Trumps Außenpolitik

Auf einem Auge blind

Von Oliver Kühn
 - 14:29

Der amerikanische Präsident Donald Trump ist mit einem außenpolitischen Grundsatz angetreten, den er schon im Wahlkampf propagierte und der auch einer der Gründe gewesen ist, warum er in das höchste Amt der Vereinigten Staaten gewählt worden ist: „America First“. Für Trump wurden die Vereinigten Staaten seit Jahren ausgenutzt und von anderen Ländern über den Tisch gezogen, sowohl von Verbündeten als auch von Gegenspielern. Das würde sich unter ihm als Präsidenten endlich ändern, versprach er.

Mit diesen Ankündigungen hat er das außenpolitische Establishment in Washington und die Verbündeten der Vereinigten Staaten vor den Kopf gestoßen, brach es doch radikal mit der Politik seines Vorgängers. War Barack Obama noch an multilateralen Lösungen interessiert und wollte aus dem Hintergrund führen, will Trump einfach machen, was er meint, dass es den Vereinigten Staaten am meisten dient. Ob Verbündete damit übereinstimmen, ist ihm egal.

So nimmt es nicht Wunder, dass seine Außenpolitik bis jetzt vor allem darauf aus zu sein scheint, die Errungenschaften von Obama zurückzudrehen. Der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen und dem transpazifischen Handelsabkommen TPP schlagen eindeutig in diese Kerbe. Auch der mit großem Pomp inszenierte Besuch in Saudi Arabien lief auf eine Neubewertung der Beziehungen hinaus, hatte Obama doch ein eher distanziertes Verhältnis zu dem Land am Golf. Die wichtigste Errungenschaft der Obama-Ära aber ist wohl das Atomabkommen mit Iran, das Trump schon seit der Unterzeichnung als schlechtesten Deal bezeichnet, den das Land je getätigt habe.

Das Abkommen – ausgehandelt von Amerika, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – sieht vor, dass Iran sein Anstrengungen, Atomwaffen zu bauen, einstellt und im Gegenzug dafür die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Für Obama war der Vertrag ein wichtiger Schritt, die atomare Bedrohung durch Iran einzudämmen. Trump wirft dem Land nun aber vor, weiterhin ein wichtiger Unterstützer von Terroristen zu sein, seine Ziele nicht aufgegeben zu haben und das Abkommen zu verletzen. Obama habe das alles gewusst, aber darüber hinweggeschaut. Das ist aus Trumps Sicht falsch gewesen. Da Iran nach Ansicht internationaler Fachleute sich aber an das Abkommen hält, wird es ihm nicht leicht fallen, es außer Kraft zu setzen und selbst dann wäre erst einmal der Kongress an der Reihe, neue Sanktionen zu erheben. Ein Schritt, der unwahrscheinlich scheint.

Sein zweiter Lieblingsfeind neben dem Iran ist Nordkorea. Den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un nennt er nur „Little Rocket Man“ und hat des Öfteren gedroht, härtere Mittel als nur Diplomatie einzusetzen. Was er damit meint, hat er allerdings nie klargemacht und bislang seinen Worten auch keine Taten folgen lassen. Folgt man Trumps Logik, so steht auch dieses Vorgehen in dem Bemühen, nukleare Bedrohungen von den Vereinigten Staaten fernzuhalten. Sein unilaterales Auftreten verprellt allerdings mögliche Verhandlungspartner und scheint Pjöngjang auch nicht eingeschüchtert zu haben. Vielmehr weckt sein Verhalten Befürchtungen vor einem Krieg. So warf ihm der republikanische Senator Bob Corker vor, das Land in einen Dritten Weltkrieg zu führen. Vergleiche werden gezogen zwischen Trump und Wilhelm II., dem letzten deutschen Kaiser, der das Reich in den Ersten Weltkrieg führte.

Die europäischen Alliierten der Vereinigten Staaten rätseln derweil, was sie mit dem amerikanischen Präsidenten anfangen sollen. Einerseits hat er die Nato im Wahlkampf als überflüssig bezeichnet und die Europäer in helle Aufregung versetzt, ist jedoch nach der Amtsübernahme davon abgerückt. Er fordert jedoch weiterhin, dass die Nato-Partner mehr für ihre Verteidigung ausgeben müssten, mithin das auf dem Gipfel in Wales verabschiedete Zwei-Prozent-Ziel einhalten sollen. Da Großbritannien durch den Brexit mit sich selbst beschäftigt ist, werden Deutschland und Frankreich in die Bresche springen und eine größere Führungsrolle übernehmen müssen.

Das einzige Land, das Trump nicht als Konkurrent zu betrachten scheint ist fatalerweise das einzige, das bislang nachweislich in die inneren Angelegenheiten der Vereinigten Staaten eingegriffen hat: Russland. Schon im Wahlkampf ließ der Immobilienmagnat große Sympathien für das Land und seinen Führer Wladimir Putin erkennen. Wiederholt äußerte er Bedauern darüber, dass die Beziehungen zu Russland unter Präsident Obama so schlecht seien. Mit dieser Einstellung steht er einem großen Teil seiner eigenen Partei entgegen, die das Eingreifen Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf als ernsthafte Gefahr ansehen. Im Kongress wurde sogar ein Gesetz verabschiedet, welches Trump zwingen sollte, Ziele für neue Sanktionen zu nennen. Bis zum 29. September hatte er dafür eigentlich Zeit. Bislang ist das jedoch nicht passiert, wie die Senatoren John McCain und Ben Cardin in dieser Woche kritisierten. Dieses Zögern lasse mithin Zweifel aufkommen, ob der Präsident überhaupt gewillt sei, sich an das Gesetz zu halten und neue Sanktionen gegen Russland zu implementieren, heißt es.

Russland war dementsprechend auch eines der beiden Länder, in dem Trump bei Befragungen eine höhere Beliebtheitsrate erzielte als sein Vorgänger Obama. Das andere war Israel. Das ist darauf zurückzuführen, dass Trump eine harte Haltung den Palästinensern gegenüber einnimmt und der israelischen Politik damit Rückendeckung gibt. Hatte Obama noch ein schwieriges Verhältnis zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, hat sich das unter Trump geändert. Selbst der vor Kurzem erfolgte Austritt Amerikas aus der Unesco erfolgte mit Blick auf das Land am Mittelmeer. Die Organisation habe eine antiisraelische Grundhaltung, kritisierte das Weiße Haus in der Austrittserklärung.

Bislang hat dieses Vorgehen kaum Früchte getragen. Vielmehr hat Trump mit seiner Abkehr von jahrelanger amerikanischer Außenpolitik einige Probleme verschlimmert, siehe Nordkorea, und andere erst erschaffen, siehe Klimaabkommen. Seinen Anhängern dürfte das aber egal sein. Ihnen gefällt, dass Trump nach außen hin eine harte Haltung einnimmt. Dafür haben sie ihn gewählt, er soll „Amerika wieder groß machen“. Da die Zustimmung seiner Anhänger das einzige zu sein scheint, was den amerikanischen Präsidenten interessiert, wird es in absehbarer Zeit wohl keine Änderung der Politik geben.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Kühn, Oliver
Oliver Kühn
Redakteur in der Politik.
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