Russland-Affäre

Wenn Putin meint und Trump glaubt

Von Andreas Ross, Washington
 - 21:52

Am Freitag teilte Donald Trumps Sprecherin mit, in Vietnam werde die Zeit nicht für ein „förmliches Treffen“ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reichen. Am Samstag berichtete Trump den mitreisenden Journalisten aber, er habe beim Apec-Gipfel „drei sehr kurze Gespräche“ mit Putin geführt und dabei eine Erklärung zu Syrien vereinbart, die „enorme Mengen von Leben retten“ werde. Das habe „sehr schnell“ geklappt, weil er und Putin „ein sehr gutes Gefühl füreinander haben“. Er glaube, sagte Trump, „dass die Leute sehr froh darüber sein werden und sehr beeindruckt“.

Da sich die Syrien-Erklärung aber nur an Formeln entlanghangelt, mit denen Washington und Moskau seit jeher ihren Streit überkleistern, fanden die Reporter anderes spannender: Ob die Präsidenten auch über Moskaus Wahlkampfeinmischung geredet hätten? Trump ließ sich nicht lange bitten. Putin habe ihm „gesagt, dass er sich nicht eingemischt hat. Ich habe ihn noch mal gefragt. Man kann die Frage nur soundso oft stellen.“ Trump fügte hinzu: „Ich kann doch da nicht rumstehen und mit ihm streiten“, vielmehr müsse er mit Putin die Konflikte in Syrien, Nordkorea und der Ukraine lösen, um „Millionen über Millionen von Leben zu retten“. Die Berichte über russische Manipulationen seien eine „künstliche Hürde“, ja ein „Auftragsmord“ der Demokratischen Partei. „Und manche sagen, wenn Putin es getan hätte, dann hätte er sich nicht erwischen lassen.“ Nein, wenn Putin ihm versichere, dass Russland mit der Wahl in Amerika nichts zu tun gehabt habe, „dann glaube ich wirklich, dass er es meint“. Putins Dementi sei „sehr stark, und er scheint wirklich beleidigt zu sein“. Das schade Amerika.

Eine Einflusskampagne mit Cyberangriffen und Propaganda

Während sich Trump also von Putins Dementi beeindruckt zeigte, tat er die drei führenden Geheimdienstchefs der Obama-Ära – den CIA-Direktor John Brennan, den Nationalen Geheimdienstdirektor James Clapper und den FBI-Direktor James Comey – als Parteisoldaten seiner Gegner ab. Comey, den er im Mai entlassen hatte, sei ein „Lügner“, behauptete Trump. Stunden später versicherte die CIA in einer ihrer seltenen Presseerklärungen, dass der Geheimdienst auch unter dem von Trump eingesetzten und hochgelobten Direktor Mike Pompeo hinter der Einschätzung stehe, die Clapper im Januar veröffentlicht hatte. Demnach hatte Putin eine Einflusskampagne mit Cyberangriffen und Propaganda befohlen, um das Vertrauen in den amerikanischen Wahlprozess zu untergraben, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton herabzuwürdigen und Trumps Wahlchancen zu vergrößern.

Nun ruderte Trump zurück – ein bisschen. Am Sonntag sagte er auf einer Pressekonferenz in Hanoi: „Ich glaube, dass (Putin) meint, dass er und Russland sich nicht in die Wahl eingemischt haben. Zur Frage, ob ich das glaube oder nicht, da stehe ich an der Seite unserer Dienste, besonders unter ihrer jetzigen Führung.“ Unmöglich könne man seine Worte vom Vortag anders interpretieren: „Das war doch für jedermann klar.“ Zuvor hatte Trump auf Twitter gefragt: „Wann werden all die Hasser und Deppen da draußen begreifen, dass ein gutes Verhältnis zu Russland eine gute Sache ist, keine schlechte Sache?“ Davon durften sich getrost Abgeordnete wie Adam Schiff angesprochen fühlen. Der Demokraten-Obmann im Geheimdienstausschuss hatte auf Twitter festgehalten, dass nicht nur Putin beleidigt sei, sondern nach Trumps Auftritt „das amerikanische Volk“.

