Nato

Zerstörerische Retter?

Von Christoph Nübel
 - 10:27

Unsere Gegenwart gilt als unübersichtlich. Die Überzeugung, in einer Krisenzeit zu leben, ist weit verbreitet. Weil Krisen auf Selbstvergewisserung und Lösung drängen, erscheinen gerade zahlreiche Publikationen zu diesem Thema. So auch dieser Band, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Probleme unserer Zeit aus politikwissenschaftlicher Warte zu durchleuchten. Wer in den vergangenen Jahren aufmerksam Zeitung gelesen hat, findet hier die bekannten tagespolitischen Fragen luzide analysiert und zu einem finsteren Panorama verdichtet.

Die Autoren gehen davon aus, dass eine „transatlantische Gemeinschaft“ existiert, die jedoch im vergangenen Jahrzehnt erheblich unter Druck geraten ist. Kundig werden die gegenwärtigen Herausforderungen ausbuchstabiert. Da sind der Konflikt mit Russland, das vehementere Auftreten Chinas sowie die Suche der Vereinigten Staaten nach einer neuen weltpolitischen Rolle. Dazu kommen ein Primat nationaler Politiken, der Syrien-Krieg oder der Klimawandel. Glücklicherweise bringt der Band das Chaos zumindest auf dem Papier in eine nachvollziehbare Ordnung, indem es jeweils aus sicherheits-, werte- und wohlfahrtspolitischer Perspektive beleuchtet wird. Er folgt dabei neueren politikwissenschaftlichen Ansätzen und reduziert Politik nicht auf das Durchsetzen von Machtinteressen, sondern bezieht Werte und Wahrnehmungen ein. Im Lichte dieser innovativen Methode ist jedoch bedauerlich, dass einzelne Akteure oder Gruppen nicht in den Blick genommen werden und der Band beim Studium von Identitäten oder Vertrauen auf der kollektiven und damit abstrakten Ebene verbleibt.

Der erste und umfangreichste Teil des Bandes widmet sich der Situation der Nato, die lange eine Ausweitung ihres Aufgabenspektrums erlebte und etwa in die Terrorismusbekämpfung einbezogen wurde. Nun aber steht die Allianz unter dem Eindruck der Annexion der Krim, die Christian Nünlist als wesentliche sicherheitspolitische „Zäsur“ unserer Tage bezeichnet, vor der Rückkehr in die Territorialverteidigung. Die Bedrohung von außen mag integrieren, zugleich setzt die Heterogenität der Interessen Fliehkräfte frei, die die Gemeinschaft in Frage stellen. Solche Krisen sind freilich kein Novum. Schon der Suez-Krieg 1956 hatte zu einem Konflikt zwischen den Verbündeten und mittelfristig sogar zum Rückzug Frankreichs aus der Nato geführt.

An solche Herausforderungen hat sich die Nato stets anpassen können, etwa durch strategische Neuausrichtungen, oder, wie Sebastian Mayer darlegt, mit einem erheblichen Personalaufwuchs und einer stärkeren Verregelung von Entscheidungsabläufen. So gebieten Generalsekretär und Truppenführer seit den neunziger Jahren über größere Stäbe. Hier wird deutlich, dass Bürokratie nicht nur dysfunktional ist, wie häufig beklagt wird, sondern ein willkommenes Kohäsionsmittel sein kann.

Der Westen wird gemeinhin als Wertegemeinschaft verstanden. Gleichwohl bedienen sich einige seiner führenden Staaten bei der Bewältigung sicherheitspolitischer Probleme solcher Mittel, die zu Menschenrechten, Freiheit oder Gewaltenteilung im Widerspruch stehen. Damit werden immerhin Werte in Frage gestellt, die den Mittelpunkt des westlichen Selbstverständnisses bilden. Doch bei der ausufernden Arbeit der Geheimdienste, vorbeugenden Inhaftierungen oder gezielten Tötungen werden diese Werte verletzt. Die Unbedingtheit des Kampfes gegen den Terrorismus scheint diese Mittel zu rechtfertigen. Zugleich jedoch beschädigt er den Markenkern der beschriebenen Staatengemeinschaft. So wenig beim Schutz der Bürger vor Geheimdiensten gemeinschaftliches Handeln erkennbar ist, so fehlt es auch in der Klimapolitik an einem kollektiven Rahmen. Den Grund dafür erkennt Sonja Thielges in grundverschiedenen Politikstilen, die in Europa und den Vereinigten Staaten verfolgt werden. Während auf dem Kontinent eher bindende normative Vereinbarungen auf zentraler Ebene getroffen werden, sind in Übersee marktnahe Lösungen verbreitet, die auf Freiwilligkeit und selbstgesteckte Ziele setzen. Diese Divergenzen machen gemeinschaftliches Handeln schwierig. Dasselbe gilt für die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Welf Werner zeigt, wie die mit der Globalisierung einhergehenden sozialen Verwerfungen erheblichen innenpolitischen Druck erzeugen, der einzelne Staaten destabilisiert und ihren Führungsanspruch delegitimiert. Die AfD, Berlusconi und Konsorten lassen grüßen.

Man legt das Buch mit zwei zentralen Eindrücken aus der Hand. Zunächst, dass man sich um die transatlantische Gemeinschaft sorgen muss, denn die Analysen der meisten Autoren fallen recht düster aus. Die These eines neuen Kalten Krieges wird zwar mit Recht zurückgewiesen. Gleichwohl prägt das von Konfrontation statt Kooperation gekennzeichnete Verhältnis zu Russland die internationalen Beziehungen in zerstörerischer Weise. Syrien ist das schmerzlichste Beispiel dafür. Gerlinde Groitl sieht sogar angesichts der fragmentierten Politiken Europas und der Vereinigten Staaten gegenüber China die prägende Kraft der westlichen Ordnung zu Ende gehen.

Daneben verblüfft die Gegenwart der Geschichte, die immer wieder als Referenzrahmen für die Bewertung der heutigen Lage genutzt wird. So wird auf die Notwendigkeit der gleichzeitigen Verteidigungs- und Dialogbereitschaft gegenüber Russland verwiesen und damit ein Konzept wiederbelebt, dass die Politik der Nato-Staaten seit 1967 bestimmte. Der häufige Rückgriff auf historische Beispiele zeigt, dass die Geschichte in unruhigen Zeiten offenbar einen sicheren Ausgangspunkt bietet, um über Gegenwart und Zukunft nachzudenken.

Die angedeutete historische Perspektive hält jedoch eine weitere Lehre bereit. Im Vorwort betonen die Herausgeber, dass es zur transatlantischen Gemeinschaft „keine ordnungspolitische Alternative“ gebe. Das erinnert fatal an die Krise der späten römischen Republik. Die Zeitgenossen wollten sie retten und zerstörten sie doch, weil die Römer nur republikanisch dachten. Sie waren nicht dazu in der Lage, andere politische Ordnungsideen zu entwickeln. Am Ende stand dann nicht die restaurierte Republik, sondern die augusteische Monarchie. Dieses unintendierte Ergebnis hat der Historiker Christian Meier als „Krise ohne Alternative“ bezeichnet. Wer also alternativlos denkt, kann übersehen, wie das Bestehende erhalten werden kann.

Florian Böller, Steffen Hagemann, Anja Opitz, Jürgen Wilzewski (Hg.): Die Zukunft der transatlantischen Gemeinschaft. Externe und interne Herausforderungen.

Nomos Verlag, Baden-Baden 2017. 349 S., 64,– .

Quelle: F.A.Z.
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