Frank-Jürgen Weise

Merkels bester Bürokrat

Von Peter Carstens und Markus Wehner
 - 14:55

Super-Frank, übernehmen Sie! Dieser Satz von Angela Merkel ist natürlich nicht verbürgt. Was allerdings stimmt, ist: Die Kanzlerin hat gerade Frank-Jürgen Weise zum obersten Flüchtlingsmanager Deutschlands gemacht. Denn Weise ist ab sofort nicht nur Chef der Bundesagentur für Arbeit mit mehr als 100.000 Stellen. Sondern auch noch Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Das ist Deutschlands am schnellsten wachsende Behörde mit bald schon 4800 Mitarbeitern. Weise hat jetzt also zwei Hüte auf.

Er verbindet nun in Personalunion auch Gegenwart und Zukunft einer großen Aufgabe: Damit die Flüchtlinge sich auf den Weg in diese Gesellschaft machen können, müssen Asylverfahren rasch bearbeitet werden. Und sie müssen Deutsch lernen. Dann geht es sogleich weiter: Denn ohne Berufsbildung und Erwerbstätigkeit werden die bald eine Million Neubürger auf die Dauer die Integration nicht schaffen.

Integration durch Arbeit, dieses Rezept hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Je schneller das gelingt, je kürzer die Zeit zwischen Ankunft, erstem Spracherwerb und praktischer Tätigkeit ist, desto besser für die Flüchtlinge, desto besser für alle. Denn wenn diejenigen, die nun dankbar und froh bei uns ankommen, zu lange untätig herumsitzen in Turnhallen oder Zelten, werden sie schwermütig oder aggressiv. Deshalb eilt es.

Die Bundesagentur für Arbeit ziemlich effektiv gemacht

Und deshalb jetzt Frank-Jürgen Weise. Am Freitagvormittag machte die Kanzlerin ihre Entscheidung mit den beiden zuständigen Ministern Andrea Nahles und Thomas de Maizière klar. So schnell, dass auch manche wichtige Person in den beteiligten Häusern darüber nicht im Bilde war. De Maizière und Nahles durften dann Weise über den grünen Klee loben.

Getroffen hatte sich Merkel mit Weise schon vor zehn Tagen im Kanzleramt. Dabei waren auch Kanzleramtschef Peter Altmaier und der damalige Chef des Bundesamts Manfred Schmidt. Es ging um die Zusammenarbeit beider Häuser in der Flüchtlingskrise. Schmidt trat am Donnerstag zurück, aus „persönlichen Gründen“, von Erschöpfung ist die Rede. Das bot Merkel die Gelegenheit, Super-Frank zu beauftragen.

Der 63 Jahre alte Weise hat jedenfalls den Ruf, mehr zu sein als nur ein guter Verwalter. Die Bundesanstalt für Arbeit hat er von einer „Stempelbehörde“ zu einer ziemlich effektiven Dienstleistungseinrichtung gemacht, die auch international ihresgleichen sucht. Weise selbst ist als Vorstandsvorsitzender nicht nur der Herr der Arbeitsmarktzahlen und der Chef der Job-Center gewesen, sondern hat auch die Arbeitsmarktpolitik mit geprägt.

Erst Millionär, dann Bürokrat

Manche sagen, er habe das während seiner schon elf Jahre dauernden Amtszeit mehr getan als das zuständige Ministerium in Berlin. Seine Zentrale sitzt in Nürnberg, da hat auch das Bundesamt seinen Hauptsitz. Der ehemalige Zeitsoldat, Fallschirmjäger und Oberst der Reserve, der es zunächst als Unternehmer zum Millionär brachte, bevor er „Bürokrat“ wurde, tritt kraftvoll auf. Ihm wird ein Vorrat an überschüssiger Energie attestiert, der ihn auch Mehrfachbelastungen aushalten lässt. Schon in der Bundeswehrreformkommission, die er unter dem Minister Guttenberg leitete, hat er das bewiesen. Weise ist eher ein Manager, ein Gestalter denn ein klassischer Behördenleiter. Solche braucht es jetzt.

