Freiheitsdenkmal in Berlin

Dann lieber Helmut Kohl zu Pferde

Von Peter Carstens
 - 19:49
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Manchmal wird der Bundestag zum Gefangenen seiner Beschlüsse. Das geplante Freiheitsdenkmal bietet dafür ein Beispiel. Das Parlament hat vor Jahren dafür den falschen Ort und die falsche Form gewählt – so denkt fast jeder. Trotzdem wird das Denkmal womöglich gebaut.

Am Anfang stand vor zwanzig Jahren die noble Idee, die DDR-Bürgerrechtsbewegung in der Berliner Erinnerungslandschaft zu ehren. Neben all den Mahnmalen für die grässlichen Perioden deutscher Geschichte, die Verfolgungen, Massenmorde, Kriege und den Mauerbau, sollte auch an das leuchtende Vorbild der Bürgerrechtler und der friedlichen Revolution in der DDR erinnert werden. Aus vereinzeltem, zähem Widerstand gegen die Diktatur erwuchs im Herbst 1989 eine friedlich demonstrierende Masse, die schließlich das Regime stürzte. „Wir sind das Volk“, riefen sie in Leipzig. Außerdem soll an die deutsche Einheit erinnert werden, die daraus folgte. Und auch an alle anderen deutschen Freiheitsbewegungen. Bereits durch diese Vielfalt erschien das Vorhaben etwas überfrachtet.

Die friedliche Revolution als Erlebnis-Waage inszeniert

Die Idee fand dennoch Anklang, Fragen nach Ort und Gestalt blieben zunächst unbeantwortet. 2007 beschloss der Bundestag: Ein Freiheits- und Einheitsdenkmal wird gebaut. Genau genommen: zwei Denkmäler. Eines in Berlin, ein zweites in Leipzig, denn es waren die Leipziger Montagsdemonstrationen gewesen, auf denen Bürgerinnen und Bürger die Macht der Diktatur gebrochen hatten. Also zehn Millionen für Berlin, fünf für Leipzig. Schon diese Gewichtung war schief. Seltsam rechthaberisch wirkt auch die Wahl des Ortes in Berlin, die seine Vorgeschichte planiert: Das ausgelobte Erinnerungsstück soll ausgerechnet auf den Fundamenten des pompösen Nationaldenkmals für die Wiedergründung des deutschen Kaiserreichs 1871 stehen. Die Hohenzollern hatten am Stadtschloss ihrem Wilhelm I. ein Denkmal errichtet, für eine Tat, die weniger er als Reichkanzler Bismarck vollbracht hatte. Als 1950 das Schloss gesprengt wurde, kamen auch Wilhelms Reste weitgehend weg. Und darauf nun der Neubau für die spätere, kleinere Einheit? Die Befürworter des merkwürdigen Ortes erinnerten hingegen daran, dass nebenan ja der Palast der Republik gestanden habe, der Ort, an dem die DDR-Volkskammer 1990 den Beitritt zur Bundesrepublik beschlossen hat. Dieser Palast ist längst abgerissen, das neue, alte Schloss entsteht an seiner Stelle. Auch diese Folge von Bauten, Ruinen und Abrissen ist so verworren, dass darunter das Verständnis der Nachgeborenen für den Mut und die Tatkraft der DDR-Bürgerrechtler schier begraben wird.

Der künstlerische Wettbewerb um das Denkmal verschlimmerte die metaphorische Schieflage noch. Hunderte Entwürfe wurden nach 2008 eingereicht, symbolträchtige, verspielte, alberne – keiner überzeugte die Juroren. Es schien schwierig, eine angemessene, moderne Darstellung für die schönste Seite deutscher Geschichte zu finden. Also vielleicht doch ein Reiterstandbild alter Schule: Helmut Kohl zu Pferde? Die heutige Kulturstaatsministerin Monika Grütters war schon damals dafür, es einfach beim Brandenburger Tor als dem Symbol der Einheit zu belassen. Stattdessen entschied sich eine Jury nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden für drei Siegerentwürfe, darunter einen, der die friedliche Revolution als Erlebnis-Waage inszeniert: Eine riesige, asphaltierte Schale kann durch eine Ansammlung von Besuchern in Bewegung versetzt werden. Der Bürger werde, hieß es zur Begründung, „Teil des Denkmals“ und könne etwas bewegen. Die Aufschrift „Wir sind das Volk, wir sind ein Volk“ sollte zudem an die Parole der Leipziger Montagsdemonstrationen und den späteren Aufbruch zur Einheit erinnern. Allerdings bewegt sich die Waagschale nach jedem Aufwärts auch wieder abwärts. Der sächsische CDU-Abgeordnete Arnold Vaatz, selbst ein Bürgerrechtler frühester Stunde, schrieb kürzlich, mit der „Einheitswippe“ werde „das wohl bedeutendste Ereignis der europäischen Geschichte auf Kindergeburtstagsniveau verzwergt“.

