Trumps Präsidentschaft
Verwirrende Trump-Botschaften

Die Launen des Präsidenten

Von Roland Lindner, New York
© dpa, F.A.Z.

Einen Tag nachdem Donald Trump Nordkorea mit „Feuer und Wut“ gedroht hatte, war er offenbar bester Laune. Auf Instagram tauchte ein Foto des amerikanischen Präsidenten auf, das ihn strahlend und mit nach oben gestrecktem Daumen in seinem Golfclub in New Jersey zeigt. Zuvor hatte Trump schon auf Twitter geprahlt, auf sein Geheiß sei das amerikanische Atomwaffenarsenal modernisiert worden, und es sei nun stärker als je zuvor. In seinem Lieblingssender Fox News trat derweil sein Berater Sebastian Gorka mit ähnlich martialischem Gehabe auf. Die Vereinigten Staaten seien nicht mehr nur eine Supermacht, sondern eine „Hypermacht“. Trump habe Nordkorea mit seinen Äußerungen vom Vortag klarmachen wollen, es solle ihn nicht auf die Probe stellen.

Von seinem Feriendomizil in New Jersey aus hatte Trump Pjöngjang am Dienstag davor gewarnt, die Vereinigten Staaten weiter zu bedrohen. Andernfalls müsse es sich auf „Feuer und Wut, wie es die Welt noch nicht gesehen hat“, einstellen. Trumps aggressive Wortwahl weckte Erinnerungen an den früheren Präsidenten Harry Truman, der 1945 nach dem Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima von einem „Regen der Zerstörung aus der Luft, wie er auf der Erde noch nie gesehen wurde“, sprach.

Selbst Kelly war überrascht von Trumps Improvisation

Trumps Vorgänger im Präsidentenamt hatten üblicherweise im Umgang mit Nordkorea eine gemäßigte, wenn auch bestimmte Sprache gewählt. Sein rhetorischer Ausbruch brachte den Rest seiner Regierung in Erklärungsnot. Stellen sich die Vereinigten Staaten tatsächlich auf einen Nuklearkrieg mit Nordkorea ein, oder will Trump mit seinem Säbelrasseln nur den starken Mann spielen? Amerikanische Medien berichteten, Trump habe seine Formulierung von „Feuer und Wut“ mit niemandem vorher abgestimmt. Selbst sein kürzlich berufener Stabschef John Kelly, der eigentlich mehr Disziplin ins Weiße Haus bringen soll, war angeblich davon überrascht worden.

Außenminister Rex Tillerson versuchte, die Wogen zu glätten. Er überwand seine Scheu gegenüber Interviews und sprach im Rahmen eines Kurzbesuchs auf einem amerikanischen Militärstützpunkt auf der Pazifikinsel Guam mit Journalisten. Er sagte, die Amerikaner sollten ruhig schlafen, ihm mache die „Rhetorik“ der vergangenen Tage keine Sorgen. Trump habe lediglich versucht, Nordkoreas Führer Kim Jong-un eine „starke Botschaft“ zu senden und dabei eine Sprache zu verwenden, die dieser auch verstehe; bei diplomatischer Sprache sei dies offenbar nicht der Fall.

Verteidigungsminister James Mattis schlug dagegen weitaus kämpferische Töne an, die auf den ersten Blick Trumps Linie zu bekräftigen schienen. Er sagte, Nordkorea solle Schritte unterlassen, die zum Ende des Regimes und zur „Vernichtung“ seines Volkes führen würden. Nordkorea würde, so Mattis, jedes Wettrüsten und jeden von dem Land angezettelten Konflikt verlieren. Freilich waren die Worte des Verteidigungsministers um einiges maßvoller als jene Trumps. Er sprach von Konsequenzen für den Fall, dass Nordkorea die Vereinigten Staaten angreife, wohingegen der Präsident suggerierte, ihm reichten schon Drohgebärden aus dem Land als Anlass für einen Militärschlag. Mattis betonte außerdem, es werde jede Anstrengung unternommen, den Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen.

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Eine Sprecherin des Außenministeriums sah sich bemüßigt, Mutmaßungen zurückzuweisen, es gebe in der Nordkorea-Frage Uneinigkeit. Sie beteuerte, die Regierung spreche „mit einer Stimme“, das gelte für das Weiße Haus ebenso wie für das Außen- und das Verteidigungsministerium. Freilich gibt es mit Blick auf Nordkorea ebenso wie in vielen anderen politischen Fragen ein wahres Stimmengewirr. Gerade Außenminister Tillersons Aussagen stehen oft im Widerspruch mit anderen Vertretern der Regierung. Er sagte noch zu Beginn dieses Monats nach dem zweiten Test einer Langstreckenrakete durch Nordkorea, Amerika sei nicht der Feind des Landes. Wenn die Bedingungen stimmten, sei man zu einem Dialog mit Pjöngjang bereit.

Fast gleichzeitig sprach sich der amerikanische Vizepräsident Mike Pence gegen direkte Gespräche aus. Tillerson sagte außerdem, die Regierung gebe China keine Schuld an der Lage in Nordkorea. Trump selbst hatte kurz zuvor über China getwittert: „Die tun NICHTS für uns mit Nordkorea, sie reden nur. Wir werden dies nicht länger erlauben. China könnte dieses Problem leicht lösen.“ Tillerson hat außerdem versöhnliche Töne angeschlagen, als er sagte, Washington sei nicht an einem Regimewechsel in Nordkorea interessiert. Dagegen hat Mike Pompeo, der Direktor des Geheimdienstes CIA, signalisiert, er sei für eine neue Regierung in dem Land. Der Nordkorea-Konflikt ist freilich nicht das erste Gebiet, auf dem die amerikanische Regierung richtungslos erscheint.

Der Präsident selbst hat sich derweil am Donnerstag mit weiteren Äußerungen zu Nordkorea zurückgehalten. Auf Twitter wandte er sich der Innenpolitik zu und attackierte Mitch McConnell, den Mehrheitsführer der Republikaner im amerikanischen Senat. Er machte ihn dafür verantwortlich, dass es der Partei nicht gelungen ist, eine Gesundheitsreform durchzusetzen, die Obamacare ablöst.

Quelle: F.A.Z.
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