Kommentar

Lamentieren hilft nicht

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 15:22

Wie groß der Einfluss ist, den Europa und insbesondere Deutschland gegenwärtig in Washington haben, lässt sich an zwei Bemerkungen ablesen, welche die Bundeskanzlerin neulich nach ihren Gesprächen mit Donald Trump gemacht hat. Mit Blick auf die Verhängung von Strafzöllen auch auf europäische Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten sagte sie: Der Präsident entscheidet. Zur Zukunft des Atomabkommens mit Iran sagte sie: Die amerikanische Seite entscheidet. Und die hat nun entschieden, so wie es die Europäer nicht wollten. Die Folgen davon könnten fataler nicht sein. Was verhindert werden sollte, könnte nun erst recht eintreten, nur viel schneller: Irans Griff nach der Bombe.

Merkels Realismus ist ein bemerkenswertes Eingeständnis eigener Irrelevanz selbst bei Themen und Konflikten, die uns unmittelbar berühren. Trump entscheidet und stellt die europäischen Partner, deren Bedeutung sonst gerne gewürdigt wird, vor vollendete Tatsachen. Die Weltmacht war auch früher schon der unilateralen Versuchung erlegen. Und doch haben sich die Zeiten geändert.

Erpresserische Härte und Kompromisslosigkeit

Die Kanzlerin hat auf die Wende, welche die Regierung Trump für das transatlantische Verhältnis bedeutet, auf zweierlei Weise reagiert. Sie hat gelassen auf die Differenzen hingewiesen, die es früher gegeben hat, so als wolle sie die Wende in der amerikanischen Politik entdramatisieren. Dann wieder sprach sie vom Ende der Nachkriegsordnung; davon, dass es keine Ewigkeitsgarantie für eine enge Kooperation Amerikas mit „uns Europäern“ gebe. Berühmt wurde ihr Bierzeltausspruch im Bundestagsvorwahlkampf, die Europäer müssten ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen, weil man sich auf andere nicht mehr völlig verlassen könne. Nicht zuletzt die Deutschen müssten lernen, mehr Verantwortung zu übernehmen. Die allerdings hören diese Aufforderung schon lange.

Vielleicht erst jetzt, da Trump das Atomabkommen faktisch aufgekündigt hat, die Deutschen im Streit über Exportüberschüsse mit ihren Argumenten in Washington nicht durchdringen und die deutschen Verteidigungsausgaben unter amerikanischem Dauerfeuer liegen, wird so richtig klar, welches Stück da gespielt wird: Im Weißen Haus ist ein Umstürzler auf Vernichtungsmission. Er wirft die Politik seiner Vorgänger über den Haufen. Dabei sind Trumps Klagen – über Exportüberschüsse und als viel zu niedrig empfundene Verteidigungsausgaben vieler europäischer Länder und besonders Deutschlands – alles andere als neu. Nur trägt sie Trump mit erpresserischer Härte und Kompromisslosigkeit vor. Trittbrettfahrer – oder diejenigen, die er dafür hält – werden gnadenlos an den Pranger gestellt.

Das kann man für ungerecht oder für ungerechtfertigt halten, prallt aber an Trump ab. Und dass der Zustand der Bundeswehr ein Skandal ist, kann man nicht im Ernst bestreiten. An dem Abstand des deutschen Verteidigungshaushalts zum Zwei-Prozent-Richtwert der Nato wird man Deutschlands Ernsthaftigkeit messen, tatsächlich in die eigene und die Sicherheit der Verbündeten zu investieren. Und natürlich muss die europäische Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Auch das wird schon lange gefordert.

Weil die weltpolitischen Turbulenzen so heftig sind, müssten Europäer und Amerikaner eigentlich besonders eng zusammenarbeiten. Wie Trumps gefährliche Iran-Entscheidung, mit der er eine weitere Hinterlassenschaft Obamas in den Orkus wirft, und sein Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen jedoch zeigen, wird der Dissens über richtige Politik und die Prinzipien politischer Ordnung immer größer. Doch Lamentieren hilft nicht: Europa muss einfach mehr in die Waagschale werfen, um sich Gehör und Achtung zu verschaffen und seine eigenen Interessen geltend zu machen. Weltmacht wird man nicht im Seminarraum, durch selbstgefälliges Reden oder Beleidigtsein.

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Bedauern und EnttäuschungTrump stößt auf Unverständnis

Es ist wahr: Die deutsch-amerikanischen Beziehungen drehen sich nicht allein um das Führungspersonal. Sie sind breit, tief verwurzelt und halten eine Menge aus – aber auf Dauer nicht alles. Trump gibt nicht den gutmütigen Patron der Allianz, lieber vollstreckt er die Ressentiments seiner Wähler, die sich an Handel und Strukturwandel entzünden. Deswegen setzt er Ultimaten. Deutschland bekommt das besonders zu spüren. Was folgt daraus? Jedenfalls nicht das Spekulieren darauf, dass es nach Trump wieder so werde, wie es einmal war. Das wird es nicht. Und was heißt „nach Trump“? Er könnte schließlich erst im Januar 2025 abtreten. Auf diese Möglichkeit jedenfalls sollten Europäer und besonders die Deutschen sich einstellen – und die entsprechenden Konsequenzen ziehen, wenn sie in der Weltpolitik und im atlantischen Bündnis etwas erreichen wollen. Die chinesische Herausforderung, zum Beispiel, wartet nicht, bis Europa seine Trägheit überwunden hat.

„Die schönen Tage in Aranjuez sind nun zu Ende“, heißt es in Schillers „Don Carlos“. Vorbei mit der Heiterkeit oder, anders gesagt: Für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand sind zuallererst wir selbst verantwortlich. Die Lektionen sollten wir beherzigen.

Quelle: F.A.Z.
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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