Zwei Ämter
Arbeitsagentur-Chef Weise übernimmt auch die Flüchtlingsbehörde
© dpa, reuters

Was aber soll Weise schultern? Zwei Probleme, mindestens. Als Chef des Bundesamts soll er dafür sorgen, dass die Asylverfahren, die derzeit mehr als fünf Monate dauern, schneller ablaufen. Eine Viertelmillion Fälle stapeln sich, Hunderttausende werden dazukommen, der Berg wächst jeden Tag. Dass die Verfahren nicht schneller bearbeitet werden, liegt nicht zuletzt daran, dass die bewilligten tausend zusätzlichen Stellen nicht rasch genug besetzt werden. Hier soll die Bundesagentur helfen – mit eigenen Mitarbeitern, deren Verträge auslaufen, oder die umgesetzt werden. Denn in der Agentur gibt es dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt derzeit eher Überkapazitäten. Weises Behörde soll aber auch ihr Fachwissen nutzen, um die richtigen Leute schnell zu finden.

Als Chef der Agentur soll Weise dafür sorgen, dass die Flüchtlinge Arbeit finden, ihre Abschlüsse anerkannt werden, sie weiterqualifiziert werden, sie einen Schulabschluss machen – und dass sie zuallererst Deutsch lernen. Denn die Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder aus Afghanistan werden in ihrer großen Mehrheit erst einmal zu Langzeitarbeitslosen werden. Arbeitsministerin Nahles rechnet für das kommende Jahr mit 460.000 Hartz-IV-Empfängern aus der Schar der anerkannten Asylbewerber, mit weiteren Hunderttausenden in den folgenden Jahren. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird also wieder steigen. Weise, der frühzeitig auf die Chancen von Zuwanderung für den deutschen Arbeitsmarkt hingewiesen hat, soll dafür sorgen, dass das nicht zu einem Dauerzustand wird.

Personal und Geld fehlen

Weise übernimmt diese Aufgabe in einer Ausnahmesituation, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Inzwischen mehren sich Kritik und Beschwerden über Behörden und die Politik, denen es nicht gelingt, mit dem Zustrom an Flüchtlingen und Asylbewerbern Schritt zu halten. Es fehlt an Personal und Geld. Mängel zeigen sich aber auch in einer Disziplin, in der Deutschland gerne Weltmeister sein möchte: Organisation. In Turnhallen, Kasernen, Zeltstädten warten Zehntausende, oft für Monate. Sie wollen erfahren, wie es mit ihnen weitergeht. Die Antwort können ihnen nicht die Helfer der ersten Stunden und Tage geben. Denn es geht um Arbeitsangebote, Gesundheitsfragen, Sprach- und Integrationskurse und Familiennachzug.

Seit dem Sommer übersteigt die Zahl der an den Grenzen Registrierten jene der Antragsteller auf Asyl um ein Mehrfaches. Oft sitzen Flüchtlinge wochenlang irgendwo in Unterkünften und wissen noch nicht einmal, dass sie noch gar nicht als Asylbewerber gelten. Das Bundesamt ist inzwischen dazu übergegangen, solche Personen mit mobilen Gruppen zu suchen. Das ist nötig, weil das Amt die Registrierten nicht kennt: Denn die Computersysteme der einzelnen Behörden sind nicht miteinander kompatibel, der Datenaustausch in vielen Fällen gar nicht erlaubt. Eine Arbeitsgruppe im Innenministerium arbeitet derzeit an einer Machbarkeitsstudie, um das zu verändern.

Keine Verbindung besteht auch zwischen den IT-Systemen von Bundesamt und Bundesagentur. Die sollen nun kompatibel gemacht werden. Aber auch rechtlich muss etwas getan werden, damit beide Behörden verzahnt arbeiten können. Denn der Datenschutz verbietet es bislang, dass sie ihre personenbezogenen Daten austauschen. So soll die Bundesagentur zwar bald aussichtsreiche Asylbewerber rasch in Praktikumsplätze und dann auch Lehrstellen vermitteln können, weiß aber ihrerseits gar nicht, wer in welchem Asylverfahren steckt. Das heißt: Erst erhebt das Bundesamt die Daten, um die Asylbewerber zu registrieren und Verfahren einzuleiten. Später muss die Bundesagentur die weitgehend gleichen Daten aufnehmen, um sie als Arbeitssuchende zu registrieren.

