SPD-Basis und die GroKo

Der Kopf nickt, der Bauch rebelliert

Von Reiner Burger, Oliver Georgi und Markus Kollberg
 - 08:52

Mehr als 2,5 Kilometer zieht sich die Hermannstraße in Berlin-Neukölln vom Volkspark Hasenheide bis zum Stadtring. Für ihre kulturelle Vielfalt berühmt sind ihre Parallelstraßen: die Karl-Marx-Straße und die fast schon legendäre Sonnenallee. Doch auch wer die Hermannstraße herunterläuft, stellt fest, dass Berlin hier selbst für Berliner Verhältnisse ziemlich bunt ist. Beim Italiener bestellt eine arabische Großfamilie eine Familienpizza, während aus dem Radio Weihnachtslieder von Mariah Carey schallen und sich vor der Tür Erasmus-Studenten auf Englisch unterhalten. Neukölln ist der leibhaftig gewordene Albtraum von CDU-Politikern wie Jens Spahn, die fordern, es müsse wieder mehr Deutsch gesprochen werden.

Die 5. Abteilung der SPD-Neukölln, die SPD-Hermannstraße, ist dabei zumindest in Teilen ein Abbild dieser Vielfalt. Knapp 30 Mitglieder sind an diesem Dienstagabend zur Mitgliederversammlung gekommen. In das Klischee der alten, am Boden liegenden Volkspartei passt die SPD-Hermannstraße nicht. Im Gegenteil, es scheint fast so, als strotze die Basis vor Kraft. Zahlreiche Neueintritte hat die Partei hier in den letzten Wochen und Monaten verzeichnet, Neumitglieder-Seminare veranstaltet und Parteibücher ausgegeben. In der Berliner Hermannstraße ist die SPD das, was sie im Bund so gern wäre: jung, bunt, weiblich – irgendwie modern. Damit das auch an der Parteispitze so wird, beraten die Genossen heute einen Antrag, den sie ab Donnerstag auch auf dem Bundesparteitag einbringen wollen. Darin fordern sie eine verbindliche Frauenquote von mindestens 40 Prozent für das Präsidium der Bundes-SPD und eine Begrenzung des Parteivorstands auf 35 Mitglieder.

Eine Genossin, die erst seit wenigen Tagen in der Partei ist, fragt, warum man denn nicht gleich 50 Prozent fordere und sorgt damit für Gelächter unter den erfahreneren Mitgliedern. Nein, mit einer solchen Forderung werde der Antrag auf einem Parteitag mit Sicherheit abgelehnt, sagen sie. In der Hermannstraße wird er an diesem Abend aber einstimmig angenommen – unter großem Jubel insbesondere bei den anwesenden Jusos. Mit ihm wollen sie nun „Druck nach oben“ machen, wie es Neuköllner Juso-Vorsitzende Fabian Fischer ausdrückt und den Jusos in der letzten Reihe damit abermals ein Grinsen entlockt. Sie sind es, die in der aktuellen Debatte in der SPD am lautesten eine konsequente Erneuerung der Partei und damit einen Gang in Opposition fordern.

Auch um die steigenden Mietpreise im Kiez geht es an diesem Abend. Ein Jugendclub hat einen neuen Mietvertrag erhalten und soll jetzt das Dreifache bezahlen. Was denn da mit der von der SPD eingeführten Mietpreisbremse sei, will ein Genosse wissen. Nun, die greife nicht bei Gewerbemietern, druckst der Vorstand herum. Nach einer halbstündigen Diskussion ist man sich immerhin einig, dass man die Verdrängung zwar „ganz schlimm“ findet, der SPD aber weitestgehend „die Hände gebunden sind“. Die Gentrifizierung läuft in Berlin-Neukölln auf Hochtouren. Noch vor 15 Jahren wollte hier keiner wohnen, inzwischen zieht es Menschen von überall her in den angesagten Stadtteil. Zwei, die schon hier gelebt haben, als die zahlreichen Altbauten noch nicht renoviert und die Mieten sehr günstig waren, sind Adolf Wimmer und Donald Lucht. Schon immer hätten sie SPD gewählt, sagen sie. Lucht, der Hosenträger in SPD-Rot trägt, ist seit 28 Jahren Mitglied der Partei, Wimmer seit elf Jahren. „Opposition ist Mist“, finden die beiden, „GroKo aber auch.“

Doch die SPD habe nun die Möglichkeit, einer geschwächten Union Zugeständnisse abzuringen, argumentiert Wimmer. Wenn man so Kernanliegen der SPD durchsetzen könne, sei eine große Koalition keine schlechte Option, findet er. Ihn stört auch, dass der Parteivorsitzende Martin Schulz die Mitglieder über die GroKo befragen will. Die 9,5 Millionen Wähler seiner Partei hätten ihr Kreuz bei der SPD gemacht, weil sie eine sozialdemokratische Politik wollten. Dass nun nur die Mitglieder über die Zukunft des Landes entscheiden dürften, sei nicht gerecht. Sein Parteifreund Donald Lucht widerspricht: Er findet es gut, dass die Basis gefragt wird. „Wenn die Inhalte passen, würde ich zustimmen“, sagt er und schiebt hinterher: „Aber nur mit Zähneknirschen!“ Eine Minderheitsregierung sei nichts für Deutschland, findet Lucht – zu wenig Stabilität. Und so ziehen sich auch durch die SPD-Hermannstraße die gleichen tiefen Gräben wie durch die Bundespartei. Zwischen den Jungen, Modernen und denen, die irgendwie schon immer da waren. Vor allem aber zwischen jenen, die eine große Koalition weiter vehement ablehnen und denen, die mittlerweile glauben, dass die SPD nicht mehr um sie herum kommt.