Jubel unter den Wippe-Gegnern

Und das war nur eines der Probleme mit der Wippe. Erst tauchten die üblichen Bauverzögerungen auf: seltene Fledermäuse, die umgesiedelt werden müssen, Fragen der Betriebssicherheit. Auch waren zunächst baubedingt Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer vom Wippe-Erlebnis ausgeschlossen. Sodann müsste die Schale umzäunt werden, damit niemand ohne weiteres von über drei Metern in den Abgrund fallen kann. Das alles machte den Entwurf immer unbeliebter. Die Wettbewerbssieger, ein Eventbüro und die Tanz-Künstlerin Sasha Waltz, entzweiten sich ebenfalls. Dem Vorhaben treu blieb einstweilen der Deutsche Bundestag. Auch das Land Berlin stimmte zu und erteilte eine Baugenehmigung. Gebaut wurde trotzdem nicht. Weder wurde das Vorhaben 2014 zum 25. Jahrestag des Mauerfalls fertig, noch seither auch nur begonnen. Einige archäologische Grabungen, viel mehr hat sich nicht gerührt. Gewachsen waren allerdings die mutmaßlichen Baukosten. Statt zehn Millionen sollten es inzwischen fünfzehn oder noch ein bisschen mehr sein. Prozentual eine Katastrophe, der Summe nach aber doch wohl zu schaffen. Oder nicht?

Im Haushaltsausschuss des Bundestages fanden die Gegner der geplanten Wippe einen Verbündeten. Die mächtigen Kassenwächter von Union und SPD, die bei Bedarf Milliarden verschieben können, fanden: Fünf Millionen Euro Mehrkosten sind zu viel. Und weil der Bundestag ihnen den Auftrag gegeben hatte, über die Baukosten zu wachen, konnten sie das Projekt stoppen. Was sie im April vergangenen Jahres auch taten. Jubel unter den Wippe-Gegnern. Das „Mahnmal des historischen Glücks“, wie der SPD-Politiker Wolfgang Thierse es genannt hatte, schien erledigt. Gestoppt von den Buchhaltern des Parlaments.

Kaiserreich statt Bürgerrecht

Während die Feuilletons und Grütters sich freuten, grummelte es damals schon in den Führungsetagen der Regierungsfraktionen. Dort und auch im Finanzministerium ärgert man sich seit einiger Zeit über die kreative Planung mancher Haushälter. Einer, der als besonders erfolgreich gilt, wenn es darum geht, Lieblingsprojekten die Finanzierung zu sichern, ist der Hamburger SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs. Seiner Raffinesse war im Herbst schon der überraschende, ungeplante Auftrag zum Bau mehrerer Korvetten zugeschrieben worden. Das Milliarden-Projekt hilft der Marine, erfreut aber vor allem norddeutsche Werften. Auch in Sachen Freiheitsdenkmal gibt es eine Hamburger Schiene. Denn der früheste Verfechter und engagierteste Freund des Schlossaufbaus ist der Hamburger Unternehmer Wilhelm von Boddien. Er hat es gegen enorme Widerstände geschafft, dem Wiederaufbau des Hohenzollern-Stadtschlosses Mehrheiten und Geld zu verschaffen. Boddien ist seinerseits ein leuchtendes Beispiel dafür, was bürgerliches Engagement bewegen kann.