Abbau von bürokratischem Aberwitz nötig

Mittlerweile sitzen Teams beider Häuser, rund 50 Leute, daran, Konzepte zu entwickeln, wie die Behörden enger zusammenarbeiten können. Dieser Arbeitsstab soll mindestens für die kommenden sechs Monate tätig sein. So viel Zeit will man sich mit den Änderungen allerdings nicht lassen: Bis zum Flüchtlingsgipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag sollen erste Vorschläge vorliegen. Wenn Bund und Länder sich einigen, dann könnte es vorangehen.

Viele Fragen sind allerdings nur auf längere Sicht zu lösen. Anderes ist bürokratischer Aberwitz, der rasch aufhören muss: So kommt es oft vor, dass Flüchtlinge von bis zu drei Dienststellen registriert werden: zunächst von der Polizei an irgendeinem Ort in Deutschland, wo sie gerade eintreffen. Dann müssen sie sich in einer Erstaufnahmeeinrichtung abermals einschreiben. Ein Asylantrag ist dann aber auch noch nicht gestellt. Dazu müssen sie beim Bundesamt vorsprechen oder bei einer seiner Außenstellen. Dreimal Formulare, dreimal Personal. Alleine die Arbeitsstunden, die dabei verplempert werden: ein Antragsteller beschäftigt bei der Berliner Polizei einen Beamten im Nachtdienst bis zu drei Stunden von der erkennungsdienstlichen Behandlung über die Asylantragstellung – der Antrag gilt aber nicht und wird später weggeworfen – bis hin zur Strafanzeige wegen illegaler Einreise, illegalen Aufenthalts oder gar Einschleusung von Ausländern.

Alles in mehrfacher Ausfertigung und in der Regel für den Papierkorb. Aber selbst nachdem dann bei der Erstaufnahmeeinrichtung die abermalige Registrierung erfolgt ist, beim Bundesamt der Asylantrag abermals gestellt wurde und – Wochen später – die individuelle Anhörung stattgefunden hat, dauert es wieder Wochen und oft Monate, bis die eigentlich entscheidungsreifen Verfahren abgeschlossen werden. Zu den letzten Dingen, die Amtschef Schmidt auf den Weg gebracht hat, gehört die Einrichtung von vier neuen Entscheidungszentren in verschiedenen Bundesländern mit jeweils sechzig Mitarbeitern. Hier kann der neue Chef Weise gleich weitermachen.

In der Mehrheit jung und mit starkem Willen

Durch seine Verbindung zu den Arbeitgebern soll Weise dafür sorgen, dass die anerkannten Flüchtlinge schon in die Städte und Regionen gebracht werden, in denen sie später einmal Arbeit finden, wo also bestimmte Fachkräfte fehlen. Schnell wird das allerdings nicht gehen. Denn die Flüchtlinge haben in ihrer großen Mehrheit keine Qualifikation, die eine rasche Integration in den Arbeitsmarkt erlaubt. Zehn Prozent, die leicht zu integrieren seien, halten Arbeitsmarktexperten schon für eine hoch gegriffene Zahl. Der Vorteil der Bürgerkriegsflüchtlinge ist, dass sie in ihrer ganz großen Mehrheit jung sind und dass sie einen starken Willen haben, es hier zu schaffen.

Der Idealfall, wie er auch in der Bundesregierung beschrieben wird, wäre es, bundesweit Erstaufnahmezentren zu schaffen. Dort sollten sich nicht nur Mitarbeiter des Bundesamts um das Asylverfahren kümmern, sondern – neben einer mobilen Gesundheitsstation – auch Kräfte der Bundesagentur um die schulische und berufliche Zukunft eines anerkannten Asylbewerbers, bevor er in eine Stadt oder Gemeinde verteilt wird. Und in solchen Einrichtungen müsste auch ein Verwaltungsrichter sitzen, der über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber entscheidet. Bis jetzt ist das eine Utopie, überlagert vom Dickicht der Bürokratien. Weise wird als oberster Flüchtlings- und Integrationsmanager seine beiden Hüte täglich brauchen, um die Wirklichkeit dieser Utopie anzunähern.

Quelle: F.A.S.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen ZeitungMarkus Wehner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Markus Wehner
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.Politischer Korrespondent in Berlin.
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