Kirstjen Nielsen

Trumps neue Frau für den Mauerbau

 - 04:32

Kirstjen Nielsen soll nach dem Willen von Präsident Donald Trump neue Ministerin für Heimatschutz werden. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Nielsen soll Ex-General John Kelly nachfolgen, der als Stabschef ins Weiße Haus gewechselt ist. Ihrer Ernennung muss der Senat zustimmen. Nielsen ist Expertin für Sicherheit und Cybersicherheit.

Die 45-Jährige kennt „Homeland Security“ gut, sie war dort Kellys Stabschefin. Sie wechselte Ende Juli mit ihm ins Weiße Haus. Nielsen wurde dort von Anfang an als kontroverse Figur beschrieben, galt als schroff und abweisend. Andere lobten sie für ihre Rolle in der Disziplinierung der Regierungszentrale, die Kelly sich zur Aufgabe gemacht hatte. Die Juristin hatte bereits unter Präsident George W. Bush im Heimatschutzministerium gearbeitet. Damals kümmerte sie sich um rechtliche Belange der Verkehrs- und Sicherheitsbehörde.

Zuständig für Einreiseverbote

Dem Heimatschutzministerium kommt eine zentrale Rolle zu bei Trumps Vorhaben, die illegale Einwanderung in die Vereinigten Staaten vollständig zu unterbinden. So kümmert es sich um den Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko. Das Ministerium war ebenso für die Umsetzung von Trumps umstrittenen Einreiseverboten für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern zuständig. Auch beim Umgang mit den jüngsten verheerenden Stürmen im Süden der Vereinigten Staaten und im amerikanischen Außengebiet Puerto Rico ist das Heimatschutzministerium federführend.

Es gibt verschiedene Lesarten, was Nielsens Bestellung bedeutet. Hartnäckig halten sich Gerüchte, Kelly sei tief frustriert von seiner Aufgabe und habe seine Vertraute auf einen guten Posten retten wollen, bevor er selber geht. Das schrieb die „Vanity Fair“. Andere sehen Kelly durch Nielsens bevorstehenden Wechsel geschwächt. Berichten zufolge hatte Trump vor Nielsen mehrere Politiker als Kandidaten für den Ministerposten geprüft und abgelehnt.

Das Ministerium für Heimatschutz wurde als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 aufgebaut. Es ist so etwas wie das Ministerium für innere Sicherheit, während das amerikanische Innenministerium überwiegend mit den Nationalparks und öffentlichem Land befasst ist. In dem riesigen Apparat von „Homeland Security“ sind viele verschiedene Regierungsbehörden zusammengefasst. Insgesamt hat die Behörde etwa 240.000 Mitarbeiter.

Immigration
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© AP, reuters
Quelle: peer./dpa/AFP
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