Politiker mit Weitblick

Der Rabenflüsterer

Von Eckart Lohse, Mölln/Berlin
 - 14:14

Der Rabe sagt nichts. Klar, ist ja ein Rabe, ein Kolkrabe, groß, schwarz, glänzendes Gefieder, ein beeindruckendes Tier, ein bisschen unheimlich. Wirklich schade, dass er an diesem leicht regnerischen Dienstagmorgen schweigt, denn angeblich ist ihm beigebracht worden, „Tschüss“ zu sagen mit dunkler Rabenstimme. Das behauptet jedenfalls der Mann, der vor der Voliere steht und selbst „Tschüss“ sagt, wohl in der Hoffnung, dass das Tier sich aus der Reserve locken lässt und endlich redet. Der Mann ist Spezialist dafür, große Tiere zum Sprechen zu bringen. Allerdings nicht hier, in einem Wald im schleswig-holsteinischen Städtchen Mölln, sondern im Bundestag in Berlin.

Der Mann ist Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit umfassenden Zuständigkeiten für innenpolitische Themen. Er sieht jünger aus, als er mit seinen gut 44 Jahren ist, eilt häufig mehr, als dass er geht, weshalb er nicht selten etwas gehetzt erscheint mit leicht gerötetem Gesicht. Dabei bleibt ungeklärt, ob das lediglich eine Angewohnheit ist, so wie es ja Menschen gibt, die außerstande sind, Treppen langsam zu steigen, und stattdessen immer zwei Stufen auf einmal nehmen, oder ob es an seinen zahlreichen Verpflichtungen liegt.

Jedenfalls muss Konstantin von Notz sich nicht anstrengen, empört zu wirken, wenn er vor einem halben Dutzend Kameras und zwanzig Journalisten nachmittags um drei oder zur Stunde des Raben, um Mitternacht, zu seinem gegenwärtigen Premiumthema spricht: der großen Neugierde des amerikanischen Geheimdienstes NSA weltweit und eben auch in Deutschland sowie dem Umgang des Bundesnachrichtendienstes mit der Datensammelwut des amerikanischen Partnerdienstes.

Er tut das immer in den Sitzungswochen des Bundestages, in aller Regel donnerstags, wenn der NSA-Untersuchungsausschuss zusammentritt. Notz behauptet, er habe sich an diese Art Auftritte erst gewöhnen müssen, habe erst lernen müssen, die wichtigsten Inhalte in wenigen Sätzen vor einer Wand von Mikrofonen zusammenzufassen. Er hat sich daran gewöhnt. Er beklagt wieder und wieder die mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Bundesregierung oder eines soeben vom Ausschuss befragten BND-Mitarbeiters, egal, wie spät es ist. Er kann da sehr scharf sein.

Im Windschatten geht es schneller

Notz muss das tun, denn er ist Obmann der Grünen im NSA-Untersuchungsausschuss. Derzeit ist er der Auffälligste unter den Obleuten. Bei der Union gab es mehrfach Wechsel, die SPD schwankt zwischen der Rolle als Regierungs- und als Oppositionspartei hin und her, nur die Linkspartei zeigt sich ähnlich hartnäckig wie die Grünen. Von Notz muss aber noch mehr tun als die anderen Obleute, denn er ist im Gegensatz zur parteipolitischen Konkurrenz nicht allein. Wann immer er auftritt, steht schräg hinter ihm der Mann, der mehr Erfahrung im parlamentarischen Kampf gegen die Geheimdienste hat als alle anderen: Hans-Christian Ströbele, inzwischen 76 Jahre alt.

Er ist der Stellvertreter von Notz als Obmann, doch mancher scherzt, eigentlich sei von Notz Ströbeles Stellvertreter auf Erden. Würde Notz einmal nicht beim Reigen vor den Mikrofonen mitmachen, Ströbele spränge sofort in die Bresche. Selbst wenn der Jüngere gesprochen hat, schiebt der Ältere gerne noch einen Auftritt hinterher. Notz beklagt das nicht. Vielleicht hilft es ihm sogar. Denn wo Ströbele ist, da sind die Kameras.

