Trumps Präsidentschaft
Nordkorea-Krise

Trump: Waffen sind geladen und entsichert

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Die Vereinigten Staaten haben sich nach Angaben von Präsident Donald Trump für einen etwaigen militärischen Konflikt mit Nordkorea aufgestellt. „Militärische Lösungen sind nun voll einsatzfähig, wir stehen Gewehr bei Fuß, sollte Nordkorea unklug handeln“, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. „Hoffentlich findet Kim Jong-un einen anderen Weg“, fuhr Trump fort. Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis war indes um Entspannung bemüht.

Im Nordkorea-Konflikt schaukelt sich die Rhetorik auf beiden Seiten seit Tagen hoch. Trump hatte am Dienstag zunächst gedroht, die Vereinigten Staaten würden „mit Feuer und Wut“ auf weitere Provokationen reagieren. Nordkorea drohte daraufhin mit einem Angriff nahe der amerikanischen Pazifikinsel Guam.

Trump legte am Donnerstag nach und erklärte, seine Botschaft sei „vielleicht nicht hart genug“ gewesen. „Nordkorea sollte sich lieber zusammenreißen, sonst wird es Ärger kriegen wie nur wenige Staaten zuvor.“ Nordkorea sollte „sehr, sehr nervös“ sein. Am Freitag dann erklärte er eine militärische Lösung sei vorbereitet. Mit Blick auf den nordkoreanischen Machthaber fügte er hinzu: „Hoffentlich findet Kim Jong-un einen anderen Weg.“

Merkel warnt vor „Eskalation der Sprache“

Bundeskanzlerin Angela Merkel schaltete sich am Freitag von Berlin aus in den Konflikt ein und kritisierte die scharfe Rhetorik. „Eskalation der Sprache halte ich für die falsche Antwort“, sagte sie. Zudem rief sie dazu auf, die Bemühungen um eine friedliche Lösung zu verstärken. „Ich sehe auch keine militärische Lösung des Konflikts.“

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte wegen der wachsenden Spannungen sogar vor einem Atomkrieg gewarnt. Er erklärte zudem, dass er zur Lösung des Konflikts auf den Einfluss Chinas auf die Führung in Pjöngjang setze. Es sei gut, dass China die jüngste Verschärfung der Sanktionen mitgetragen habe, sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

Pjöngjang müsse spüren, dass es mit einem derartig aggressiven Kurs „keine Partner in der Welt mehr hat“. Gleichzeitig betonte Gabriel, dass es für diesen Konflikt keine militärische Lösung gebe. „Die Risiken sind so gewaltig, für alle Beteiligten, in Korea sowieso, aber auch für die Region und die ganze Welt.“

Der UN-Sicherheitsrat hatte am vergangenen Samstag die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verschärft, um die Regierung in Pjöngjang im Streit um ihr Raketenprogramm zum Einlenken zu bewegen. Auch Nordkoreas wichtigster Verbündeter China unterstützte die neue Sanktionsrunde.

Schulz: Lösung nach Vorbild des Atomdeals mit Iran

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz brachte eine diplomatische Lösung nach dem Vorbild des Atomdeals mit Iran ins Gespräch. „Vielleicht kann man mit einer vergleichbaren Vorgehensweise die nukleare Rüstungsbegrenzung in Nordkorea erreichen“, sagte der Parteichef der Sozialdemokraten. „Ich glaube, es ist die Stunde der Diplomatie, um zu vermeiden, dass es zu weiterer militärischer Eskalation kommt.“ Alle Vorschläge dazu von Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats müssten geprüft werden, sagte Schulz.

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde über Jahre ausgehandelt. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Als Gegenleistung werden die internationalen Wirtschaftssanktionen gegen das Land abgebaut. Neben den Vereinigten Staaten spielten auch die EU und Deutschland eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen.

Mattis will sich auf diplomatische Bemühungen konzentrieren

Der amerikanische Verteidigungsminister Mattis bemühte sich um Deeskalation und bezeichnete einen Krieg mit Nordkorea am Donnerstag als „katastrophal“. Er setze weiter auf Diplomatie. „Die Tragödie von Krieg ist allgemein bekannt, und wir brauchen keine weitere Beschreibung über die Tatsache hinaus, dass dies katastrophal wäre“, sagte Mattis. Es seien bereits „diplomatische Ergebnisse“ zu sehen, und diesen Weg wolle er fortsetzen. Welche Ergebnisse er meinte, ließ Mattis offen.

