G-20-Ausschreitungen

Bilder der Gewalt

Von Matthias Wyssuwa, Hamburg
 - 20:28

Manchmal sieht es fast so aus, als posierten sie für die Kameras. Den Oberkörper frei, der Blick fest ausgerichtet, eine Flasche in der Hand oder den Mittelfinger ausgestreckt. Manchmal ist aber auch nur wenig zu erkennen, der Kopf gesenkt, Sonnenbrille im Gesicht, Kapuze über dem Kopf. Kaum eine Frau ist dabei, es sind fast ausschließlich Männer. Sie alle verbindet, dass die Aufnahmen von ihnen bei den Protesten rund um den G-20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Juli entstanden sind – und dass die Polizei die Bilder nun zur Öffentlichkeitsfahndung ins Internet gestellt hat. Sie wirft ihnen schwere Straftaten vor, Landfriedensbruch, Plünderung, Körperverletzung. „Wir reden hier nicht über Kleinigkeiten“, sagt der zuständige Staatsanwalt Michael Elsner am Mittwoch im Polizeipräsidium. Man könne davon ausgehen, dass vielen auf den Bildern eine Vielzahl von Tathandlung zugeordnet worden sei, sagt Polizeisprecher Timo Zill. 101 Verdächtige sind es insgesamt.

Am Mittwoch hat die Hamburger Polizei die Öffentlichkeitsfahndung begonnen. Es ist nun schon die zweite, mit der sie versucht, Tatverdächtige der Krawalle aus Anlass des G-20-Gipfels zu identifizieren. Im Dezember wurden die ersten 107 Bilder präsentiert, es war die größte Öffentlichkeitsfahndung in der Geschichte der Hamburger Polizei. Wie Zill hervorhebt, sei sie auch ein Erfolg gewesen. 35 Tatverdächtige wurden identifiziert, ein gutes Drittel also. Die Erfolgsquote bei Öffentlichkeitsfahndungen liege sonst bei etwa fünf bis zehn Prozent. In zwei Fällen kam es bislang zur Anklage, einen Strafbefehl gab es zudem, sagte Elsner. Auch er sprach von einem Erfolg. Allein am ersten Tag der Fahndung hatte es im Internet 2,5 Millionen Zugriffe gegeben und mehr als 300 „sachdienliche“ Hinweise.

Verbrechen in HD-Qualität

Einen ähnlichen Erfolg erhoffen sich Polizei und Staatsanwaltschaft nun auch von der zweiten Runde. Insgesamt 91 Bilder seien auch an Polizeibehörden in Europa weitergegeben worden. Bei der Aufarbeitung der Krawalle rund um den Gipfel sind die Öffentlichkeitsfahndungen ein wichtiges Instrument. Noch immer arbeitet die Sonderkommission „Schwarzer Block“ die Ereignisse auf, fast 6000 relevante Hinweise habe die Polizei erhalten.

Nach Razzien
SoKo „Schwarzer Block“ verfolgt Verdacht auf Landfriedensbruch
© dpa, reuters

Derzeit arbeiten noch 145 Beamte in der Soko, und auch wenn sie oft genug Bilder in HD-Qualität von Tatverdächtigen finden, wie sie plündern, Steine werfen, oder Barrikaden anzünden, fehlen doch die Namen zu den Gesichtern. Als „Unbekannt-Fall“ wird die Akte dann der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeleitet. Diese prüft den Fall und stellt einen Antrag bei Gericht, das der öffentlichen Fahndung zustimmen muss. Bislang sei nur ein Antrag abgelehnt worden, sagt Zill. Die Qualität der Bilder sei unreichend gewesen. Zill sprach von einem rechtsstaatlichen Boden, auf dem die Fahndung stehe. Kritik gibt es gleichwohl – die Linke war schon gegen die erste Runde. Die FDP mahnte, dass eine solche Fahndung nur zur Aufklärung von Straftaten von „erheblicher Bedeutung“ eingesetzt werden dürfe.

Ermittelt wird in Hamburg aber auch gegen Polizisten. 124 Ermittlungsverfahren gebe es bei der Staatsanwaltschaft, sagt Elsner. Einige Dutzend wurden eingestellt, zu einer Anklage kam es bislang nicht.

Quelle: F.A.Z.
Matthias Wyssuwa
Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.
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