Ist der aufklärerische Eifer des Konstantin von Notz, die Bereitschaft, den Nachrichtendiensten stets das Böse zu unterstellen, statt ihnen Vertrauen entgegenzubringen, sind die kritischen Fragen an BND-Präsident Gerhard Schindler und seine Leute bis tief in die Nacht also nur den Umständen geschuldet? Sieht er die Sache mit den Geheimdiensten, dem Abhören, der Sicherheit von Kommunikation im Internetzeitalter und der Vorratsdatenspeicherung im Grunde ganz entspannt?

Der Blick auf den anderen Konstantin von Notz, den, der nicht gerade in Aufklärerpose in den Sitzungssälen des Bundestages Zeugen vor sich hertreibt, könnte zu diesem Schluss führen. Bevor Notz mit seinem Besucher zu dem Kolkraben spaziert, erzählt er in der Möllner Geschäftsstelle der Grünen, Marktstraße 8, ein bisschen von der 18 000-Einwohner-Stadt, in der er geboren wurde und in deren Stadtparlament er als einziger Bundestagsabgeordneter seit zwei Jahren sitzt. Sehr zur Freude übrigens der dortigen Grünen. Durch den Konstantin habe der Ortsverband mächtig Fahrt aufgenommen, sagt dessen Vorsitzender Reimund Waldorf.

Adeliger, groß geworden in bürgerlichen Verhältnissen

Das malerische Städtchen inmitten von Wäldern und Seen ist Reiseziel vieler Touristen. Ein Zentrum der deutschen Industrie ist es nicht. Immerhin unterhält ein großer Getränkehersteller hier eine Abfüllanlage. Aber nicht etwa ein Unternehmen für Mineralwasser oder Biobrause, sondern ausgerechnet Coca Cola. Für die Grünen, von denen manche immer noch gerne das Klischee bedienen, dass sie ihren Apfelsaft mit der Hand pressen wie Raimund Harmstorf eine rohe Kartoffel, ist Coca Cola nicht weit von einer Rüstungsschmiede entfernt. Doch von Notz guckt erstaunt, als er etwas spöttisch gefragt wird, wie er es denn als Grünen-Politiker mit dem Unternehmen in seiner Stadt halte. Für Coca Cola tue er denn schon etwas, sagt er. Da gehe es um 200 Arbeitsplätze.

Der Mann ist ein lebensnaher Pragmatiker. Er ist zwar adeliger Herkunft; das Geschlecht derer von Notz kommt aus dem Westfälischen, wo viele Familienmitglieder Soldaten waren, weshalb es auch keine größeren Ländereien oder ähnlichen Reichtum gibt. Doch ist er in bürgerlichen Verhältnissen groß geworden. Die Familie lebte nur kurz in Mölln, von wo die Mutter stammt. Konstantin und sein Bruder wuchsen in Hamburg und Frankfurt auf. Der Vater war beim Börsenverein, der Bruder ist Vorstand der Stiftung Historische Museen in Hamburg. Es wirkt eher wie Bildungsbürgertum denn wie Aristokratie.

Der Protestant Konstantin von Notz findet es übertrieben, sich als Kirchgänger zu bezeichnen. Doch einige Male im Jahr gehe er schon in den Gottesdienst, sagt er in der St. Nicolai-Kirche, die wenige Schritte von der Grünen-Geschäftsstelle in Mölln entfernt ist. Hier ist auch die Gedenkstätte für Till Eulenspiegel, mit dem die Stadt mächtig wirbt. Auf dem Weg zur Kirche hat eine ältere Frau dem Bundestagsabgeordneten quer über den Kirchplatz einen „Herzlichen Glückwunsch“ zugerufen, was der Geburt des ersten Kindes des Ehepaares von Notz vor wenigen Wochen galt. Die beiden haben sich in der Nicolaikirche trauen lassen. Jetzt steht Notz unterhalb der Orgel, berichtet, dass noch einmal in das Instrument investiert werden soll, und schwärmt vom Ostergottesdienst, der um fünf Uhr morgens beginne und den er mit seiner Frau zu besuchen pflege.

