Vorbild Nationalgarde

Berlin denkt über neue Reservisten-Truppe nach

 - 05:17

Nach den islamistisch motivierten Anschlägen von Ansbach und Würzburg und dem Amoklauf von München gibt es einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge innerhalb der Bundesregierung Überlegungen für ein neues nationales Sicherheitskonzept. Zur Unterstützung der Polizei könnte etwa eine „Reservisten“-Truppe eingesetzt werden, so die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Dabei solle es sich um Freiwillige mit militärischer oder polizeilicher Ausbildung handeln.

Als Vorbild könnten die amerikanische Nationalgarde, der Reservedienst in Frankreich und die Reserve-Armee (Army Reserve) in Großbritannien dienen. Die Vereinigten Staaten etwa unterhalten eine mehrere hunderttausend Menschen starke Nationalgarde, die bei Unruhen und im Katastrophenfall als interne Eingreifreserve, aber auch in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden können - im In- und Ausland. Gestellt wird sie von Freiwilligen.

CSU offen für Bundeswehr im Innern

Die bayerische Landesregierung will bei ihrer mehrtägigen Klausurtagung, die am Dienstag beginnt, eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen beschließen und auch Forderungen gegenüber der Bundesregierung erheben. In diesem Zusammenhang zeigte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann offen für den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Innern. In Extremfällen sei dieser auch mit dem Grundgesetz im Einklang.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ordnete nach der Serie von Attentaten eine verstärkte Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit und etwa mehr Streifen der Bundespolizei an Flughäfen und Bahnhöfen an. Zu möglichen Gesetzesverschärfungen hielt sich der CDU-Minister bedeckt.

Quelle: Reuters/AFP
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