Am Mittwoch noch hatte Mattis Pjöngjang vor allen „Aktivitäten, die zum Ende des Regimes und zur Vernichtung seines Volkes führen würden“, gewarnt. Am Donnerstag schien er das abschwächen zu wollen und erklärte, seine Aufgabe und Verantwortung sei es, militärische Optionen in Vorbereitung zu haben, „sollten diese gebraucht werden“. Die amerikanischen Bemühungen konzentrierten sich aber derzeit auf eine diplomatische Lösung.

Südkoreanische Medien regen atomare Aufrüstung an

Angesichts der wachsenden Spannungen werden in den Medien Südkoreas Rufe nach einer Aufrüstung des Landes mit eigenen Atomwaffen laut. „Jetzt ist es an der Zeit, die Frage der atomaren Bewaffnung zu überprüfen“, hieß es am Freitag in einem Leitartikel des „Korea Herald“.

Das Vertrauen in den nuklearen Schutzschild Amerikas sei nicht unerschütterlich. Sollte Washington keine eigene atomare Bewaffnung seines Verbündeten wünschen, solle es zumindest einige seiner Atomwaffen in Südkorea stationieren.

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Zur „Überwältigung“ Nordkoreas müsse Südkorea seine eigenen „militärischen Optionen“ haben, hatte zuvor schon die Zeitung „Korea Economic Daily“ geschrieben. Notwendig für das „Gleichgewicht des Schreckens“ sei eine südkoreanische Atomwaffe, um Pjöngjang von einem Angriff auf den Süden abzuhalten. Südkoreas auflagenstärkstes Blatt „Chosun“ verlangte seinerseits, angesichts einer „drohenden Katastrophe“ müssten „sämtliche Optionen, selbst die bislang undenkbaren, auf den Tisch“.

Nach den Worten des südkoreanischen Verteidigungsministers Song Young Moo ist das Land „vollständig in der Lage“, seine eigene Atomwaffen zu bauen, erwäge diese Option derzeit aber nicht. Der Minister drängt auf die Entwicklung atomar angetriebener südkoreanischer U-Boote. Dafür bedarf es aber der Zustimmung der Vereinigten Staaten.

Gemäß einem mit diesen im Jahr 1974 unterzeichneten Vertrag ist es Südkorea untersagt, eigene Atomwaffen zu haben. Stattdessen bot Amerika an, Südkorea unter ihren atomaren Schutzschirm zu nehmen. Washington hat in Südkorea zudem rund 28.500 Soldaten stationiert.

In China mehren sich Forderungen nach Neutralität

In China forderte die staatliche Tageszeitung „Global Times“ die Führung in Peking derweil in einem Leitartikel auf, bei einem möglichen Erstschlag Nordkoreas „neutral“ zu bleiben. Sollten allerdings Amerika und Südkorea militärisch angreifen und versuchen, die nordkoreanische Regierung zu stürzen sowie die politischen Gegebenheiten auf der koreanischen Halbinsel zu verändern, werde Peking sie daran hindern, hieß es in dem Leitartikel weiter.

China kämpfte im Koreakrieg von 1950 bis 1953 an der Seite Nordkoreas. 1961 schlossen beide Länder einen Beistandspakt. Dennoch sollte Peking nicht eingreifen, sollte es zu einem Erstschlag Nordkoreas gegen die Vereinigten Staaten kommen, schrieb die „Global Times“.

Russisch-chinesischer Plan zur Entschärfung der Krise

Nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow haben Russland und China außerdem einen Plan zur Entschärfung der Nordkorea-Krise ausgearbeitet. Dieser sehe vor, dass Nordkorea auf weitere Raketentests verzichte und die Vereinigten Staaten und Südkorea ihre Großmanöver einstellten, sagte Lawrow am Freitag in Moskau. „Die Seite, die stärker und klüger“ sei, solle den ersten Schritt tun. Die Wortwahl aus Washington und Pjöngjang sei übertrieben, die gegenseitigen Angriffsdrohungen sehr beunruhigend. Russland hoffe, dass der gesunde Menschenverstand wieder die Oberhand gewinne.

Quelle: alri./mgt./AFP/dpa/Reuters
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