„Knecht-Ruprecht-Perspektive“ in der SPD

Auch Michael Groschek kann ein Lied von diesen Gräben singen, als er ein paar Tage später in der Duisburger Kälte steht. Groschek ist Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, und eigentlich er hat sein Team aus der Düsseldorfer Geschäftsstelle an diesem Abend zum besinnlichen Jahresabschluss auf den Weihnachtsmarkt eingeladen. Doch von Besinnlichkeit ist in diesen Tagen auch bei ihm nicht viel zu spüren. Auch an der Parteibasis in Nordrhein-Westfalen gibt es eine ausgeprägte Anti-Groko-Stimmung. Ob in Essen, Bochum, Gelsenkirchen oder Gladbeck – vor allem aus dem Ruhrgebiet funken die Genossen ausdauernd an Groschek: Bloß keine große Koalition mehr. Der selten um griffige Formulierungen verlegene SPD-Landeschef fasst es so zusammen: Im Grunde sei die Groko eine Vorstellung, die den Genossen Magen-Darm-Probleme bereite. Auch Groschek selbst ist noch immer davon überzeugt, dass die vordringlichste Aufgabe der Sozialdemokratie im Land wie im Bund ist, sich zu erneuern.

Große Koalition
SPD geht auf Union zu
© dpa, afp

Bislang gehörte auch Groschek deshalb zu den besonders vehementen Gegnern einer Groko-Neuauflage. Nach der Bundestagswahl initiierte er in schneller Folge entsprechende Gremienbeschlüsse. Man brauche „eine schonungslose Analyse und ein politische Inventur für die gesamte SPD“, hieß es in einem mit dem Titel „Keine große Koalition“ überschriebenen Grundsatzpapier des Landesvorstands von Ende September. Die „Neuaufstellung im Bund und in NRW“ müsse „Hand in Hand“ gehen – da wie dort in der Opposition. Groschek ist seit einem halben Jahr für die Trümmer zuständig, die ihm Hannelore Kraft hinterlassen hat. Mitte Mai holte die SPD in dem für sie so wichtigen Bundesland nur noch 31,2 Prozent – so wenig wie noch nie in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Die SPD war als Regierungspartei in NRW abgewählt. Nach der dritten verpatzten Landtagswahl in diesem Jahr war endgültig klar: Martin Schulz würde im September bei der Bundestagswahl keine Chance haben. Aber es kam dann noch schlimmer, als von den Genossen befürchtet. Auch in ihrer einstigen Hochburg Nordrhein-Westfalen sanken die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl noch einmal dramatisch ab, kamen nur noch auf 26 Prozent. Groschek sprach von einer „existentiellen Krise“ und von „politischer Verzwergung“. Umgehend schlug sich Groschek auf Schulz‘ Seite: Keine Neuauflage der Groko.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen bekräftigte Groschek sein Nein gegen eine abermalige Zusammenarbeit mit der Union im Bund umgehend. Doch dann begann die Front im größten SPD-Landesverband zu bröckeln. So gab etwa die aus Aachen stammende frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu Bedenken, eine Neuwahl sei „den Bürgern kaum zu vermitteln und für die SPD gewiss kein Selbstläufer“. Kurz darauf rückte Groschek von seinem kategorischen Oppositionskurs ab und sprach von der Möglichkeit, die SPD könne im Bund einen „Stabilitätspakt“ mit einer Minderheitsregierung schließen. Und am 24. November schrieb er dann einen Brief an Schulz, in dem er der Union einerseits zahllose Wortbrüche vorwirft, andererseits formulierte Groschek sechs sozialdemokratische „Kernpunkte“ von einer Rentenreform, über die Bürgerversicherung bis zur europäischen Sozialunion.

Der Brief las sich wie ein Themenkatalog für Groko-Verhandlungen. Tatsächlich geht es Groschek aber um etwas anderes. Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef will, dass alle Möglichkeiten ausgelotet werden, die es zwischen Neuwahlen und einer Groko gibt. Entscheidend aus Groscheks Sicht ist, dass sich seine SPD durch die vom Bundespräsident initiierten Gesprächen nicht von ihrem Erneuerungsprozess ablenken lässt. Die Stimmungslage unter den SPD-Mitgliedern sei mit Blick auf das Thema Groko alles andere als weihnachtlich, sagt Groschek in Duisburg. Die Genossen empfänden eher eine Knecht-Ruprecht-Perspektive, kommentiert Groschek ironisch – um sich dann endlich doch für ein paar besinnliche vorweihnachtliche Momente seinen Mitarbeitern zuzuwenden.

