FAZ plus Artikel„Neues“ Innenministerium

Eine Chance für die Heimat

Von Hans-Günter Henneke
 - 14:40

Der scheidende Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einerseits betont, dass der Innenminister auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zuständig ist, wozu auch Bauen und Heimat gehörten. Andererseits hat er zu Recht herausgestellt, dass das Bundesinnenministerium schon jetzt extrem groß ist. Richtig ist, dass der Staat Heimat nicht schafft, sondern vielmehr die Rahmenbedingungen herstellt, innerhalb deren sich die Menschen ihre Heimat schaffen. Den Heimatbegriff sollte man nicht geringschätzen oder gar verhöhnen, sondern ihn wie de Maizière in Bezug auf den vereinbarten Ministeriumszuschnitt auf den sachlichen Kern zurückzuführen.

Zumal der Koalitionsvertrag selbst relativ klar umschreibt, was mit „Heimat“ kompetentiell gemeint ist. Darin ist es zunächst zu einer beachtlichen Berücksichtigung von Fragen gekommen, welche die ländliche Entwicklung betreffen. Des Weiteren ist dieser Bereich von den Vertragspartnern ganz bewusst mit den Themen Wohnraumoffensive, Mieten, Stadtentwicklung und Baukultur, Innovation und Wirtschaftlichkeit beim Bauen, Lärmschutz und Bürgerbeteiligung sowie Personenbeförderungsrecht, ÖPNV und Mobilität im ländlichen Raum unter der Gesamtüberschrift: „Lebenswerte Städte, attraktive Regionen und bezahlbares Wohnen“ zusammengeführt und mit der Chiffre: „Heimat mit Zukunft“ versehen worden. Also zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse, zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen, zur Neuakzentuierung von Förderprogrammen, zur Sicherung der Daseinsvorsorge, zur Stärkung der Zivilgesellschaft und des Ehrenamtes sowie zur Stärkung der Demokratie und Extremismusprävention. Damit lässt sich bei einem entsprechenden Ressortzuschnitt durchaus etwas für die Kommunen, insbesondere in den ländlichen Räumen, bewirken.

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Professor Dr. Hans-Günter Henneke ist Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages.

Quelle: F.A.Z.
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