Merkels Flüchtlingspolitik

Ein Neigen des Kopfes genügt nicht

Von Volker Zastrow
 - 09:57
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Ob Angela Merkel in New York an Willy Brandt gedacht hat? Fast auf den Tag genau vor 42 Jahren hat er dort als erster Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen gesprochen. So spät, bald drei Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde Deutschland erst Mitglied. Nämlich am 18. September 1973. Auch ein Datum, das in Merkels politischem Leben eine Rolle spielt. Die Bundestagswahl, durch die sie Kanzlerin wurde, fand ebenfalls an einem 18. September statt. Nun gut, das sind Reminiszenzen, bloße Anklänge. Aber es gibt doch einige Gründe, dieser Tage an Willy Brandt zu denken.

Er hatte selbst die Voraussetzungen für seinen Auftritt vor den Vereinten Nationen geschaffen, durch die Entspannungspolitik, den „Grundlagenvertrag“. Damit nahm die Bundesrepublik hin, dass auch die DDR beitreten durfte. Um genau das zu verhindern, hatte Bonn bis dahin auf den eigenen Platz in der Völkergemeinschaft verzichtet. Die Angst war, ein solches Signal könne als Verzicht auf die Wiedervereinigung ausgelegt werden. Oder sie tatsächlich verhindern. Brandts Gegner glaubten, das läge in seinen Absichten. Auch Adenauer wurde Ähnliches unterstellt: die Einheit der Westintegration geopfert zu haben. Und obwohl das ebenso unzutreffend war, wird diese Behauptung bis heute noch hie und da aufrechterhalten.

Brandt lebte „neuen Mut“ vor

So ist das in der Politik immer: Deutungsmuster leben lange, auch widerlegte. Obgleich sich manche im Lauf der Jahrzehnte verdünnen. Das nicht zuletzt, weil die Menschen, die treu oder trotzig an ihnen festhielten, irgendwann sterben - und mit ihnen ihre Überzeugungen und Ängste, ihre Hoffnungen und Enttäuschungen. Deswegen erscheint Willy Brandt heute in mildem Licht, nun, eigentlich sogar im Glanz. Wie ungeheuer umstritten er war, ist in der Erinnerung herabgesunken. Doch vielleicht sehr lange wird man sich seines Kniefalls im Warschauer Getto erinnern, der auf der ganzen Welt Beachtung fand. Dass diese jedem sofort verständliche Demutsgeste viele Deutsche erbitterte, ist heute viel erklärungsbedürftiger als der Kniefall selbst. Und die beste Erklärung ist, dass Brandt, der sich als Emigrant und Verfolgter für die Naziverbrechen nicht entschuldigen musste, stellvertretend auch für die um Entschuldigung bat, die keineswegs darum gebeten haben wollten.

Ob Merkel an Willy Brandt gedacht hat, als sie in New York sprach? Er hatte damals „neuen Mut“ verlangt: „Die Menschheit darf sich nicht von der scheinbaren Unlösbarkeit ihrer riesenhaften und komplizierten Probleme lähmen lassen.“ Wir schaffen das. Aber es ging Brandt ziemlich schlecht. Aus den verschiedensten Gründen, Probleme mit der Gesundheit, Angst vor Krebs, Nikotinentzug, Depressivität; und in New York erfuhr er dann noch, dass sein Fraktionsvorsitzender Herbert Wehner ihn zur selben Zeit öffentlich übel angegriffen hatte. Wehner war selbst auf Reisen, in Moskau. Ausgerechnet von dort aus beweinte er Brandts Unfähigkeit. Der Regierung fehle ein Kopf, Brandt sei „entrückt“ und „abgeschlafft“, der Kanzler bade „gern lau – so in einem Schaumbad“.