Zentrales Thema für Berlin: Internet

Dann geht es die Grubenstraße entlang durch die hübsche Altstadt bis zu jenem Haus, in dem bei einem Brandanschlag im November 1992 eine Frau und zwei Kinder türkischer Herkunft starben, nachdem zwei rechtsextreme Täter Molotowcocktails in das Gebäude geworfen hatten. Es will nicht zu der Ausdrucksweise von Notz’ passen, dass er „Mollis“ sagt. In der Ströbele-Generation der Grünen wäre der Begriff nicht aufgefallen. Notz spricht sachlich über die Tat, die damals Deutschland erschütterte. Bis dahin hatte mancher, der seinen Pass mit dem Geburtsort Mölln sah, fröhlich an Eulenspiegel erinnert. Seit den Anschlägen ist das nicht mehr so, verbinden die Menschen anderes mit Mölln. Schluss mit der Unbeschwertheit des Eulenspiegels.

Doch malerisch bleibt die Geburtsstadt des Mannes, der heute in Berlin den Geheimdiensten auf die Pelle rückt. Notz, der in Frankfurt seinen Zivildienst bei der Bahnhofsmission ableistete, kehrte als promovierter Jurist nach Mölln zurück und wurde Anwalt. Seine Kanzlei lag auf der einen Seite des Dorfweihers, das Amtsgericht auf der anderen. Man kann sich trotz Nieselregens vorstellen, wie königlich-bayerisch das Leben des jungen Rechtsanwalts Dr. von Notz in den Möllner Jahren verlaufen sein muss.

Doch irgendwie reizte ihn die große Politik. Zwei Bundestagswahlkämpfe machte er für die Grünen mit, ohne selbst zu kandidieren. 2009 wagte er den Sprung in die Hauptstadt - und landete dort. Notz fand schnell sein Thema: das Internet. Als Netzpolitiker verdiente er sich in seiner ersten Legislatur die Sporen. Wolfgang Wieland, inzwischen aus dem Bundestag ausgeschiedener Grünen-Abgeordneter, hatte damals viel mit von Notz zu tun. Einerseits lobt er, wie undogmatisch und mit welch hohem Realitätsbezug von Notz an alle Fragen herangehe. Bei der Netzpolitik sei er jedoch „am festgelegtesten“. Das sei ihm eine „Herzensangelegenheit“, was wohl auch eine Generationsfrage sei, sagt Wieland, der 1948 geboren wurde. Wenn es etwas gegeben habe, wovor Notz und dessen Generation ihn immer gewarnt hätten, dann sei das die Vorratsdatenspeicherung gewesen.

Vorratsdaten: „Was geht den Staat das an?“

Konstantin von Notz sitzt im Restaurant eines gediegenen Hotels über einem der zahlreichen Seen, die Mölln einrahmen. Der Kellner duzt ihn. Die anderen Gäste sind deutlich vor dem Grünen-Politiker zur Welt gekommen. Über alle Themen kann Notz sehr ruhig reden. Das gilt selbst für die Entscheidung seines Freundes Robert Habeck, des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, sich um die Spitzenkandidatur der Grünen bei der nächsten Bundestagswahl zu bewerben. Dabei ist Habecks Plan alles andere als schön für Notz, denn über die fest quotierte Landesliste der Grünen kann in der Regel nur ein Mann in den Bundestag einziehen - und das dürfte wohl Habeck werden, wenn das mit der Spitzenkandidatur klappt. Es wäre das vorläufige Ende der bundespolitischen Karriere von Konstantin von Notz.

