Prozess gegen Jenas Jugendpfarrer

Auf die rechte Wange

Von Stefan Locke, Dresden
 - 07:05

Lothar König tritt auch bei Schnee und Minusgraden stets barfuß in Sandalen auf. Dazu trägt der Neunundfünfzigjährige Cargohosen, Hemd und einen Rauschebart, der Karl Marx rasiert aussehen lässt. Doch so lässig wie sein äußeres Erscheinungsbild ist der Pfarrer längst nicht mehr. Der bevorstehende Gerichtsprozess habe ihn, so sagt er, „kräftemäßig an den Rand der Belastbarkeit“ geführt. Dass er seine Aufregung und sein Temperament kaum zügeln kann, war Mitte März zu sehen, als er frühmorgens durch den Neuschnee zum Dresdner Amtsgericht stapfte und drinnen schon mal an der Tür zu „seinem“ Gerichtssaal rüttelte, obwohl der Prozessbeginn am Tag zuvor überraschend abgesagt worden war.

König will die Sache endlich hinter sich bringen. Und doch musste er jetzt noch einmal knapp drei Wochen warten, weil sein Verteidiger Johannes Eisenberg in der Gerichtsakte kurz vor Prozessbeginn unbekannte Dokumente, Fotos und Videomaterial fand, deren Herkunft der Richter auf die Schnelle nicht erklären konnte, weswegen er den Prozess verschob. Für Lothar König geht es um viel, er ist des aufwieglerischen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen die Polizei sowie der versuchten Strafvereitelung angeklagt. Darauf stehen bis zu vier Jahre Haft.

König, so sieht es die Staatsanwaltschaft Dresden, soll am 19. Februar 2011 bei einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Rechtsextremisten im Zentrum der Elbestadt per Lautsprecher „linke Gegendemonstranten zu Gewalttätigkeiten aufgewiegelt“, gewaltsame und bewaffnete Übergriffe auf Polizisten unterstützt sowie zwei Steinewerfern zur Flucht verholfen haben. Schwere Krawalle hatte es bei den Demonstrationen anlässlich des 66. Jahrestags der Bombardierung Dresdens gegeben, als gut zwölftausend Gegendemonstranten einen genehmigten Aufmarsch von rund 2000 Rechtsextremen zu verhindern suchten.

Der falsche Frieden

Dresdens früherer Superintendent Christof Ziemer kennt König gut, beide sind evangelische Pfarrer mit DDR-Erfahrung, aber auch sehr verschieden. „König ist eher der Rebell, ich bin mehr der Moderator“, sagt Ziemer. „Er geht nah an die Dinge ran, er ist unbequem, und manchmal irritiert er auch mit dem, was er tut.“ Das war schon in der DDR so, als König wegen unkonventioneller Kirchenarbeit von der Stasi verfolgt wurde; seine Akte füllt mehrere Bände. Seit 1990 ist er Jugendpfarrer in Jena, wo er eine durch Neonazi-Überfälle zerstörte Jugendgruppe wiederaufbaute und dabei von Rechtsradikalen schwer verletzt wurde.

Dass König, verheiratet, vierfacher Vater und dreifacher Großvater, nun selbst Gewalt befürwortet, hält Ziemer für absurd. „König ist nicht nach Dresden gekommen, um den Landfrieden zu brechen, sondern um einen faulen und falschen Frieden anzuprangern.“ Der falsche Frieden, das ist der Glaube, der Zerstörung der Stadt gedenken und zugleich den aus diesem Anlass jährlich stattfindenden Aufmarsch Rechtsextremer ignorieren zu können. Wer gegen den Aufmarsch protestieren wollte, durfte das bis zum vergangenen Jahr nicht in Sicht- und Hörweite der Neonazis tun. König und seine zahlreichen Unterstützer sehen deshalb bereits die Anklage als „Scheitern einer Justiz, die antifaschistisches und demokratisches Engagement kriminalisiert“. Ein schwerer Vorwurf, den auch schon Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erhob, als er den massiven Polizeischutz wie auch die alljährliche Genehmigung für den Neonazi-Aufmarsch und das gleichzeitige Verbot unmittelbarer Gegenveranstaltungen als „sächsische Demokratie“ bezeichnete.

Sachsens Justiz geht noch einen Schritt weiter

Sachsens Strafverfolger schien das geradezu zu mobilisieren, fast 1500 Verfahren leiteten sie auch gegen Bürger ein, die keine Blockaden gebaut, keine Steine geworfen oder Beamte beleidigt, aber mit ihrer Anwesenheit gegen das Versammlungsgesetz verstoßen hatten. Moralisch, hieß es dann auch meistens vor Gericht, hätten sich diese Angeklagten nichts zuschulden kommen lassen, aber Ordnung müsse sein. Häufig endeten die Verfahren mit einige hundert Euro teuren Strafbefehlen plus Prozesskosten.

Eine Frage, die dabei stets mitverhandelt wird, ist, ob genehmigte Demonstrationen durch zivilen Ungehorsam verhindert werden dürfen. Formaljuristisch lautet die Antwort nein, Sachsens Justiz aber geht noch einen Schritt weiter. So verurteilte das Amtsgericht Dresden im Januar einen nicht vorbestraften Mann wegen schweren Landfriedensbruchs und Körperverletzung zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung. Dabei soll der Sechsunddreißigjährige gar nicht selbst gewalttätig gewesen sein, aber zum Durchbruch einer Polizeisperre aufgerufen haben. König fürchtet nun, dass der Prozess gegen ihn einem ähnlichen Muster folgen und er für die Taten anderer mit haften soll. Dabei habe er sich während der Demonstration in gefährlicher Lage seelsorgerisch um junge Leute gekümmert und zudem versucht, deeskalierend und konfliktlösend auf die Menge einzuwirken.

Quelle: F.A.Z.
 Locke_Stefan_Autorenportraits
Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenKarl MarxDresdenEisenbergJenaSachsenPolizeiNeonazi