Trump auf Asienreise
Zu Besuch bei Duterte
© AP, afp

Der Republikaner John McCain erinnerte an Putins Vergangenheit beim sowjetischen Geheimdienst und schlug Trump seine eigene Parole um die Ohren: „Es hat nichts von ,Amerika zuerst‘, wenn man das Wort eines KGB-Obersten wichtiger nimmt als das der amerikanischen Geheimdienste.“ Auch diese Volksvertreter dürften nicht wissen, was Sonderstaatsanwalt Robert Mueller bisher herausgefunden hat und was er plant. Dass die Untersuchung etwaiger Kontakte zwischen dem Kreml und der Trump-Kampagne vorankommt, hatte Mueller Ende Oktober gezeigt. Da legte er offen, dass ein Wahlkampfberater Trumps mit Drähten nach Moskau seit Monaten mit den Ermittlern kooperiert. Vorige Woche vernahm Muellers Team Trumps Redenschreiber und engen Mitarbeiter im Weißen Haus, Stephen Miller. Die Untersuchung tritt also in die heiße Phase ein – und dringt ins Herz der Macht vor.

Unabhängig von der Frage, wie viel Trump im Wahlkampf von Russlands Aktivitäten gewusst haben mag, hat der Kongress ein immer klareres Bild von der Dreistigkeit, mit der in russischen „Trollfabriken“ Konflikte in der amerikanischen Gesellschaft angeheizt wurden – und immer noch werden. Vor kurzem enthüllte der Senator Robert Lankford, ein Republikaner im Geheimdienstausschuss, russische „Trolle“ gössen systematisch Öl in die von Trump befeuerte Kontroverse über Football-Spieler. Nicht immer begnügen sich die Russen mit Tweets und Posts. So wurde im Januar nach Medienberichten von Sankt Petersburg aus eine Gruppe namens „Schwarze Faust“ gegründet, die sich als Schwester der Bewegung „Black Lives Matter“ ausgibt und suggeriert, dass Schwarze notfalls Gewalt anwenden müssten, um ihre Forderungen durchzusetzen. So wurde die Angst weißer Amerikaner vor einem Aufstand der Schwarzen geschürt.

Auch im Wahlkampf führte Cyberpropaganda zu Taten im „echten Leben“. So rief eine in Russland erfundene Gruppe namens „Herz von Texas“ im Mai 2016 zu einer Kundgebung in Houston gegen „Islamisierung“ auf. Eine zweite in Russland erschaffene Facebook-Gruppe namens „Vereinigte Muslime Amerikas“ bat zur Gegendemonstration unter dem Motto „Rettet islamisches Wissen“. Das Beispiel stammt aus einer vom Kongress veröffentlichten Auswahl der 3000 auf eine einzige „Trollfabrik“ in Sankt Petersburg zurückgeführten, bezahlten Facebook-Anzeigen aus dem vorigen Jahr, die das Unternehmen inzwischen identifiziert hat. Die meisten Botschaften verschärften Vorbehalte gegen illegale Einwanderung, den angeblichen „Krieg“ der Obama-Regierung gegen die Kohleindustrie oder vertieften die Streitigkeiten über das Waffenrecht, Afroamerikaner oder den Islam. Noch größere Wirkung als die bezahlten Anzeigen dürften die kostenlosen Nachrichten ähnlichen Inhalts entfaltet haben, die russische Trolle, getarnt als amerikanische Bürger oder gar als lokale Parteigliederungen, im Internet verbreiteten.

Putin bekräftigte in Vietnam, die Beziehungen zu Amerika steckten „immer noch in der Krise“, obwohl Moskau bereit sei, „eine neue Seite aufzuschlagen“. Trump wirbt sehr dafür und versichert, dass er mit Putin und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping „alle Probleme der Welt“ lösen könnte, wenn man ihn bloß ließe. Ein Reporter sprach ihn auf seine „warmen Beziehungen“ zu autoritären Herrschern an. Trump verfiel sofort in Schwärmerei über Xi, beharrte aber darauf, dass er nicht nur mit Autokraten befreundet sei, und verwies auf die deutsche Kanzlerin. „Ich verstehe mich sehr gut mit Angela“, sagte Trump. „Aber das schreibt ihr ja nie.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Ross, Andreas (anr.)
Andreas Ross
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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