Angriffe in Syrien

Trump: Soldaten sollen so schnell wie möglich zurück

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Die amerikanischen Truppen in Syrien sollen nach dem Willen von Präsident Donald Trump so schnell wie möglich zurückkehren. „Der Einsatz hat sich nicht geändert. Der Präsident hat klar gemacht, dass er möchte, dass die amerikanischen Streitkräfte schnellstmöglich nach Hause kommen“, sagte Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders am Sonntag. Die Vereinigten Staaten seien entschlossen, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) vollständig zu zerschlagen.

Außerdem erwarte die amerikanische Regierung, dass die regionalen Verbündeten und Partner eine größere Verantwortung sowohl militärisch als auch finanziell zur Sicherung der Region übernähmen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor sagt, er habe Trump davon überzeugt, die amerikanischen Truppen in Syrien zu belassen. Er habe vor dem Luftschlag auf syrische Ziele mit Trump telefoniert. „Wir haben ihn überzeugt, dass es notwendig ist, dort zu bleiben“, sagte Macron dem Fernsehsender BFM TV.

CDU-Außenpolitiker fordert Lösung mit Assad

Unterdessen hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt (CDU), eine Rückkehr zur Diplomatie und dabei einen neuen Ansatz unter Einbeziehung von Machthaber Baschar Assad gefordert. „Wir müssen den unbequemen Gedanken wagen, wie das Assad-Regime an einer Friedenslösung beteiligt werden kann. Es ist offensichtlich so, dass Russland einer Variante ohne Assad in keinem Fall zustimmen kann und wird“, sagt Hardt im Interview mit der Zeitung „Welt“ (Montagausgabe). „Ein Übergang mit Assad, aber eine Zukunft ohne Assad – daran sollte die Diplomatie nun arbeiten.“

Assad sei auf absehbare Zeit ein Faktor, der nicht wegzudiskutieren sei. „Es gibt keine Lösung mit Assad, aber auch keine ohne ihn“, sagte der CDU-Politiker. Nun sollte es darum gehen, an einer Übergangslösung zu arbeiten, die Assads Rolle auf den kürzest möglichen Zeitraum reduziere und gleichzeitig den Anforderungen Russlands gerecht werde, den Machthaber einzubinden. „Das ist ungeheuer schwierig, aber anders kommen wir nicht weiter.“

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Westliche Angriffe auf Syrien„Mission erfüllt“

Mit Blick auf künftige Militäreinsätze betonte Hardt, dass Deutschland sich nur dann dauerhaft aus Kampfhandlungen heraushalten könne, wenn es auf dem Feld der Diplomatie Außerordentliches leiste. Deshalb solle Deutschland einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben. Deutschland hätte als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat eine besondere Verantwortung, eine diplomatische Lösung voranzubringen“, sagte er. „Nur wenn uns das gelingt, ist die militärische Enthaltsamkeit auf Dauer gerechtfertigt.“

Gysi schlägt Bundesregierung als Vermittler vor

Gregor Gysi, der Chef der Europäischen Linken, hat derweil die Bundesregierung als neutralen Vermittler in dem Krieg vorgeschlagen. „Ich wäre glücklich, wenn meine Regierung eine neutrale Vermittlerrolle einnehmen würde“, sagte Gysi der Zeitung „Rheinischen Post“ (Montag). Deutschland müsse sich als global denkender Nato-Partner und mit der Kraft einer ganzen Regierung dafür anbieten. Die Bundesregierung müsse sich neutral verhalten und weder für die einen noch für die anderen Stellung beziehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse die ersten Telefonate führen, die Regierung müsse Pendel-Diplomatie betreiben und einen neutralen Ort für die Verhandlungen suchen, sagte Gysi. In Zeiten des Kalten Krieges habe es neutrale Vermittler gegeben. Das sei auch jetzt wieder nötig.

Quelle: rad./Reuters/dpa
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