Der „Stöpsel“ wird Merkel noch lange nachhängen

Es ist der einzige Fall in der Geschichte der Bundesrepublik, der in etwa dem aktuellen Vorgehen Horst Seehofers gegen die Bundeskanzlerin entspricht – nicht in der Wortwahl, sondern im Grad der Illoyalität. Eine unverhüllte Kampfansage. Brandt brach denn auch seine Reise ab, er flog mit dem Entschluss heim: „Der Kerl muss weg.“ Wie damals Wehner gehört Seehofer heute zu dem sehr kleinen Kreis von Personen, welche die Regierung tragen, ohne ihr selbst anzugehören. Konflikte löst man innerhalb so eines Kreises, man trägt sie nicht nach außen – es sei denn, man will sich vor aller Augen zur Speerspitze gegen die eigene Regierung machen.

Regierungserklärung
Merkel ruft zum globalen Kampf gegen Flucht und Vertreibung auf
© Reuters, reuters

So machte es Wehner, so macht es Seehofer. Er hat mit dem „Fehler, der uns noch lange beschäftigen wird“, und dem Stöpsel, den angeblich Merkel aus der Flasche gezogen hat, ein Deutungsmuster etabliert, das sich bereits in rasender Eile ausgebreitet hat. Nahezu alle haben es aufgegriffen, die Merkels Haltung in der Flüchtlingsfrage grundsätzlich verneinen, sei es aus Angst oder neonationalistischer Ideologie. Sie haben in Seehofer ihren Kronzeugen gefunden, der Orbán demonstrativ nach München einlud und dessen Attacken auf Merkels „moralischen Imperialismus“ mit seinem Lächeln untermalte.

Dieses Deutungsmuster wird bleiben und erst einmal Wirkung entfalten. Es kostet die Union Glaubwürdigkeit: Sie zeigt ja auf diese Weise, dass sie selbst nicht weiß, was sie will. So gibt sie auch den Verschwörungstheorien Nahrung, die sich am rechten Rand ausbreiten: dass an der Spitze der Regierung und in den Eliten Leute am Werke sind, die Deutschland abschaffen wollen, laut Sarrazin neuerdings gleich ganz Europa. (Weitere Steigerungen scheinen nun allerdings kaum mehr möglich.) Die Folgen sind in ersten Umfragen schon kenntlich.

Wo tatsächlich Entscheidungen fielen, gab Seehofer sich handzahm. Im Koalitionsausschuss hat er durchaus nicht den Dissidenten gespielt. Beim Bund-Länder-Gipfel hat sich Bayern kooperativ und konstruktiv verhalten, dasselbe gilt grundsätzlich auch für den bayerischen Innenminister. Aber handzahm verhielt sich auch Wehner nach Brandts Rückkehr – sogar geradezu kriecherisch. Nun, warum nicht? Der öffentliche Angriff aus den eigenen Reihen ist kein offener Angriff, sondern einer aus dem Hinterhalt, dazu passt’s.

Hat Seehofer gute Gründe für seinen Dolchstoß?

Ein gewaltiger Unterschied zu jenen Tagen im Herbst 1973 ist aber, dass sich das deutsche Staatsschiff, um eine schon veraltende Metapher aufzugreifen, damals durchaus nicht im Sturm befand. Brandt hatte sein ziemlich umfangreiches Werk, die Ostpolitik und ein unfassbar teures und kaum überschaubares Reformpaket, schon in trockenen Tüchern. Er war für die Ostpolitik mit dem Friedensnobelpreis bekränzt worden – und bei der vorgezogenen Wahl 1972 mit für die SPD fast unglaublichen 46 Prozent der Stimmen belohnt. Er war erschöpft (vor allem der Nikotinentzug machte ihm zu schaffen), aber keineswegs kann man behaupten, dass Brandt damals in aufgewühlter politischer See alle Hände voll zu tun hatte – so wie Angela Merkel jetzt, in einer Zeit beständiger Improvisation, in der unentwegt Entscheidungen und Korrekturen dieser Entscheidungen gefordert werden, weil Wind und Strom so stark und so veränderlich sind. In so einer Lage auf den Kapitän einzustechen erfordert gute Gründe.

