Boris Palmer

Die Nazis, die Flüchtlinge und ich

Von Boris Palmer
 - 10:27
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Kannst du denn nicht sehen, dass deine Wortbeiträge von ,bewaffneten Grenzen zur Flüchtlingsabwehr‘ über ,blonde Töchter grüner Professoren‘ bis zur ,Abschiebung in Kriegsgebiete‘ an furchtbare Traditionen und Diskurse in diesem Land anknüpfen, die in einem grausamen Krieg und für viele Millionen Menschen in Auschwitz endeten?“

Innehalten. Das schreibt mir ein langjähriger Freund. Stille im Kopf. Nein. Das kann ich nicht sehen. Bin ich wirklich so blind? Oder sehe ich einfach nur anderes?

Im November letzten Jahres war ich zu Besuch in unserer britischen Partnerstadt. Durham im Norden Englands. Eine Labour-Hochburg seit ewigen Zeiten. Alle meine Gesprächspartner verband die feste Überzeugung, dass Großbritannien keine Flüchtlinge vom Festland übernehmen werde. Während wir in Deutschland Turnhallen in Notunterkünfte umwandelten, konnte mir im Norden Englands niemand sagen, wo eigentlich Flüchtlinge untergebracht seien, so wenige waren es. Dasselbe Bild diesen Sommer bei meinem französischen Kollegen im Elsass. Flüchtlinge? Haben wir keine. Und in der amerikanischen Partnerstadt staunten alle miteinander über die Erkenntnis, dass der Landkreis Tübingen so viele Kriegsflüchtlinge aufgenommen hat wie die Vereinigten Staaten.

„Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken.“ In Gesprächen mit Menschen, die mir wichtig sind, die mich über viele Jahre politisch und freundschaftlich beeinflussten, hörte ich häufig Sätze wie diesen. Die Diskussion über Flucht und Migration wurde hoch moralisch geführt. „In Syrien werden die Menschen ausgebombt, und du redest über Grenzen der Belastung für uns?“ Die Wucht solcher Sätze ist enorm. Die Gegenwehr zunächst eher innerlich. Bin ich wirklich ein schlechter Mensch? Ist es unmoralisch, Hilfe zu limitieren, an Voraussetzungen zu knüpfen oder von der Mitwirkung anderer abhängig zu machen?

Im zweiten deutschen Herbst, dem Herbst der offenen Grenzen, habe ich mich mit solchen Fragen beschäftigt, bevor ich öffentlich sagte: „Wir schaffen das nicht!“ Im Kollegenkreis vernahm ich schon im Sommer 2015 zunehmend empörte Worte über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. „Die haben den Schuss nicht gehört“ war eine der milden Formulierungen. Da gingen wir noch von 400.000 Flüchtlingen im Jahr aus. Als die Zahlen auf 10.000 Einreisen pro Tag hoch schnellten, machte sich Entsetzen bei vielen breit: „Das kann nicht gut gehen“ war die nahezu einhellige Einschätzung. Das Parteibuch spielte keine Rolle. Aber sagen könne man das nicht. Wie solle man die Ehrenamtlichen bei der Stange halten, wenn schon die Verantwortlichen kapitulieren?

Berlin, drei Wochen nach der Grenzöffnung. Konferenz der Herrhausen-Gesellschaft und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Am Pult referiert der Soziologe Heinz Bude über Flüchtlingsoptimismus, der möglichst bald dem Flüchtlingsrealismus weichen müsse. Schon jetzt sei erkennbar, dass das untere Viertel der Gesellschaft die Einwanderung eines Ersatzheeres von Arbeitskräften als Bedrohung empfinde. Auf dem Parkett traf ich nur Menschen, ob Journalisten, Wissenschaftler oder Politiker, die Merkels Entscheidung zur Grenzöffnung als schweren Fehler einstuften. Im Rundfunk und anderen Medien feierte sich zugleich das leuchtende Deutschland, und die Welt staunte. Ich fand mich zunehmend im falschen Film wieder und fragt mich: Wie kann der öffentliche und der halb-öffentliche Diskurs nur so auseinanderfallen?

Je mehr Flüchtlinge ins Land kamen, umso mehr Argumente fanden sich dafür, dies zu begründen. Die Flüchtlinge abzuweisen sei unmöglich. Grenzen könne man nicht sichern, es sei denn, man sei bereit, auf Flüchtlinge zu schießen. Ihnen Zuflucht zu verwehren, sei unmoralisch, verstoße gegen die Menschenrechte, die Genfer Flüchtlingskonvention und das Grundgesetz. Für Asyl gäbe es keine Obergrenze. „Die Menschen kommen eben“.

