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Europäer und Amerikaner

Der Westen ist Geschichte

Von Gregor Schöllgen
 - 12:23
Der Westen ist Geschichte Bild: GReser & Lenz, F.A.Z.

Es ist so weit. Europäer und Amerikaner sind endgültig gefordert, ihre Positionen zu hinterfragen. Dass der Anstoß von einem Mann kommt, dessen irritierende Auftritte diesseits des Atlantiks mit einer eigentümlichen Mischung aus Fassungslosigkeit und Faszination verfolgt werden, ändert daran nichts. Denn Donald Trump ist nun einmal Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

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Zu lange haben Washington und London, Paris und Berlin an Strukturen und Organisationen festgehalten, die in einer anderen Welt entstanden sind. Sowohl die Nato als auch die heutige EU, um die wichtigsten zu nennen, lebten vom Ost-West-Gegensatz. Keine dieser Gemeinschaften war 1991 auf den Exitus der Sowjetunion und damit auf das Ende des Kalten Krieges vorbereitet. Keine von ihnen hat es in den vergangenen 25 Jahren geschafft, sich den grundlegend geänderten Verhältnissen anzupassen. Das unterscheidet sie von den sowjetisch dominierten Gemeinschaften wie dem Warschauer Pakt. Die traten in dieser Form jedenfalls von der Weltbühne ab.

Der Westen zog keine vergleichbare Konsequenz, im Gegenteil: Unfähig oder unwillens zur Reform, aber auch überwältigt vom Andrang der jungen Staaten Ostmittel- und Südosteuropas, nahmen Nato und Europäische Union in Serie neue Mitglieder auf. Im Falle der EU führte das an den Rand des Infarkts. Das lag an der schieren Zahl der zwölf Neuankömmlinge, aber auch an den sehr heterogenen Erwartungen der einzelnen Mitglieder an die Gemeinschaft. So suchten die Bewohner der politisch und militärisch nur eingeschränkt souveränen alten Bundesrepublik im integrierten Europa einen passenden Ersatz für jene nationale Identität, die ihnen - und nur ihnen - im Übrigen versagt war. Bis heute sehen die meisten Deutschen in Europa auch eine identitätsstiftende Einrichtung. Fast alle anderen sehen das anders. Auch deshalb schlugen sämtliche Versuche fehl, auf den Zusammenbruch der alten Weltordnung mit einer grundlegenden Reform zu reagieren und der Gemeinschaft das fehlende gemeinsame politische und militärische Fundament zu verpassen. Das ist ein entscheidender Grund, warum es die Menschen heute in Scharen aus der EU drängt. Und es ist eine Erklärung für die Konjunktur des Populismus.

Dass mit Großbritannien erstmals seit 1945 ein Mitglied freiwillig die EU verlässt, ist so gesehen konsequent. Und es ist ein Fanal. Nicht wegen des Schrittes selbst. Die EU kann ohne Großbritannien auskommen. Schwerer wiegt, dass die Entscheidung der Briten für die Rückbesinnung auf nationale Kräfte und Qualitäten beim Krisenmanagement steht. Und eben dafür steht auch Donald Trump. Diese neue Form des Nationalismus, die bei Trump tendenziell in den Chauvinismus übergeht, entfaltet auch in der Nato ihre Wirkung. Sie war 1949 in der Absicht gegründet worden, die nationale Unabhängigkeit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren und sich gemeinsam gegen eine Bedrohung zu wappnen, die man vor allem im Osten Europas ausmachte.

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Eine Aufgabe dieser Zielsetzung wurde auch nach dem sowjetischen Exitus nie ernsthaft erwogen, weil sie das eigentliche und im Grunde einzige Bindemittel des Bündnisses war. Mit der Zielsetzung blieb aber zwangsläufig auch das Ziel erhalten, nur dass Russland an die Stelle der Sowjetunion trat. Die Aufnahme einer Reihe vormaliger Sowjetrepubliken und vormaliger Warschauer-Pakt-Staaten verstärkte diesen Trend. Viele von ihnen sahen nämlich in der Nato von Anfang an auch einen Rahmen für die Behauptung ihrer nationalen Identität - vor allem gegenüber der Russischen Föderation, also einem Land, das seinerseits vollauf mit der nationalen Selbstvergewisserung beschäftigt war.