Das Gespräch dauert nun schon zwei Stunden. Zwangsläufig landet es irgendwann beim Thema Internet, Datensammeln und den Gepflogenheiten der NSA. Schlagartig ändert von Notz seine Tonlage, ereifert sich, wenn er über das Datensammeln spricht, etwa in Form der geplanten Vorratsdatenspeicherung. „Was geht den Staat das an?“, poltert er. Es sei „übergriffig“, wenn der Staat alle seine Daten sammele, das sei eine Frage des Bürgerverständnisses, ein „Dammbruch“.

Von Notz hört überhaupt nicht mehr auf. Schließlich kommt er bei der Demokratie an, die Deutschland „im Augenblick“ sei. Aber der Bundestag erinnere doch immer wieder daran, dass man Demokratie auch verlieren könne. Soll wohl heißen: Ein übergriffiger Geheimdienst ist schon in einer Demokratie schlimm, viel schlimmer aber noch in einer anderen Staatsform. In diesem Tonfall spricht von Notz im Untersuchungsausschuss, wenn er den Eindruck erweckt, der Bundesnachrichtendienst sei Deutschlands größtes Problem, besonders wenn er mit der NSA zusammenarbeitet.

Größere Pläne: nicht ewig Oppositioneller

Hat von Notz kein Vertrauen in den Staat? Irene Mihalic, die als Mitglied im kleinen Kreis der Grünen-Innenpolitiker und Obfrau im Edathy-Untersuchungsausschuss von Notz gut kennt, bestreitet das. „Konstantin von Notz fehlt es nicht an Grundvertrauen dem Staat gegenüber.“ Er fürchte jedoch, dass dieses Grundvertrauen der Bevölkerung erschüttert werden könnte, „wenn der Verdacht bestünde, dass staatliche Institutionen wie die Nachrichtendienste Dinge im Verborgenen tun, die dort nicht hingehören.“ Notz selbst sieht keinen Widerspruch darin, auf Fehlentwicklungen wie etwa denjenigen in der Zusammenarbeit von NSA und BND hinzuweisen und trotzdem dem Rechtsstaat zu vertrauen. Er beteuert, dass er auch die Datensammelwut von Facebook und anderen Internetgiganten bedenklich finde.

BND-Affäre
Grüne fordern Akteneinsicht und Snowden-Vernehmung
© dpa, reuters

Als Schüler hat von Notz ein Jahr in den Vereinigten Staaten verbracht, in Moorhead, Minnesota. Mancher leitet daraus ab, er sei Transatlantiker. Der Begriff will ihm nicht recht gefallen, weil er zu blutleer sei, zu sehr aus den Zeiten des Kalten Krieges stammt. Gerade weil er ein gutes Verhältnis Deutschlands zu Amerika für wichtig hält, weil er einen sehr kritischen Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat, will er, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis „dialogischer“ wird. So viele Länder, mit denen Deutschland die Werte teile, gebe es nun auch nicht. Deshalb müsse man sich mit den Amerikanern zusammenraufen. Bloß ein Nun-habt-euch-mal-nicht-so angesichts des amerikanischen Spionageeifers will er nicht akzeptieren.

Konstantin von Notz gehört zu jenen Grünen, die nicht ewig in der Opposition bleiben wollen. Und er kann rechnen. Insofern weiß er, dass seine Partei sich zumindest darauf vorbereiten muss, nach der nächsten Bundestagswahl auch mit der CDU über eine Koalition zu sprechen. Notz weiß, dass es gerade in der Innenpolitik erhebliche Hürden gäbe. Er weiß aber auch, dass es mit der SPD auf diesem Feld nicht leichter würde. Innenminister Otto Schily mit seinem harten Sicherheitskurs ist den Grünen noch genau in Erinnerung.

Konstantin von Notz würde vermutlich keine Schwierigkeiten haben, im Herbst 2017 mit den Schwarzen zu reden. Wie zäh das sein kann, stellt er im Frühsommer 2015 fest. Der schwarze Rabe will einfach nichts sagen, sosehr der Grüne von Notz auch auf ihn einredet.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Eckart Lohse
Eckart Lohse
Politischer Korrespondent in Berlin.
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