Erinnerungen an Alt-Kanzler

Leidgesehen und sattgehört

Von Karl-Rudolf Korte
 - 12:25

Konrad Adenauer (CDU) überstand seine vierte Wahlperiode nur zwei Jahre. Helmut Kohl (CDU) erreichte seine Kandidatur für die vierte Amtszeit in Folge nur noch durch seine eigene Selbstausrufung. Endlose Politikstaus – vor allem im Bereich der Steuer- und Finanzpolitik – blieben bis 1998 in Erinnerung. Am Ende der 16 Jahre herrschte ein allgemeiner Überdruss an der Person Kohl. Kein Wahlkampfstratege konnte den Trend stoppen. Man hatte sich „leid- und sattgesehen“ an einer historischen Größe. Der spektakuläre Sieg von Gerhard Schröder (SPD) 1998 war das Resultat von Kohls Höhenrausch, der sich zeitgeschichtlich für unersetzbar hielt, um damals persönlich den Euro einzuführen.

Es liegt sicher kein Fluch über der vierten Amtszeit. Aber die Möglichkeiten, Politik zu gestalten, sind dann automatisch sehr begrenzt. Zumal wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht in eine doppelte Mehrheit von Bundestag und Bundesrat verlängern lassen, wie es in den zurückliegenden Jahrzehnten oft die erste Legislaturperiode des Regierens erleichterte. Martin Rupps plädiert vor diesem Hintergrund für Amtszeitbegrenzungen in der Politik. Die irrationale Unfähigkeit zum Loslassen von der Politik hängt mit der Wichtigkeitsdroge Politik zusammen. Viel spricht deshalb dafür, Amtszeitbegrenzungen mit verlängerten Legislaturperioden einzuführen. Die jeweilige Kanzlerhegemonie könnte dann zehn Jahre dauern. Den Parteien und den Wählern würden erschöpfte Kandidaturen oder würdelose Nachfolgekämpfe erspart bleiben. Rupps erhofft sich durch diesen Mechanismus der Begrenzung, innovative Veränderungen für die von ihm benannte „Trutzburg“ Berlin. Er plädiert für Jugendquoten und Juniorabgeordneten, damit viel mehr jüngere Bürger als bisher Politik gestalten könnten. Er setzt damit gleich, dass Ältere eher zu einer Politik neigen, die nicht mehr zeitgemäß erscheint.

Das knüpft an seine zweite These an, die sich durch mehrere der einzelnen Aufsätze und Porträtskizzen hindurchzieht. Gemeint ist eine Form von politischen Mentalitäts-Restaurationen. Durch die langwierigen Rekrutierungs-mechanismen in der Politik kommen Spitzenpolitiker, vor allem Kanzler, erst ins Amt, wenn sie inhaltlich längst „aus der Zeit gefallen“ zu sein scheinen. Die rot-grüne Bundesregierung verpasste Deutschland einen europäischen gesellschaftspolitischen Modernisierungsschub. Doch die Gesellschaft wäre bereits in den 90er Jahren für diesen Wandel bereit gewesen.

Schwarz-Gelb kam als „neoliberales“ Befreiungsversprechen ins Amt, als die Zeitzeichen durch die Finanzkrise längst auf Sicherheit und verantwortlicher Einhegung der Freiheit standen. Wenn man den Gedanken auf 2017 projiziert, wäre eine rot-rot-grüne Koalition der Normalfall. Denn die gefühlte und faktische ökonomische Ungleichheit der Gesellschaft würde Doppel-Rot in die Regierungsverantwortung bringen. Doch die Hartz-Gesetze wurden bereits von der amtierenden großen Koalition modifiziert, und Gerechtigkeitsdiskurse bestimmen die öffentlichen und veröffentlichten Diskurse, so dass für eine neue Regierung in diesem Feld überhaupt keine nachholende Erklärung erfolgen müsste. Das sind Projektionen, zu denen die pointiert verfassten Ideen von Rupps beim Lesen einladen.

Mit „Kanzlerdämmerung“ umreißt der Autor seine Beiträge, die für ein historisch interessiertes Publikum Erinnerung an die Altkanzler wachrufen. Er verwendet an einigen Stellen eine Heuristik aus der Politikwissenschaft, die sich mit dem Countdown des Machtabstiegs beschäftigt. Danach sind es immer in Kombination vier Merkmale, die das Ende von Kanzlerschaften bedeuten. Machterosionen zeigen sich an der fehlenden Unterstützung im eigenen Lager. Das kann mit Debatten einhergehen, die man selbst nicht mehr einhegen kann, oder auch mit schlechten Wiederwahlergebnissen in der Parteiführung. Auch die Steuerungsverluste werden nicht weniger, wenn endloser Politikstau droht und Problemlösungen ausbleiben. Die öffentliche und die veröffentlichte Meinung signalisieren ergänzend ein anhaltendes Meinungstief. Hinzu kommen die Stufen der persönlichen Vereinsamung, die rapide zunehmen und zu politischen Realitätseinbußen führen. Nicht zuletzt bleibt die Frage nach dem persönlichen Erschöpfungszustand als Indikator für Vorboten des Machtwechsels.

Hohen Erinnerungswert haben auch die Beiträge, in denen Rupps die jeweiligen politischen Gegenspieler der Kanzler charakterisiert. Ob sie zur Vitalisierung der Politik beigetragen hätten, wenn sie in Regierungsverantwortung gekommen wären, bleibt dabei offen. Das Buch liest sich leicht und provoziert zum Widerspruch, wenn generationsspezifisch argumentiert wird. Denn wer wäre nachhaltiger, zukunftsbezogener und auch biographisch unabhängiger als ältere Menschen mit Kindern und Enkeln, wie uns Befragungen aus der Sozialstrukturanalyse immer wieder bestätigen? Nicht das Alter macht einen Politiker weniger effizient, sondern eher die Länge der Amtszeit in Kombination mit der Vorstellung der Unersetzbarkeit.

Martin Rupps: Kanzlerdämmerung. Wer zu spät kommt, darf regieren. Orell Füssli Verlag, Zürich 2017. 224 S., 19,95 €.

Quelle: F.A.Z.
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