Selbstverständlich hatten jene Staaten das unantastbare Recht, der Atlantischen Allianz beizutreten. Aber ebenso selbstverständlich mussten im Kreml die Alarmglocken schrillen. Während die Sowjetunion und ihr Militärpakt aus der Weltgeschichte verschwunden waren, blieb die Nato nicht nur bestehen, sondern rückte dank der Ost-Erweiterung bis vor die Tore von St. Petersburg. Ohne diese Wahrnehmung ist nicht zu verstehen, warum selbst die aggressive Revisionspolitik des russischen Präsidenten in der Ukraine bei seinen Landsleuten noch auf breite Zustimmung trifft.

Zumal der Westen es nicht beim Ausbau der Nato beließ. 2002 kündigten die Vereinigten Staaten nach 30 Jahren den seinerzeit mit den Sowjets geschlossenen Vertrag über die strikte Limitierung der Raketenabwehr ABM. Schon 1999 war die Entwicklung eines nationalen Raketenabwehrprogramms auf den Weg gebracht worden. Während der Präsidentschaft Barack Obamas begann man mit der Stationierung - auch in einigen Staaten des vormaligen Warschauer Paktes und mit einer Lizenz der Nato. Damit stellte das Bündnis grundsätzlich Russlands Möglichkeit zu einem Zweitschlag, also seine nukleare Lebensversicherung, in Frage. Jedenfalls sah man das im Kreml so. Dort hatte man auch nicht vergessen, dass die amerikanische Idee der Raketenabwehr aus der Ära des Präsidenten Ronald Reagan, also aus der Gefrierphase des Kalten Krieges, stammt.

So bewegt sich der Westen politisch, militärisch und nicht zuletzt mental in einer längst vergangenen Welt. Natürlich gibt es keinen Grund, die eingespielten militärischen Strukturen des Atlantischen Bündnisses oder die bewährten Mechanismen des europäischen Marktes aufzulösen. Aber für deren Betrieb bedarf es weder der Nato noch der EU. Will man an ihnen festhalten, führt kein Weg an einer grundlegenden Reform von Organisationen vorbei, die in ihrer bestehenden Form Anachronismen sind.

Kaum ein Argument, das für die Beibehaltung der westlichen Gemeinschaften in ihrer überkommenen Façon mobilisiert wird, sticht heute mehr. Auch nicht der Hinweis auf ihren Charakter als Wertegemeinschaften. Das waren Nato oder EU nur insofern, als sie eine Alternative zu den totalitären Regimen ihrer Zeit formuliert und diese garantiert haben. Für ihre Mitglieder war das ein Glücksfall. Für andere nicht. Spätestens seit die Vor- und Garantiemacht dieser Gemeinschaft unter Berufung auf deren Werte in Vietnam einen zehnjährigen brutalen Krieg auch gegen die Zivilbevölkerung führte, hatte der Westen seine Glaubwürdigkeit verloren. Und das nicht nur beim weltpolitischen Gegner oder in der damals so genannten Dritten Welt, sondern auch in den eigenen Reihen.

Historisch gesehen gibt es den alten Westen seit einem Vierteljahrhundert schon deshalb nicht mehr, weil ihm der Osten abhandengekommen ist. Jetzt steht die politische Kündigung ins Haus. Das hat der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika auf seine Art unmissverständlich klargestellt. Darin liegt auch eine Chance. Der Westen sollte sie ergreifen. Es dürfte die letzte sein.

Professor Dr. Gregor Schöllgen lehrt Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Erlangen.

Quelle: F.A.Z.
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