„Dann tritt die Hälfte meiner Leute aus“

Dass die SPD, die sich nach der Bundestagswahl vehement wie nie zuvor gegen eine Neuauflage der großen Koalition gewehrt hat, auf ihrem Parteitag jetzt doch wieder darüber entscheiden soll, mit der Union Gespräche aufzunehmen, hat viele Genossen an der Basis tief getroffen. Auch Martin Wieczorek aus Jena. Als Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl im Willy-Brandt-Haus auf die Bühne trat und erklärte, die SPD werde jetzt auf jeden Fall in die Opposition gehen, empfand Wieczorek, der in Jena einen SPD-Ortsverein leitet und Mitglied des Kreisvorstandes der Partei ist, das als große Erleichterung. „In der Opposition können wir uns erneuern, uns regenerieren“, sagte er damals. Da war er auch noch überzeugt davon, dass Schulz dieses Versprechen nicht wieder einkassieren werde. „Wenn die SPD doch wieder in eine große Koalition geht, tritt bei mir im Ortsverein die Hälfte der Mitglieder aus.“

Countdown – der politische Newsletter der F.A.Z.
Countdown – der politische Newsletter der F.A.Z.

Starten Sie den Morgen mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen des Tages. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

Mehr erfahren

Jetzt ist Schulz doch umgefallen – und die ersten SPD-Mitglieder in Jena haben ihre Drohung tatsächlich wahrgemacht. Zwei seien schon ausgetreten, weitere könnten folgen, sagt Wieczorek – in einem vergleichsweise kleinen Ortsverein ist das schon eine ernst zu nehmende Größe. Mut macht ihm aber, dass es noch immer mehr Neueintritte in die Partei als Austritte gebe – auch wenn nicht sicher ist, ob das auch nach der Aufnahme von Gesprächen mit der Union so bleiben wird.

Doch so konsterniert die Genossen in Jena sind, sie beginnen sich mit der Realität abzufinden. Als Christoph Matschie, der Jenaer Bundestagsabgeordnete und frühere thüringische Kultusminister, vor ein paar Tagen in Jena bei einer Gesprächsrunde mit seinen Genossen über die Lage diskutierte, machte er seinen versammelten Parteifreunden Mut. Die SPD wollte sich in der Opposition regenerieren, sagte er, aber in einer Minderheitsregierung, neben der großen Koalition der einzigen Option außer Neuwahlen, sei dies gerade nicht möglich. Auch dann werde die SPD ständig an ihre „staatsbürgerliche Verantwortung“ erinnert werden, wenn es um die Zustimmung zu Projekten der Regierung gehe – die Erneuerung, die die SPD sich zu Recht so dringend wünsche, sei das nicht.

Matschies Vortrag machte Eindruck auf die Jenaer Genossen. Sie hoffen jetzt, dass die SPD den Preis für eine große Koalition so hoch treiben kann, dass sie doch noch mit hoch erhobenem Haupt wieder auf die Regierungsbank gehen kann. „Es muss jetzt deutlich nach links gehen, sonst wird die Basis einem Koalitionsvertrag sicher nicht zustimmen“, glaubt auch Wieczorek. Bezahlbarer Wohnraum, eine Abschaffung des Kooperationsverbots, eine bessere Absicherung der Rente, die Bürgerversicherung oder zumindest eine paritätische Zahlung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei der Krankenversicherung, eine höhere Besteuerung hoher Einkommen – der Pflichtzettel der Genossen in Jena für die Verhandlungen der Parteispitze mit der Union ist lang.

Dass Martin Schulz trotz seines Zickzack-Kurses derjenige sein wird, der als Parteivorsitzender mögliche Verhandlungen mit der Union führen wird, daran glauben sie in Jena fest. Auch wenn es ihm viele sehr übel genommen haben, dass er sein Mantra „keine große Koalition“ nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen sofort wiederholt und die Partei damit in jene Erklärungsnot gebracht habe, die sie jetzt so schmerzt. „Das war ein großer Fehler“, glaubt auch Wieczorek, „warum hat er nicht gesagt, wir müssen erst einmal abwarten, was der Bundespräsident sagt“? Trotzdem ist Schulz zumindest für die Genossen in Jena alternativlos. „Martin Schulz kann die Partei erneuern, er ist der Richtige“, sagt Martin Wieczorek. „Wir können doch nicht dauernd unsere Vorsitzenden austauschen.“

Quelle: FAZ.NET
Reiner Burger - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen ZeitungAutorenporträt / Georgi, Oliver (oge.)
Reiner Burger
Oliver Georgi
Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen. Redakteur in der Politik.
TwitterTwitterGoogle+
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenJens SpahnMariah CareyMartin SchulzBerlin-NeuköllnJenaNeuköllnNordrhein-WestfalenSPDGroße KoalitionParteitag