Syrien-Kommentar

Neue Dynamik?

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 19:41

Ob und wie die begrenzten Luftangriffe gegen Anlagen des syrischen Waffenprogramms erfolgreich waren, lässt sich schwer beurteilen. Eines haben sie nicht vermocht: das Assad-Regime zu mäßigen. Dessen Kriegsmaschinerie läuft wieder auf vollen Touren. Der syrische Diktator nimmt die Ankündigung aus Washington, die amerikanischen Truppen so schnell wie möglich abzuziehen, als Lizenz zum Einsatz zumindest der ihm zur Verfügung stehenden konventionellen Waffen.

Der Zugriff wird ihm nicht verwehrt, und mit Russland und Iran wollen sich die westlichen Länder schon gar nicht anlegen. Sie suchen jetzt nach Wegen für neue diplomatische Initiativen. Die EU-Außenminister sprechen von einer neuen Dynamik, die jetzt entstanden sei. Ist das so? Wenn ja, müssten auch Moskau und Teheran davon überzeugt sein – und von der Notwendigkeit, im syrischen Drama ein neues Kapitel aufzuschlagen. Über kurz oder lang müssten sie bereit sein, Assad fallenzulassen. Wann wäre das in ihrem Interesse? Jetzt sind sie dessen Schutzmacht – und letztlich Komplizen bei schwersten Verbrechen.

Quelle: F.A.Z.
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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