„Das Grau der Realpolitik wieder besetzen“

Die Welt wurde zunehmend einfacher. Gut oder böse. Hell oder Dunkel. Die Anschläge von feigen Banden und braunen Irren auf Flüchtlingsheime zementierten diese Grenzlinie. Es galt, sich auf die richtige Seite zu stellen. Das konnte nicht die Seite der Ewiggestrigen, Pegidisten und Brandstifter sein. Aber auf der guten Seite war es kaum mehr auszuhalten. Die Kluft zwischen Wunsch und Wirklichkeit wurde zu groß. Für mich wurde es Zeit, auszubrechen, das Grau der Realpolitik zwischen Hell und Dunkel wieder zu besetzen. So entstand der Hilfeschrei eines Oberbürgermeisters aus der Provinz. Auf Facebook Mitte Oktober. „Wir schaffen das nicht“. Die Nachsätze gingen unter: So jedenfalls nicht. Nicht in diesem Tempo. Nicht mehr lange.

Nachdem der Satz im Internet bereits versendet war, griff ihn erst eine Zeitung auf, dann fast jedes Medium von Morgenmagazin bis zu den Tagesthemen. Ich stand plötzlich unter enormen Rechtfertigungsdruck. Selbst die triviale Erkenntnis, dass Grenztruppen bewaffnet sind, konnte ich nicht mehr formulieren, ohne mediale Schockwellen zu produzieren. Der SWR hielt es für angemessen, eine Journalistin mit laufender Kamera und einer Papppistole in die Sitzung des Tübinger Gemeinderates zu entsenden, um mich zur Sicherung von Grenzen zu befragen.

Zum Jahresende wurden die Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen immer schlimmer und der staatliche Kontrollverlust immer sichtbarer. Statt sich die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit einzugestehen, nahm die deutsche Öffentlichkeit nun Europa ins Fadenkreuz. Das „Wir“ vor dem „schaffen“ sollte nun ganz Europa sein, mit zunehmendem Furor verlangte die veröffentlichte Meinung von unseren Nachbarländern, dass sie verdammt nochmal Flüchtlinge aufzunehmen hätten.

Ich rieb mir die Augen. Gerade die progressive Linke war nun bereit, einen deutschen Sonderweg zu gehen, wo das den Kontinent doch immer ins Unglück gestürzt hatte? Würden wir mit spanischer Jugendarbeitslosigkeit, französischer Banlieue-Erfahrung, osteuropäischer Flüchtlingsskepsis in der Bevölkerung und Hofer oder Le Pen vor den Toren der Macht das tun, was wir vor unseren Nachbarn fordern? Der deutsche Druck war so groß, dass wir gegen den erbitterten Widerstand kleinerer Staaten einen Beschluss zur europaweiten Verteilung von 160.000 Flüchtlingen durchsetzten. Mit dem absehbaren Ergebnis, dass ein Jahr danach kaum 5000 wirklich umverteilt sind. Ein Text von Heinrich August Winkler half mir bei der Suche nach einer Erklärung für dieses mir absonderlich scheinende Verhalten. Ich finde seine These plausibel, dass der Wunsch vieler Deutscher, 70 Jahre nach dem Krieg auf der guten Seite der Geschichte zu stehen, die Quelle der in Europa singulären moralischen Aufladung der Flüchtlingshilfe ist.

Der moralische Imperativ, den die Kanzlerin angesichts von einigen tausend gut versorgten Flüchtlingen auf einer ungarischen Autobahn bemühte, entpuppte sich in Idomeni trotz seiner enormen Resonanz in unserer Gesellschaft als rhetorische Figur. Die Zustände an der mazedonischen Grenze waren ungleich schlechter, die Zahlen größer, aber sie waren auch weit genug weg, um die Hände in den Schoß zu legen, während die Balkanstaaten die Drecksarbeit übernahmen.

Das Bild vom Flüchtling hat sich gewandelt

Nach dem Vertrag zur Flüchtlingsrückführung in die Türkei hatte ich im Frühjahr die Gelegenheit, mit etwa hundert jungen Leuten zu debattieren. Ausnahmslos alle befürworteten Merkels Entscheidung, die Grenze im vorausgegangen Herbst zu öffnen, ebenso lehnten restlos alle den Pakt mit der Türkei ab. Die Jugendlichen hatten ein klares Gespür für moralische Konsistenz. Den Widerspruch in Merkels Handeln konnten sie nicht deuten, sie nahmen ihn hin. Meine Interpretation, Merkels Entscheidung könne nicht moralisch motiviert gewesen, sondern realpolitisch, so wie später eben der Pakt mit der Türkei, ging ihnen spürbar gegen den Strich. Merkels moralischer Anstrich ihrer Politik hatte eine Flamme der Begeisterung bei vielen Menschen entzündet. So großartig solcher Idealismus ist, so fahrlässig scheint es mir, seine Enttäuschung zu programmieren.

Aus diesem Grund habe ich schon im September letzten Jahres gesagt, dass wir Konflikte gewärtigen müssen, weil die Flüchtlinge häufig alleinstehende junge Männer sind, die ganz andere Vorstellungen von der Rolle der Frau, der Religion, Meinungsfreiheit, Homosexualität oder Umweltschutz haben als wir Grünen. Einen Exzess wie auf der Kölner Domplatte konnte ich mir da noch nicht vorstellen, aber dass schon die Zusammensetzung und die Unterbringung der Flüchtlinge in Notunterkünften ein Problem werden musste, war klar.

