehmen. Nahles blieb dabei: keine weitere Äußerung. Auf Seite 76 des SPD-Berichts haben die Autoren geschrieben: „Wer Politik macht, muss kommunizieren. Ohne Kommunikation keine erfolgreiche Politik. Wer keinen Wert auf Kommunikation legt, kann keine Wahlen gewinnen. So weit, so einfach.“

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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