Das findet auch Johannes Kahrs. In der Begeisterung für das erfolgreiche Ende des Projekts „Bundes-Wippe“ wurden die Schlossfreunde dann allerdings übermütig. Und sie begingen einen Fehler. Dieser Fehler trägt die Nummer 89403. Hinter dieser Zahl verbirgt sich ein Haushaltstitel im Etat des Bauministeriums. Achtzehn Milliarden Euro wurden im Herbst 2017 eingeplant für ein Bauwerk, das an der Stelle entstehen soll, wo einst Kaiser Wilhelm I. ritt und das Einheitsdenkmal gestrandet war: die historischen Kolonaden auf der Schlossfreiheit. Ungefragt spendierten Kahrs und die anderen Haushälter von Union und SPD Berlin ein Stück Hohenzollern-Architektur ausgerechnet dort, wo sie kurz zuvor das Einheitsdenkmal quasi geschleift hatten. Und wie zufällig lag die Summe mit 18 Millionen knapp über dem, was selbst die teurere Variante der Wippe kosten würde. Das wurde als Provokation verstanden. Vom ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse sogar als „Konterrevolution“. Kaiserreich statt Bürgerrecht. Das war zu viel. Seinen Nachfolger Norbert Lammert hatte Thierse gleich auf seiner Seite, obwohl Lammert die Wippe auch missraten findet. Es schien aber an der Zeit, dem Parlament zu seinem Recht zu verhelfen, dessen Plenum zweimal das Vorhabens beschlossen hatte.

Und in Leipzig?

Lammert erwähnte dies sogar in seiner Rede vor der Wahl des Bundespräsidenten Mitte Februar. Kurz danach setzten sich die Fraktionschefs Volker Kauder von der Union und Thomas Oppermann von der SPD beim Arbeitsfrühstück zusammen und legten fest: Die Wippe wird gebaut. Allerdings hat es den Anschein, als wollten sie hauptsächlich Kahrs und Co. demonstrieren, wer im Haus das Sagen hat. Der Kulturausschuss jedenfalls erfuhr von der neusten Wendung aus dem Radio. Inzwischen hat selbst von Boddien nachgegeben, der mutmaßliche Ideengeber für den Bau der Kolonaden: „Wenn die Entscheidung gefallen ist, sollte man aber auch als möglicher Gegner diese Form des Denkmals akzeptieren.“ Man könne nicht einerseits Entscheidungen des Bundestags, die einem gefallen, wie den Wiederaufbau des Schlosses, akzeptieren, um andere, die einem nicht gefallen, zu bekämpfen.“ Das würde, so von Boddien, die Glaubwürdigkeit demokratischer Mehrheitsentscheidungen beschädigen

Mit der Glaubwürdigkeit ist das allerdings so eine Sache. Denn formal gesehen hat der Bundestag im vergangenen April das Projekt beendet – per Beschluss des Haushaltsausschusses, welcher dazu ermächtigt war. Niemand im Bundestag hat diese Entscheidung angefochten, weder der Kulturausschuss noch das Plenum. Im Kanzleramt wurden die Denkmalspläne nicht weiter verfolgt, die Akten geschlossen, die Mitarbeiter bekamen neue Aufträge. Dann beschloss der Bundestag mit dem Haushaltsgesetz 2017, was stattdessen auf dem Gelände gebaut werden soll: die besagten Kolonaden. Das ist die rechtliche Situation, die ein Frühstücksbeschluss der Fraktionsvorsitzenden nicht einfach kippen kann. Im aktuellen Bundeshaushalt gibt es jedenfalls derzeit kein Geld und keinen Ort für das Berliner Revolutions-Denkmal. Bauministerin Barbara Hendricks hat, zumindest der Form halber, mal bei Berlins Bausenatorin Katrin Lompscher von der Linken anfragen lassen, ob sie das bereitgestellte Geld für die Kaiser-Kolonaden haben möchte. Eine Antwort steht aus.

Und in Leipzig? Dort wurde ähnlich lange gestritten, Entwürfe wurden begutachtet und verworfen. Vorige Woche hat Leipzig Oberbürgermeister Burkhard Jung das Projekt vorläufig gestoppt. Es sei an der Zeit, sagte er, alles noch einmal gründlich zu überdenken und dabei vor allem die Bürgerrechtler zu Wort kommen zu lassen. Vielleicht sollte Berlin in dieser Frage einfach Leipzig folgen – so wie im Herbst 1989.

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Quelle: F.A.S.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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