Das Bild vom Flüchtling hat sich in diesem Jahr gewandelt. In einer guten Welt, sind Flüchtlinge gute Menschen, denn sie fliehen vor dem Schlechten. Leider ist die Welt nicht gut, und Flüchtlinge sind keine guten Menschen. Sie sind auch keine schlechten Menschen. Sie sind einfach nur Menschen wie Du und ich. Deshalb gibt es Fleißige, Dankbare, Gebildete und Analphabeten, Grapscher und Verbrecher unter ihnen. Die Herkunft von Straftätern ist seit Köln in vielen Fällen auch ein öffentliches Thema, weil sich nachweisen ließ, dass – horribile dictu – die Hälfte der Verdächtigen Asylstatus hatte.

Ohne Migrationsthema wäre Brexit vermeidbar gewesen

Im Sommer dieses Jahres kam es in kurzen Abständen zu drei Mordanschlägen von Asylbewerbern in Süddeutschland. Als ich gefragt wurde, wie man mit solchen Gefährdern umgehen sollte, verwies ich darauf, dass selbst die Genfer Flüchtlingskonvention in diesem Fall die Abschiebung gestatte und ich das auch für richtig halte. In vielen Schlagzeilen stand nur noch zu lesen, ich wolle Flüchtlinge nach Syrien abschieben, so als würde ich unbescholtene Asylbewerber in den Tod schicken. Es bleibt schwierig, nüchtern über Asyl in Deutschland zu reden.

Mittlerweile haben die Briten den Brexit beschlossen und die Amerikaner Donald Trump gewählt. Es spricht viel für die These, dass beides beeinflusst war von dem Wunsch einer Mehrheit der Wähler, darüber bestimmen zu dürfen, in welcher Zahl Fremde in das eigene Lebensumfeld aufgenommen werden. Die Abstimmung in Großbritannien war sogar so knapp, dass die These erlaubt ist, ohne das Migrationsthema wäre der Brexit vermeidbar gewesen. Trumps Wahl wurde jedenfalls nicht verhindert, weil er elf Millionen Illegale Mexikaner aus dem Land schaffen will. Sogar ein Drittel der Latinos, die es legal geschafft haben, stimmten für ihn. Eine vergleichbare Stimmung gegen weitere Neuankömmlinge gibt es auch bei vielen Migranten in Deutschland.

Die immer drängendere Frage ist für mich, wie man mit den Sorgen, Nöten, Ängsten und Abwehrreflexen einer großen Minderheit umgehen soll. Die politische Elite und der von urbanen Milieus geprägte linksliberale Zeitgeist haben sich hier auf eine Strategie „Wehret den Anfängen“ festgelegt. Zur Verteidigung der weltoffenen, liberalen und pluralistischen Gesellschaft wird Intoleranz gerechtfertigt und eingesetzt. Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat mich in der Asyldebatte als den „Donald Trump“ der Grünen bezeichnet. Gemeint war das als Kainsmal. Günther Oettinger musste gerade einen moralischen Entrüstungssturm wegen einer zugespitzten Rede in Hamburg ertragen, verbunden mit Rücktrittsforderungen, Gesinnungserforschung und Entschuldigungsritual. Was er gesagt hat, war in der Wortwahl verfehlt. Aber er sagte, was so oder so ähnlich sehr viele denken. Wer sieht, wie selbst ein EU-Kommissar dafür zusammen gefaltet wird, der behält seine Meinung für sich, auch in Umfragen. In der Wahlkabine sieht aber niemand zu, dann bricht sich aufgestaute Wut Bahn.

Der Flüchtlingsdiskurs entscheidet darüber, ob Deutschland den Weg des Rechtspopulismus geht, den das liberale Milieu mit immer größerem Entsetzen und Erstaunen in westlichen Demokratien um sich greifen sieht. Ich habe ein Jahr lang erlebt, welche innere Gegenwehr es verursacht, wenn man sich grundlos als Rassist und unmoralischer Mensch beschimpfen lassen muss. Diese Attacken bekehren niemand. Sie verstärken den Unwillen. Wer ernsthaft unsere Freiheit, unsere Demokratie, das Grundgesetz und das Asylrecht verteidigen will, darf sich nicht darauf beschränken, gesellschaftliche Ächtung anzudrohen und innere Bekehrung zu verlangen. Das wird nicht passieren. Nur wenn das linksliberale städtische Bürgertum seine moralische Selbsterhöhung überwindet und Toleranz für Andersdenkende auch praktiziert, wenn es weh tut, gibt es eine Chance den Extremismus auszugrenzen und den Populismus einzuhegen. Wir müssen uns für die Integration unserer Gesellschaft nach innen mindestens so sehr anstrengen wie für Flüchtlinge.

Boris Palmer ist Oberbürgermeister von Tübingen (Die Grünen).

Quelle: F.A.Z.
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