Hat Seehofer die? Schwer zu glauben. Als Ministerpräsident hat er die Freistaatlichkeit Bayerns und der CSU vor allem mit Ephemera untermauert: Maut, Betreuungsgeld, Extras für Gastwirte und dergleichen, alles Vorhaben mit diskursivem Charme, aber juristischer Skoliose, also ohne nachhaltigen Ernst. Überdies zeigte er ein Maß an Wechselhaftigkeit, das seinesgleichen suchte. Dieser Mann nun hält uns Viktor Orbán als Vorbild hin. Aus guten Gründen?

Wehner hatte sie nicht. Auch er wusste allerlei Leute auf seiner Seite, die Unzufriedenheit mit Brandt breitete sich damals aus, und mit Recht. Aber Wehners wahres Motiv war wohl doch der Neid auf Brandt: weil der etwas hatte, das Wehner nie bekommen würde, Charisma. Brandt stand in den Augen vieler Leute irgendwie für das Richtige, aber nicht bloß praktisch, sondern moralisch. Dabei war er keineswegs ein besonders nahbarer, im Persönlichen vorbildlicher Mensch. Und Wehner hatte obendrein recht mit seiner Einschätzung der Gefechtslage: Er hatte seinen Angriff auf Brandt gut kalkuliert, die Mehrheitsverhältnisse in der Fraktion richtig eingeschätzt - und auch den Kanzler selbst. Denn der machte Wehner nach seiner Rückkehr nicht platt. Er ließ die Sache angewidert auf sich beruhen, mit dem Fraktionsvorsitzenden war er fertig. Und ein gutes halbes Jahr später trat er zurück, nach einer verhältnismäßig kurzen Kanzlerschaft von gut viereinhalb Jahren. Vor Wehner allerdings war er nicht in die Knie gegangen.

Brandt hat Deutschlands Bild nachhaltig geprägt

Warum in Warschau? Die Geste war spontan. Brandt haute damit sozusagen alle um, auch in seinem Tross. Er sagte selbst über die Szene: „Ich hatte das Empfinden, ein Neigen des Kopfes genügt nicht.“ Brandt hatte sich das nicht vorher ausgedacht, er hat es einfach getan. Er wusste nicht, ob es gut war. Er hat es einfach getan, weil es ihm in dieser Situation richtig schien. „Nein, es war nicht geplant.“

Man kann ihm vorwerfen, dass er damit die Grenzen seines Amtes überschritten hat, dass ein deutscher Bundeskanzler nicht kniet, dass er über andere verfügt hat, über die er nicht verfügen durfte, indem er sie in seine Geste einschloss. Dass es ein Fehler war. Doch: Er hat es einfach getan, und so ziemlich die ganze Welt fand es richtig. Brandt hat damit Deutschlands Bild verändert, ohne irgendwen um Erlaubnis zu fragen, und dieses Bild von Deutschland hält bis heute. Ein Fehler? Darüber ist die Zeit hinweggegangen, es spielte keine Rolle mehr. Es kommt vor, dass Politiker so etwas tun. Allerdings sehr selten. Das sind keine symbolischen Handlungen in dem Sinne, dass sie etwas nur ausdrücken oder gleichsam bebildern. Es sind Taten, die Deutungsmuster durchbrechen, sie hinter sich lassen. Züge, durch die ein neues Spiel beginnt. Nein, Merkel hat in New York vermutlich nicht an Willy Brandt gedacht. Aber es scheint so, dass sie am 6. September etwas Ähnliches gemacht hat wie er, an jenem Tag, an dem sie laut Seehofer den Stöpsel aus der Flasche zog. Jedenfalls war das Echo entsprechend. Sie fand wohl auch: Ein Neigen des Kopfes genügt nicht.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Zastrow, Volker (V.Z.)
Volker Zastrow
Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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